GR_23102008_39 (117 KB) - .PDF - Gemeinde Neuhofen
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Vorsitzender:<br />
Ich eröffne die heutige <strong>39</strong>. <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung dieser Funktionsperiode um 19.00 Uhr, begrüße<br />
Sie alle herzlich und stelle fest, dass<br />
a) die Sitzung von mir ordnungsgemäß einberufen wurde,<br />
b) Ihnen die Einladung und Tagesordnung rechtzeitig zugegangen sind,<br />
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, da alle <strong>Gemeinde</strong>rats- bzw. Ersatzmitglieder<br />
anwesend sind<br />
d) die Tagesordnung folgende Ergänzung bzw. Änderung erfährt:<br />
Es liegt ein Dringlichkeitsantrag vor:<br />
„Dachsanierung der Landesmusikschule – Klage wegen Schadenersatz“<br />
Beschluss: Der <strong>Gemeinde</strong>rat ist einhellig mit der Aufnahme dieses Punktes in die Tagesordnung<br />
einverstanden. Dieser wird am Schluss der Sitzung vor Allfälligem behandelt.<br />
e) Zur Schriftführerin wird Sonja Emrich bestellt.<br />
f) Ich stelle weiters fest, dass über alle gestellten Anträge per Akklamation abgestimmt wird, es<br />
sei denn, dass der <strong>Gemeinde</strong>rat eine andere Art der Abstimmung beschließt.<br />
g) Die Verhandlungsschrift vom 11. September 2008 wurde unterzeichnet und liegt zur Einsicht<br />
auf. Werden bis zum Sitzungsschluss keine Einwendungen vorgebracht, so erkläre ich die<br />
Verhandlungsschrift bereits jetzt für genehmigt.<br />
Ich gehe nun zur Tagesordnung über:<br />
Tagesordnung<br />
Punkt 1) Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute<br />
Punkt 2) Abwasserbeseitigungsanlage BA 10<br />
a) Finanzierungsplan<br />
b) Vergabe der Erd- und Baumeisterarbeiten<br />
Punkt 3) Prioritätenreihung der zukünftigen Vorhaben für das Finanzjahr 2009<br />
Punkt 4) Genehmigung Auflösungsvertrag und Kaufvertrag bzgl. Ablauf Leasingverträge<br />
Kindergarten Kremsallee und Zubau<br />
Punkt 5) Grundsatzbeschluss Biomasseheizung<br />
Punkt 6) Rückzahlung der Getränkesteuer<br />
Punkt 7) Kenntnisnahme des örtlichen Prüfberichtes vom 15. September 2008<br />
Punkt 8) Dienstbetriebsordnung – Genehmigung<br />
Punkt 9) Raumordnung, Flächenwidmungsplan, Bebauungspläne<br />
a) Flächenwidmungsplan Änderung Nr. 4.77 Fuchs-Birnenweg,<br />
Reduzierung der Grünflächen im Bauland, Genehmigung<br />
b) Bebauungsplan Änderung Nr. 78.02 „Birnenweg“,<br />
Grünflächen und Erläuterungen, Genehmigung<br />
c) Flächenwidmungsplan u. Ortsentwicklungskonzept Änderung Nr. 4.51/1.16,<br />
Ecker-Hofmühle, gemischte Nutzung, Widmungsabstufung, Genehmigung<br />
d) Bebauungsplan Aufstellung Nr. 95 „Hofmühle“, Gruppenbauweise,<br />
Teilungsmöglichkeit für Firmengebäude Ecker, Grundsatzbeschluss<br />
e) Bebauungsplan Aufstellung Nr. 60 „Lastenstraße“, gekuppelte Bauweise,<br />
Unterschreitung Mindestabstand Brunnmayr Immobilien, Grundsatzbeschluss<br />
Punkt 10) Änderung öffentliches Gut, Verlegung und Verbreiterung Lastenstraße,<br />
Vereinbarung mit betroffenen Grundeigentümern, Genehmigung<br />
Punkt 11) Dringlichkeitsantrag - Dachsanierung der Landesmusikschule – Klage wegen Schadenersatz<br />
Punkt 12) Allfälliges<br />
Punkt 1) Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute