Schienennetz-Benutzungsbedingungen der HLB Basis AG

Schienennetznutzungsbedingungen
zu beseitigen. Es hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass die Schienenwege
nicht über das vertraglich vereinbarte Maß hinaus in Anspruch genommen
werden (z.B. durch liegengebliebene Züge). In jedem Falle ist auch der Betreiber
der Schienenwege jederzeit berechtigt, die Störung in der Betriebsabwicklung auf
Kosten des Verursachers zu beseitigen (z.B. durch Abschleppen liegengebliebener
Züge).
5.3.6 Der Betreiber der Schienenwege hat Störungen in der Betriebsabwicklung, die
seinem Verantwortungsbereich zuzurechnen sind (z. B. Ausfall von Steuerungs-,
Sicherungs- und Kommunikationssystemen, Weichenstörungen), unverzüglich zu
beseitigen.
5.4 Prüfungs- und Betretungsrecht, Weisungsbefugnis
Der Betreiber der Schienenwege hat auf seinem Betriebsgelände das Recht, sich
jederzeit davon zu überzeugen, dass das EVU seinen vertraglichen Pflichten
nachkommt. Soweit es zur Gewährleistung eines sicheren und ordnungsgemäßen
Betriebes notwendig ist, können dazu legitimierte Personale des Betrei-
bers der Schienenwege Fahrzeuge, Anlagen und Einrichtungen des EVU betreten
und dem Personal des EVU Weisungen erteilen. Das Personal des EVU hat
den Weisungen Folge zu leisten.
5.5 Mitfahrt im Führerraum
5.5.1 Der Betreiber der Schienenwege bzw. seine von ihm dazu legitimierten Personale
dürfen, um sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Eisenbahninfrastruktur über-
zeugen zu können, nach vorheriger Abstimmung mit den gemäß Punkt 5.1.3 benannten
Personen bzw. Stellen in den Führerräumen der Fahrzeuge des EVU
mitfahren.
5.5.2 Die Mitfahrt erfolgt unentgeltlich, sofern nicht das EVU ausdrücklich ein
angemessenes Entgelt verlangt.
Stand: 23.09.2010 Seite 21 von 64 - Allgemeiner Teil -