GR_23102008_39 (117 KB) - .PDF - Gemeinde Neuhofen
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Obmann <strong>GR</strong> Karl-Heinz Pramhaas teilt mit, dass in der nächsten <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung die Beschlussfassung<br />
über das Ortsentwicklungskonzept ansteht.<br />
f) Bericht aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur<br />
Obmann GV Mag. Leonhardmair informiert, dass die Veranstaltungen im Rahmen des Kulturherbstes<br />
gerade im Laufen sind. Nächste Veranstaltung: 16.11.2008: Chorkonzert in der Pfarrkirche.<br />
g) Bericht aus dem Ausschuss für Sport und Freizeitzentrum<br />
Obmann Vbgm. Kaplinger führt aus, dass für den geplanten Einbau von WC-Anlagen im Freizeitzentrum<br />
bereits das Förderungsansuchen an das Land OÖ. gestellt wurde. Für den benötigten<br />
Raum wurde dem Pächter bereits die Kündigung ausgesprochen.<br />
h) Besuch von Vertretern der ÖVP-Fraktion bei LH-Stv. Hiesl<br />
Über die Vorsprache wurde die <strong>Gemeinde</strong> seitens der Landesregierung folgendermaßen informiert:<br />
Die Gesamtkosten für die Errichtung der Brücke im Zuge des Güterweges Holzbauer belaufen<br />
sich auf € 67.250,05. Der Anteil der <strong>Gemeinde</strong> beträgt 45 %, d. s. € 33.625,03. € 25.000,-- wurden<br />
bereits beglichen, € 8.625,03 sind noch ausständig. Im Bescheid des damaligen Bürgermeisters<br />
vom 6.11.2002 wurde weiters auch die finanzielle Beteiligung zum Neubau des Güterweges<br />
Holzbauer mit Gesamtkosten von € 60.000,-- festgelegt, wobei wiederum 45 % seitens der <strong>Gemeinde</strong><br />
aufzubringen sind. LH-Stv. Hiesl sagt in diesem Zusammenhang zu, dass der hiezu<br />
notwendige 50%ige Landesanteil für das Jahr 2009 zur Verfügung stehen wird. Ausdrücklich<br />
wird darauf hingewiesen, dass sich die Zusage für die Landesförderung ausschließlich auf die<br />
Errichtung des Güterweges Holzbauer bezieht und bei Nichtumsetzung keinesfalls weitere Projekte<br />
gefördert werden können.<br />
i) Flugblatt der ÖVP-Fraktion<br />
In dem Flugblatt der ÖVP-Fraktion sind bei dem Artikel „Straßenbau-Budget von <strong>Neuhofen</strong>“<br />
unrichtige Zahlen angeführt. Landesmittel wurden für <strong>Gemeinde</strong>straßen nicht zur Verfügung gestellt,<br />
lediglich für den Kreisverkehr. Es wurden nicht € 20.000,-- (wie angeführt) für die Errichtung<br />
von Güterwegen bewilligt, sondern nur € 10.000,--.<br />
j) Fußgängersteg
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