GR_23102008_39 (117 KB) - .PDF - Gemeinde Neuhofen

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Vorsitzender:
Ich eröffne die heutige 39. Gemeinderatssitzung dieser Funktionsperiode um 19.00 Uhr, begrüße
Sie alle herzlich und stelle fest, dass
a) die Sitzung von mir ordnungsgemäß einberufen wurde,
b) Ihnen die Einladung und Tagesordnung rechtzeitig zugegangen sind,
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, da alle Gemeinderats- bzw. Ersatzmitglieder
anwesend sind
d) die Tagesordnung folgende Ergänzung bzw. Änderung erfährt:
Es liegt ein Dringlichkeitsantrag vor:
„Dachsanierung der Landesmusikschule – Klage wegen Schadenersatz“
Beschluss: Der Gemeinderat ist einhellig mit der Aufnahme dieses Punktes in die Tagesordnung
einverstanden. Dieser wird am Schluss der Sitzung vor Allfälligem behandelt.
e) Zur Schriftführerin wird Sonja Emrich bestellt.
f) Ich stelle weiters fest, dass über alle gestellten Anträge per Akklamation abgestimmt wird, es
sei denn, dass der Gemeinderat eine andere Art der Abstimmung beschließt.
g) Die Verhandlungsschrift vom 11. September 2008 wurde unterzeichnet und liegt zur Einsicht
auf. Werden bis zum Sitzungsschluss keine Einwendungen vorgebracht, so erkläre ich die
Verhandlungsschrift bereits jetzt für genehmigt.
Ich gehe nun zur Tagesordnung über:
Tagesordnung
Punkt 1) Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute
Punkt 2) Abwasserbeseitigungsanlage BA 10
a) Finanzierungsplan
b) Vergabe der Erd- und Baumeisterarbeiten
Punkt 3) Prioritätenreihung der zukünftigen Vorhaben für das Finanzjahr 2009
Punkt 4) Genehmigung Auflösungsvertrag und Kaufvertrag bzgl. Ablauf Leasingverträge
Kindergarten Kremsallee und Zubau
Punkt 5) Grundsatzbeschluss Biomasseheizung
Punkt 6) Rückzahlung der Getränkesteuer
Punkt 7) Kenntnisnahme des örtlichen Prüfberichtes vom 15. September 2008
Punkt 8) Dienstbetriebsordnung – Genehmigung
Punkt 9) Raumordnung, Flächenwidmungsplan, Bebauungspläne
a) Flächenwidmungsplan Änderung Nr. 4.77 Fuchs-Birnenweg,
Reduzierung der Grünflächen im Bauland, Genehmigung
b) Bebauungsplan Änderung Nr. 78.02 „Birnenweg“,
Grünflächen und Erläuterungen, Genehmigung
c) Flächenwidmungsplan u. Ortsentwicklungskonzept Änderung Nr. 4.51/1.16,
Ecker-Hofmühle, gemischte Nutzung, Widmungsabstufung, Genehmigung
d) Bebauungsplan Aufstellung Nr. 95 „Hofmühle“, Gruppenbauweise,
Teilungsmöglichkeit für Firmengebäude Ecker, Grundsatzbeschluss
e) Bebauungsplan Aufstellung Nr. 60 „Lastenstraße“, gekuppelte Bauweise,
Unterschreitung Mindestabstand Brunnmayr Immobilien, Grundsatzbeschluss
Punkt 10) Änderung öffentliches Gut, Verlegung und Verbreiterung Lastenstraße,
Vereinbarung mit betroffenen Grundeigentümern, Genehmigung
Punkt 11) Dringlichkeitsantrag - Dachsanierung der Landesmusikschule – Klage wegen Schadenersatz
Punkt 12) Allfälliges
Punkt 1) Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute