Schienennetz-Benutzungsbedingungen der HLB Basis AG
Schienennetz-Benutzungsbedingungen der HLB Basis AG Schienennetz-Benutzungsbedingungen der HLB Basis AG
Schienennetznutzungsbedingungen 5. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien 5.1 Grundsätze 5.2 Information zu einzelnen Zugfahrten 5.3 Störungen in der Betriebsabwicklung 5.4 Prüfungs- und Betretungsrecht, Weisungsbefugnis 5.5 Mitfahrt im Führerraum 5.6 Veränderungen betreffend die Eisenbahninfrastruktur 5.7 Instandhaltungs- und Baumaßnahmen 6. Haftung 6.1 Grundsatz 6.2 Mitverschulden 6.3 Haftung der Mitarbeiter 6.4 Haftungsverteilung bei unbekanntem Schadenverursacher 6.5 Abweichungen vom vereinbarten Fahrplan 7. Gefahren für die Umwelt 7.1 Grundsatz 7.2 Umweltgefährdende Einwirkungen 7.3 Bodenkontaminationen 7.4 Ausgleichspflicht zwischen Betreiber der Schienenwege und EVU Stand: 23.09.2010 Seite 4 von 64 - Allgemeiner Teil -
Schienennetznutzungsbedingungen Verzeichnis der Abkürzungen Abs. Absatz AEG Allgemeines Eisenbahngesetz AT Allgemeiner Teil BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BOA Verordnung(en) über den Bau und Betrieb von Anschlussbahnen BS Betriebsstandort BT Besonderer Teil e. V. eingetragener Verein EBO Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung EBOA Verordnung(en) über den Bau und Betrieb von Anschlussbahnen EIBV Eisenbahninfrastruktur- Benutzungsverordnung ESBO Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen EVU Eisenbahnverkehrsunternehmen GGVSEB Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt HPflG Haftpflichtgesetz RID Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter SNB-AT Schienennetz-Benutzungsbedingungen der Betreiber der Schienenwege – Allgemeiner Teil SO Schienenoberkante TEIV Transeuropäische-Eisenbahn- Interoperabilitätsverordnung VDV Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. Stand: 23.09.2010 Seite 5 von 64 - Allgemeiner Teil -
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<strong>Schienennetz</strong>nutzungsbedingungen<br />
5. Rechte und Pflichten <strong>der</strong> Vertragsparteien<br />
5.1 Grundsätze<br />
5.2 Information zu einzelnen Zugfahrten<br />
5.3 Störungen in <strong>der</strong> Betriebsabwicklung<br />
5.4 Prüfungs- und Betretungsrecht, Weisungsbefugnis<br />
5.5 Mitfahrt im Führerraum<br />
5.6 Verän<strong>der</strong>ungen betreffend die Eisenbahninfrastruktur<br />
5.7 Instandhaltungs- und Baumaßnahmen<br />
6. Haftung<br />
6.1 Grundsatz<br />
6.2 Mitverschulden<br />
6.3 Haftung <strong>der</strong> Mitarbeiter<br />
6.4 Haftungsverteilung bei unbekanntem Schadenverursacher<br />
6.5 Abweichungen vom vereinbarten Fahrplan<br />
7. Gefahren für die Umwelt<br />
7.1 Grundsatz<br />
7.2 Umweltgefährdende Einwirkungen<br />
7.3 Bodenkontaminationen<br />
7.4 Ausgleichspflicht zwischen Betreiber <strong>der</strong> Schienenwege und EVU<br />
Stand: 23.09.2010 Seite 4 von 64 - Allgemeiner Teil -
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