GR_31052007_28 - .PDF - Gemeinde Neuhofen
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AL Willibald Mitterbaur<br />
Sonja Emrich<br />
Vorsitzender:<br />
Ich eröffne die heutige <strong>28</strong>. <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung dieser Funktionsperiode um 19.00 Uhr, begrüße<br />
Sie alle herzlich und stelle fest, dass<br />
a) die Sitzung von mir ordnungsgemäß einberufen wurde,<br />
b) Ihnen die Einladung und Tagesordnung rechtzeitig zugegangen sind,<br />
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, da alle <strong>Gemeinde</strong>rats- bzw. Ersatzmitglieder<br />
anwesend sind<br />
d) die Tagesordnung keine Ergänzung bzw. Änderung erfährt. Festgestellt wird, dass es sich bei<br />
den Tagesordnungspunkten<br />
Punkt 9) Firma Sonnreich Veranstaltungs OEG – Ansuchen um Verlängerung des<br />
Pachtvertrages<br />
und<br />
Punkt 10) Änderung der Infrastrukturabgabe für Betriebsbauwidmungen<br />
jeweils auch um Anträge der ÖVP-, Grünen- und FPÖ-Fraktion handelt.<br />
e) Zur Schriftführerin wird Sonja Emrich bestellt.<br />
f) Ich stelle weiters fest, dass über alle gestellten Anträge per Akklamation abgestimmt wird, es<br />
sei denn, dass der <strong>Gemeinde</strong>rat eine andere Art der Abstimmung beschließt.<br />
Wortmeldung im Rahmen der Bürgerfragestunde:<br />
Frau Monika Sattmann fragt, ob bei einer Verlängerung des Pachtvertrages mit der Firma Sonnreich<br />
die Schulen für die Saalbenützung bezahlen müssen. Sie spricht sich für eine Gratisbenützung<br />
der Schulen aus.<br />
Der Bürgermeister teilt mit, dass Kosten für die Schulen anfallen, wenn es zu einer Verlängerung<br />
des Pachtvertrages mit der Firma Sonnreich kommt.<br />
Der Bürgermeister geht zur Tagesordnung über:<br />
Tagesordnung:<br />
Punkt 1) Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute<br />
Punkt 2) Genehmigung des Voranschlages 2007<br />
Punkt 3) Genehmigung des Mittelfristigen Finanzplanes 2007 bis 2011<br />
Punkt 4) Kenntnisnahme des örtlichen Prüfberichtes vom 21.05.2007<br />
Punkt 5) Änderung der Tarifordnung für das Freibad<br />
Punkt 6) Mag. Michael Mayr – neuerliche Berufungsentscheidungen über die Vorschreibung von<br />
Aufschließungsbeiträgen<br />
Punkt 7) Tarifmäßige Festsetzung des Elternbeitrages lt. Elternbeitragsverordnung 2007 für die<br />
Kindergärten<br />
Punkt 8) Anmietung einer Wohnung zur Schaffung eines Gemeinschaftsraumes für die betreubare<br />
Wohnanlage<br />
Punkt 9) Firma Sonnreich Veranstaltungs OEG – Ansuchen um Verlängerung des Pachtvertrages<br />
Punkt 10) Änderung der Infrastrukturabgabe für Betriebsbauwidmungen<br />
Punkt 11) Präsentation des Hochwasser-Gefahrenzonenplanes der Krems 2007<br />
Punkt 12) Raumordnungsverfahren - Flächenwidmungsplan, Bebauungspläne
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