GR_23102008_39 (117 KB) - .PDF - Gemeinde Neuhofen
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Weiters muss aus den Formulierungen eindeutig hervorgehen, ob es sich um eine Anschaffung<br />
oder ein Angebot handelt (siehe Pkt. 6 vom 02.09.2008) und es wurde kritisiert, dass im Vorstandsprotokoll<br />
andere Beträge stehen, als dann tatsächlich ausbezahlt wurden (siehe Berichte<br />
vom 02.09.2008).<br />
2.) Belegprüfung anhand des Zeitbuches der Marktgemeinde <strong>Neuhofen</strong> an der Krems<br />
Das Zeitbuch vom 31. Mai bis 8. September 2008 (Aufstellung aller durchgeführten Buchungen)<br />
wurde an die Mitglieder verteilt und geprüft.<br />
• FPÖ, ÖVP und Grünen bemängeln, dass das „MotoCross“-Transparent von der Marktgemeinde<br />
und nicht vom veranstaltenden Verein bezahlt wurde.<br />
• Weiters wurde kritisiert, dass für die Versendung der Briefe „Facharztstelle für <strong>Neuhofen</strong>“<br />
Kosten in der Höhe von EUR 1.230,-- zuzügl. Portokosten von EUR 204,82 entstanden<br />
sind, denn in Anbetracht der finanziellen Situation der <strong>Gemeinde</strong> erscheint es<br />
dem Prüfungsausschuss zweckmäßiger, solche Informationen in der <strong>Gemeinde</strong>zeitung<br />
bekanntzugeben um zusätzliche Kosten zu vermeiden.<br />
• Der Prüfungsausschuss findet die Ausbezahlung der Ablöse (siehe Blg. Nr. 4754) nicht<br />
korrekt und stellt fest, dass Ablösen für <strong>Gemeinde</strong>wohnungen nicht gerechtfertigt sind.<br />
Die Verträge sollten zukünftig so aufgesetzt werden, dass den Mietern untersagt ist, ohne<br />
die schriftliche Zustimmung des Eigentümers, bauliche Maßnahmen oder Veränderungen<br />
vorzunehmen.<br />
3.) Belegprüfung anhand des Zeitbuches der VFI der Marktgemeinde <strong>Neuhofen</strong>/Krems & Co<br />
KG<br />
Das Zeitbuch vom 31. Mai bis 8. September 2008 (Aufstellung aller durchgeführten Buchungen)<br />
wurde an die Mitglieder verteilt und geprüft.<br />
4.) Gebarungsprüfung (Haushaltsüberwachung 2008)<br />
Die Haushaltsüberwachungsliste per 31.08.2008 wurde an die Mitglieder verteilt und geprüft.<br />
5.) Allfälliges<br />
Punkt 8) Dienstbetriebsordnung – Genehmigung<br />
Die Dienstbetriebsordnung liegt allen <strong>Gemeinde</strong>räten vor.<br />
Der Bürgermeister stellt den Antrag auf Genehmigung der gegenständlichen Dienstbetriebsordnung.<br />
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.<br />
Punkt 9) Raumordnung, Flächenwidmungsplan, Bebauungspläne<br />
a) Flächenwidmungsplan Änderung Nr. 4.77, „Fuchs – Birnenweg“<br />
Reduzierung der Grünflächen im Bauland, Genehmigung
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