GR_31052007_28 - .PDF - Gemeinde Neuhofen

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6 Veränderungen lt. Finanzreferent vom 07.05.2007 (s. Anlage) € -34.000,00 Zwischensumme € -616.100,00 Übertrag der Soll-Fehlbeträge 2006 lt. Rechnungsabschluss € -228.500,00 Fehlbedarf NEU im Voranschlag 2007 € - 844.600,00 Der Bürgermeister stellt den Antrag, den Voranschlag – wie folgt – zu beschließen: ORDENTLICHER Haushalt AUSSERORDENTLICHER Haushalt Einnahmen: € 6.843.100,-- Einnahmen: € 1.381.100,-- Ausgaben: € 7.583.900,-- Ausgaben: € 2.225.700,-- Fehlbedarf: € 740.800,-- Fehlbedarf: € 844.600,-- Der Voranschlag 2007 wurde aufgrund der vielen Änderungen neu ausgedruckt und wurde am 16. Mai 2007 an der Amtstafel kundgemacht und den Fraktionsobmännern und – frauen per Post übermittelt. Die ÖVP-, Grünen- und FPÖ-Fraktionen bringen den Gegenantrag ein, im vorgelegten Voranschlag folgende Budgetansätze abzuändern (Zum Antrag wurde eine Dokumentation aus der Finanzbuchhaltung beigefügt. Diese bildet als Beilage einen wesentlichen Bestandteil des Protokolls.): im Ordentlichen Haushalt 2007: Fehlbetrag laut Aufstellung der Gemeindebuchhaltung (siehe Beilage) € -356.200,-- Fehlbetrag Rechnungsabschluss 2006 € -389.539,42 im Haushaltsjahr 2007 schlagender Fehlbetrag € - 745.739,42 Gemeindeinfo € 9.500,-- Kabel TV € 4.500,-- Bürgermeisterempfang € 500,-- Repräsentationsmittel € 0,-- Verkehrskonzept € 0,-- Wirtschaftsförderung € 6.000,-- Kulturbudget € 7.000,-- Instandhaltung Amtshaus € 5.000,-- Instandhaltung HS 1 € 6.000,-- Instandhaltung HS 2 € 6.000,-- Kommunalsteuer € 840.000,-- Forum Betriebsausstattung € 2.000,-- Summe Einsparungen/Verbesserungen € 33.200,-- Fehlbedarf neu im OH 2007 somit € -712.539,42 im Außerordentlichen Haushalt 2007: Fehlbetrag laut Aufstellung Gemeindebuchhaltung (siehe Beilage) € -457.000,--
7 Änderungen laut Aufstellung Gemeindebuchhaltung (siehe Beilage) Ankauf TLF € -128.200,-- Plankenauer, Planung Biomasse Heizwerk € -20.000,-- Union-Laufbahn, Sanierung € -34.000,-- Entnahme Rücklagen/Umbuchungen € 23.000,-- Mehrausgaben € -159.100,-- Änderungen laut Aufstellung Gemeindebuchhaltung (siehe Beilage) Übernahme von Soll-Fehlbeträgen OH 2006 Sanierung HS 1 € -32.400,-- Straßenbau € -73.900,-- Fahrbahnteiler € -14.100,-- Kreisverkehr € -99.000,-- Salzsilo € -9.100,-- Mehrausgaben € -228.500,-- Änderung: Straßenbau statt € 100.000,-- € 50.000,-- € 50.000,-- Fehlbedarf neu im AOH 2007 somit € -794.600,-- Die ÖVP-Fraktion führt als Begründung für den Gegenantrag an, dass ihre Änderungsvorschläge bei den Budgetverhandlungen nicht berücksichtigt wurden. Die SPÖ-Fraktion spricht sich dagegen aus, dass die Mittel für den Bürgermeisterempfang gekürzt werden. Es ist wichtig, dass im Rahmen dieser Veranstaltung die Arbeit der Vereine eine entsprechend Anerkennung findet. Die Repräsentationsausgaben wurden - wie bisher - sehr sparsam veranschlagt. Es sind mehr Mittel für Staubfreimachungen notwendig. Es ist kein Renommee, wenn zu neuen Firmen auf Schotterstraßen zugefahren werden muss. In der Hainbergstraße, bei den betreuten Wohnungen, ist nun auch keine Asphaltierung möglich. Alle Fraktionen haben die Beschlüsse mitgetragen, deren Umsetzung zu dieser Budgetsituation geführt hat. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug z. B. im Jahr 2003 € 1.008,-- (einschließlich der Leasingschulden). Jetzt beläuft sie sich auf € 921,--. GV Mag Leonhardmair führt aus, dass die BZ-Mittel für Straßenbauten für die folgenden Jahre bereits für die Errichtung des Kreisverkehrs aufgebraucht wurden. GR Chalupar weist darauf hin, dass die Gemeinde ein Budget benötigt. Dass bis jetzt kein Budget zustande gekommen ist, wird darauf zurückgeführt, dass von der SPÖ-Fraktion keine Kompromissbereitschaft gezeigt wurde. Der Bürgermeisterempfang kann aus den Verfügungsmitteln des Bürgermeisters finanziert werden. Einsparungen bei der Gemeindeinfo sind dahingehend möglich, dass keine derartigen Aussendungen wie die Halbzeitbilanz des Bürgermeisters aus Gemeindemitteln zu finanzieren sind. Die FPÖ-Fraktion erklärt, dass Kürzungen bei den einen oder anderen Ausgaben notwendig sind. Es muss Sparwille gezeigt werden, sonst ist das für den Bürger nicht verständlich. Der Bürgermeister weist darauf hin, dass im Gegenantrag eine Verschiebung der Mittel hin zur Kultur und Wirtschaft stattgefunden hat. Die Budgetverhandlungen mit den Fraktionen waren in der Vergangenheit deshalb nicht erfolgreich, weil diese an grundsätzlichen Dingen (wie z. B.
Seite 1 und 2: 1 Verhandlungsschrift über die 28.
Seite 3 und 4: 3 a) Flächenwidmungsplan-Änderung
Seite 5: 5 Obmann Pramhaas berichtet, dass d
Seite 9 und 10: 9 GR Chalupar teilt mit, dass im Ge
Seite 11 und 12: 11 Das unbebaute Grundstück Nr. 23
Seite 13 und 14: 13 In einer Erläuterung zum Gesetz
Seite 15 und 16: 15 (2) Der Elternbeitrag beträgt f
Seite 17 und 18: 17 Punkt 9) Firma Sonnreich Veranst
Seite 19 und 20: 19 Gelbe Zone HQ 100: Gebots- und V
Seite 21 und 22: 21 OÖ. Ferngas AG (Beilage 4) - ke
Seite 23: 23 Die gegenständliche Verhandlung

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