Schienennetz-Benutzungsbedingungen der HLB Basis AG
Schienennetz-Benutzungsbedingungen der HLB Basis AG Schienennetz-Benutzungsbedingungen der HLB Basis AG
Schienennetznutzungsbedingungen gegenüber der Trassenanmeldung), b) etwaige Besonderheiten (z.B. Beförderung gefährlicher Güter gemäß GGVSEB / RID und deren Position im Zugverband, Lademaßüberschreitungen), c) Unregelmäßigkeiten während der Benutzung der Eisenbahninfrastruktur, insbesondere verspätungsrelevante Faktoren (z.B. eingeschränktes Bremsvermögen, Ausfall von Triebfahrzeugen). 5.3 Störungen in der Betriebsabwicklung 5.3.1 Über besondere Vorkommnisse, namentlich über Abweichungen vom vereinbarten Fahr- oder Betriebsplan sowie über sonstige Unregelmäßigkeiten (Störungen in der Betriebsabwicklung) informieren sich der Betreiber der Schienenwege und das EVU gegenseitig und unverzüglich. Der Betreiber der Schienenwege unter- richtet das EVU umgehend über sich ergebende betriebliche Auswirkungen auf dessen Zugfahrten. 5.3.2 Die Vertragsparteien verpflichten sich, Störungen zu beseitigen. Die Beseitigung der Störung geschieht unverzüglich, es sei denn, eine unverzügliche Beseitigung ist unzumutbar. 5.3.3 Zur Beseitigung der Störung wendet der Betreiber der Schienenwege die Regelungen an, die bei ihm für die betriebliche Verkehrssteuerung bei Störungen gel- ten. Diese Regelungen sind als Bestandteile der Schienennetz-Benutzungsbedingungen für das EVU verbindlich. 5.3.4 Zur Beseitigung der Störung kann der Betreiber der Schienenwege insbesondere Züge verlangsamt oder beschleunigt verkehren lassen, Züge umleiten oder die Benutzung einer anderen als der vereinbarten Eisenbahninfrastruktur vorsehen. Bei Störungen soll Zügen in entsprechender Anwendung der gesetzlichen Maß- gaben für die Vergabe von Zugtrassen (§ 9 Abs. 4 EIBV) Vorrang eingeräumt werden. 5.3.5 Das EVU hat Störungen in der Betriebsabwicklung, die seinem Verantwortungsbereich zuzurechnen sind (z.B. Ausfall von Eisenbahnfahrzeugen), unverzüglich Stand: 23.09.2010 Seite 20 von 64 - Allgemeiner Teil -
Schienennetznutzungsbedingungen zu beseitigen. Es hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass die Schienenwege nicht über das vertraglich vereinbarte Maß hinaus in Anspruch genommen werden (z.B. durch liegengebliebene Züge). In jedem Falle ist auch der Betreiber der Schienenwege jederzeit berechtigt, die Störung in der Betriebsabwicklung auf Kosten des Verursachers zu beseitigen (z.B. durch Abschleppen liegengebliebener Züge). 5.3.6 Der Betreiber der Schienenwege hat Störungen in der Betriebsabwicklung, die seinem Verantwortungsbereich zuzurechnen sind (z. B. Ausfall von Steuerungs-, Sicherungs- und Kommunikationssystemen, Weichenstörungen), unverzüglich zu beseitigen. 5.4 Prüfungs- und Betretungsrecht, Weisungsbefugnis Der Betreiber der Schienenwege hat auf seinem Betriebsgelände das Recht, sich jederzeit davon zu überzeugen, dass das EVU seinen vertraglichen Pflichten nachkommt. Soweit es zur Gewährleistung eines sicheren und ordnungsgemäßen Betriebes notwendig ist, können dazu legitimierte Personale des Betrei- bers der Schienenwege Fahrzeuge, Anlagen und Einrichtungen des EVU betreten und dem Personal des EVU Weisungen erteilen. Das Personal des EVU hat den Weisungen Folge zu leisten. 