Protokoll der 2. Gemeinderatssitzung 2011 (149 KB) - .PDF - Palting

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Palting, 13.04.2011
Verhandlunssschrift
über die 2. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Palting am Dienstag, 12. April2011, um
1 9. 3 0 I-Ihr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes.
Anwesende:
01. Bürgermeister Franz Stockinger (ÖVP)
02. cR Hildegard Weiß (ÖW)
03. GR Josef Kaserer (ÖW)
04. cR Friedrich Lang(ÖVP)
05. GR Alois Maislinger (ÖW)
06. GR Gerhard Vitzthum (ÖVP)
07. cR Franz Mayr (ÖVP)
08. GR Friedrich Fischinger (ÖW)
09. GR Josef Schwaiberroider (ÖW)
10. GR Felix'ù/inkler 1ÖW;
11. GRE Franz Huber jun. (ÖW) für Vbgm. Friedrich Rehrl
12. cR Alois Weiß (SPÖ)
13. GRE Franz Scheinast (SPÖ) für GR Franz Huber
Entschuldiet:
Vizebürgermeister Friedrich Rehrl
GR Franz Huber
Schriftführer: AL Sieglinde Huber
Der Vorsitzende eröffnet um 19.30 llhr die Sitzung und stellt fest, dass diese von ihm unter Bekanntgabe der
Tagesordnungspunkte zeitgere*ht schriftlich am 08.04.2011 einberufen wurde, dass die Abhaltung der Sitzung
durch Anschlag an der Amtstafel am 08.04.2011 öffentlich kundgemacht wurde und dass die Beschlussfühigkeit
gegeben ist.
Der Vorsitzende stellt ferner fest, dass die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 14.03.2011 während
der heutigen Sitzung noch aufliegt und dass gegen diese Verhandlungsschrift noch bis zum Sitzungsschluss
Einwendungen eingebracht werden können,
Von dsn Vorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen wird je ein Mitglied namhaft gemacht, welches
die Verhandlungsschrift der heutigen Sitzung zu unterfertigen hat.
Von Fraktionsobfrau Weiß Hildegard (ÖW) wird Weiß Hildegard namhaft gemacht.
Von Fraktionsobmann-Stv. Alois Weiß (SPÖ) wird'treiß Alois namhaft gemacht
Sodann geht der Bürgermeister ztr Tagesordnung über:
1. Einzelumwidmung Stockinger Franz, Rosina und Andreas, Fischerjuden 3
Flächenwidmungsplan Nr. 3 Änderung 20, Önf Nr. I Änderung Nr. 5 - Grundsatzbeschluss
Über Ersuchen des Bürgermeisters verliest die Schriftflihrerin das Ansuchen von StockingerFranz und Rosina
sowie Stockinger Andreas, Fischerjuden 3, beniglich einer Umwidmung im östlichen Bereich der Ortschaft
Fischerjuden der Parzellen 27ll (ca. 2.200 rn?) und 2712 (1.328 rn'z), KG Mundenham, von derzeit eingeschränktem
Mischgebiet (MB) und Betriebsbaugebiet (B) in Dorfgebiet (D). Ebenfalls soll in diesem Ztge im

westlichen Bereich die Umwidmung von Betriebsbaugebiet im Kellergeschoß auf der Parzelle 2312,KG Mundenham,
auf eingeschränktes Baugebiet (MB) erfolgen.
Ein entsprechender Lageplan der betreffenden Parzellen wird den Gemeinderäten z;ttr Einsicht vorgelegt.
Sodann verliest die Schriftführerin die Stellungnahme von Architekt Dipl.-Ing. Krebs vom 08.04.2011 vollinhaltlich.
Da die Umwidmungen den Entwicllungszielen der Gemeinde Palting entsprechen, stellt der Bürgermeister
nach geführter Diskussion den Antrag, den Umwidmungen zuzustimmen.
Über Antrag des Bürgermeisters:
Beschluss: einstimmiq
Der Gemeinderat hat einstimmig den Grundsatzbeschluss flir die beantragten Umwidmungen der Parzellen2Tll
(ca. 2.200 rn3) und 2712 (I.328 m'z), KG Mundenham von eingeschränktem Baugebiet bzw. Betriebsbaugebiet
auf Dorfgebiet sowie die Umwidmung von Betriebsbaugebiø im Kellergeschoß auf der Parzelle 2312, KG
Mundenham, auf eingeschränktes Baugebiet beschlossen.
Die Abstimmung erfolgte durch Erheben einer Hand.
2. Allfälliges
GR Maislinger Alois erkundigt sich bezüglich Wohnungsbau in Palting, der Bürgermeister berichtet, dass die
WSG schriftlich mitgeteilt hat, dass aufgrund der niedrigen Interessentenatual'i für den Wohnungsbau in Palting
der Wohnbau heuer nicht mehr erfolgen wird.
GR Mayr Franz erkundigt sich über den Stand des örtlichen Entwicklungskonzeptes, der Bürgermeister berichtet
dant, dass von Architekt Krebs noch ein Konzept für die Ortschaft Mundenham erstellt werden muss.
GR Friedrich Fischinger erkundigt sich über die Besprechung mit HR Dr. Gugler und DI Pollhammer lr;lL:.r;rz
bzgl. Feuerwehrhaus- und Musikkproberaum Neubau. Der Bürgermeister berichtet dan dass bei der Besprechung
wieder die Bauhofkooperation an erster Stelle stand. Bezüglich Planung sind einige Änderungen noch
vorzunehmen.
AL Huber berichtet über eine Besprechung in Obertrum bzgl. Musikum. Es soll beim ehemaligen Lagerhaus in
Obertrum ein Raum flir das Musikschulwerk adaptiert werden. Diesbezüglich müssten aber die beteiligten Gemeinden
mit der Finanzierung einverstanden sein.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr folgen, bedankt sich der Bürgermeister bei allen
fürs Kommen und schließt die Sitzung um 20.25.11hr.
:
t\*r--
Der Schriftführer:
inderäten
beurkundet, dass gegen die vorliegende Verhandlungsschrift in der
me
erhoben wurden.
â.6rh
Für die OVP Fraktion
Für die SPO Fraktion