GR_31052007_28 - .PDF - Gemeinde Neuhofen

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Punkt 10) Änderung der Infrastrukturabgabe für Betriebsbauwidmungen
Die ÖVP, Grünen und FPÖ stellen den Antrag, die Infrastrukturabgabe bei Umwidmungen für
Betriebsbaugebiet und Widmung MB auf 5 Euro (statt bisher 11 Euro) zu ändern.
Als Hinweis wird festgehalten:
Es soll eine Arbeitsgruppe unter Beiziehung des externen Experten Dr. Mathis installiert werden,
die in Zusammenarbeit mit dem Bauausschuss, Bankinstituten und zuständigen Institutionen,
Neuhofen als Betriebsstandort forciert.
In nächster Zeit soll eine Wertsicherung der Infrastrukturabgabe beschlossen werden.
Der Bürgermeister fordert den Gemeinderat auf, über den gegenständlichen Antrag abzustimmen.
Beschluss: Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen;
30 Stimmen dafür: ÖVP, FPÖ, Grüne, SPÖ (ohne Karmedar)
1 Stimmenthaltung: Karmedar
Punkt 11) Präsentation des Hochwasser-Gefahrenzonenplanes der Krems 2007
(Plan wird präsentiert und erklärt)
Nach dem Hochwasser 2002 hat der Gewässerbezirk Linz mit dem Wasserverband unteres
Kremstal die Erstellung des Gefahrenzonenplanes (GZP) für das Kremstal von Ansfelden bis
Wartberg/Nußbach beauftragt. Im Vorfeld ist ein Niederschlagsabflussmodell und eine Machbarkeits-Studie
über Hochwasser-Schutzmöglichkeiten erstellt worden.
Am 13. März 2007 wurden der Marktgemeinde Neuhofen folgende Unterlagen übergeben:
(Erstellt vom Ingenieurbüro für Kulturtechnik u. Wasserwirtschaft DI Humer Geboltskirchen)
• Technischer Bericht (43 Seiten) Teil I, Teil II und Aktennotiz
• Übersichtslageplan 1:10000
• GZP auf Kataster 1:5000, GZP auf Flächenwidmungsplan 1:5000 und 1:2000 (wird
präsentiert)
• HQ30 Wassertiefen und Wasserspiegel, HQ100 Wassertiefen und Wasserspiegel
• HQ30 Überflutungsfläche, HQ100 Überflutungsfläche
• Alle Unterlagen auch Digital auf Datenträger CD
Rote Zone:
Bauverbotszone, zur ständigen Benützung für Siedlungs- u. Verkehrszwecke nicht geeignet
HQ 30 Zone: wasserrechtliche Bewilligungspflicht, Anschlaglinie HQ30 ist ausgewiesen
(z.B. Teile von: Fischen, Breinfeld, Industriestraße, Lastenstraße, Fasanweg, Piberbacher
Austraße, Sportallee, Am Sportplatz, Wehrstraße, Kohlwinkel, Glücksweg, Bachstraße, Roßweg,
In der Au, Kläranlage, Hofmühle…)
Rot-Gelbe Zone: (ist in Neuhofen keine ausgewiesen) liegt zwischen roter Zone und HQ100
Linie, Retensions- Abfluss- u. wasserwirtschaftliche Vorrangfläche