5.5 Mitfahrt im Führerraum 5.5.1 Der Betreiber der Schienenwege bzw. seine von ihm dazu legitimierten Personale dürfen, um sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Eisenbahninfrastruktur über- zeugen zu können, nach vorheriger Abstimmung mit den gemäß Punkt 5.1.3 benannten Personen bzw. Stellen in den Führerräumen der Fahrzeuge des EVU mitfahren. 5.5.2 Die Mitfahrt erfolgt unentgeltlich, sofern nicht das EVU ausdrücklich ein angemessenes Entgelt verlangt. Stand: 23.09.2010 Seite 21 von 64 - Allgemeiner Teil -
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<strong>Schienennetz</strong>nutzungsbedingungen<br />
gegenüber <strong>der</strong> Trassenanmeldung),<br />
b) etwaige Beson<strong>der</strong>heiten (z.B. Beför<strong>der</strong>ung gefährlicher Güter gemäß GGVSEB<br />
/ RID und <strong>der</strong>en Position im Zugverband, Lademaßüberschreitungen),<br />
c) Unregelmäßigkeiten während <strong>der</strong> Benutzung <strong>der</strong> Eisenbahninfrastruktur, insbeson<strong>der</strong>e<br />
verspätungsrelevante Faktoren (z.B. eingeschränktes Bremsvermögen,<br />
Ausfall von Triebfahrzeugen).<br />
5.3 Störungen in <strong>der</strong> Betriebsabwicklung<br />
5.3.1 Über beson<strong>der</strong>e Vorkommnisse, namentlich über Abweichungen vom vereinbarten<br />
Fahr- o<strong>der</strong> Betriebsplan sowie über sonstige Unregelmäßigkeiten (Störungen<br />
in <strong>der</strong> Betriebsabwicklung) informieren sich <strong>der</strong> Betreiber <strong>der</strong> Schienenwege und<br />
das EVU gegenseitig und unverzüglich. Der Betreiber <strong>der</strong> Schienenwege unter-<br />
richtet das EVU umgehend über sich ergebende betriebliche Auswirkungen auf<br />
dessen Zugfahrten.<br />
5.3.2 Die Vertragsparteien verpflichten sich, Störungen zu beseitigen. Die Beseitigung<br />
<strong>der</strong> Störung geschieht unverzüglich, es sei denn, eine unverzügliche Beseitigung<br />
ist unzumutbar.<br />
5.3.3 Zur Beseitigung <strong>der</strong> Störung wendet <strong>der</strong> Betreiber <strong>der</strong> Schienenwege die Regelungen<br />
an, die bei ihm für die betriebliche Verkehrssteuerung bei Störungen gel-<br />
ten. Diese Regelungen sind als Bestandteile <strong>der</strong> <strong>Schienennetz</strong>-<strong>Benutzungsbedingungen</strong><br />
für das EVU verbindlich.<br />
5.3.4 Zur Beseitigung <strong>der</strong> Störung kann <strong>der</strong> Betreiber <strong>der</strong> Schienenwege insbeson<strong>der</strong>e<br />
Züge verlangsamt o<strong>der</strong> beschleunigt verkehren lassen, Züge umleiten o<strong>der</strong> die<br />
Benutzung einer an<strong>der</strong>en als <strong>der</strong> vereinbarten Eisenbahninfrastruktur vorsehen.<br />
Bei Störungen soll Zügen in entsprechen<strong>der</strong> Anwendung <strong>der</strong> gesetzlichen Maß-<br />
gaben für die Vergabe von Zugtrassen (§ 9 Abs. 4 EIBV) Vorrang eingeräumt<br />
werden.<br />
5.3.5 Das EVU hat Störungen in <strong>der</strong> Betriebsabwicklung, die seinem Verantwortungsbereich<br />
zuzurechnen sind (z.B. Ausfall von Eisenbahnfahrzeugen), unverzüglich<br />
Stand: 23.09.2010 Seite 20 von 64 - Allgemeiner Teil -
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