Lupe 2013/01 - SPÃ OberÃ¶sterreich

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Lupe Ansfelden im Detail neuwahlen bewegen Neuwahl der SPÖ Ansfelden: BGM Manfred Baumberger wurde als Stadtparteiobmann wieder gewählt Beim Stadtparteitag der SPÖ Ansfelden am 04.04.2013 wurden die Neuwahlen durchgeführt. Im Beisein von NR Hermann Krist wurde folgender Wahlvorschlag in geheimer Abstimmung von den anwesenden Parteimitgliedern gewählt. Funktionen in der SPÖ Ansfelden: Stadtparteiobmann: Stadtparteiobmann- Stv: Stadtparteiobmann- StvIn und Vorsitzende Stadtfrauenausschuss: Stadtparteiobmann- StvIn: Stadtparteiobmann- Stv: Schriftführer: Schriftführer-Stv: Kassier: Kassier-Stv: Stv. Vorsitzende Stadtfrauenausschuss: Organisation: JG Vertreter: Stv. JG Vertreter: Bildungsreferent: Stadtteilverantwortliche Ansfelden: Stadtteilverantwortliche Freindorf: Stadtteilverantwortliche Haid: Stadtteilverantwortliche Nettingsdorf: Gemeinderatsfraktion: Lupe Redaktion: Lupe Verteilung: Kontrolle (Vorsitzender): Kontrolle: Kontrolle: BSA: Generation 60 plus: GewerkschafterInnen in der SPÖ: Kinderfreunde: Baumberger Manfred Pichler Karl Heitz Renate Heupler Ilona Schuller Hans Forstner Walter Forstner Karl-Heinz Potsch Eduard Franz Gerhard Stockmayr Rosina Werenka Christian Heibl Christoph Resch Manuel Mag. Elsigan Gerhard Führer Christian Gumpenberger Elisabeth Repa Peter Unger Thomas Promberger Ernst Monz Kathrin Ilich Melitta Prokosch Patrik Falkner Josef Einsiedler Edith Mag. Kraftschik Gregor Schauflinger Franz Andexlinger Kurt Ilich Melitta BERATENDE FUNKTION IN DER STADTPARTEI ARBÖ: Ilich Christian ASKÖ: Forstner Karl-Heinz Naturfreunde: Pichler Karl www.spoe-ansfelden.at Funktionen des Stadtfrauenausschusses: Vorsitzende: Renate Heitz Stellvertreterinnnen: Elisabeth Gumpenberger, Rosina Stockmayr Kassierin: Edith Einsiedler Strellvertreterin: Gabriela Drucker Schriftführerin: Mag. Ulrike Franz Stellvertreterin: Melitta Ilich Pensionistinnen: Rosina Stockmayr Kassaprüfung: Kathrin Monz, Brigitte Werenka Beirätinnen: Elisabeth Gumpenberger, Michaela Kusen, Renate Wallner, Sonja Feichtner 6
Ansfelden im Detail Lupe Kurzparkzone Haid Hauptplatz - mangelndes Demokratieverständnis bei ÖVP und FPÖ Demokratie bewegt ÖVP und FPÖ ignorierten in der Gemeinderatssitzung vom Dezember 2012 die Mehrheitsentscheidung der Bevölkerung, die sich am gesamten Hauptplatz in Haid eine Ausweitung der Kurzpark-Dauer auf 3 Stunden wünschte. Im Jänner 2012 wurde in Haid am gesamten Hauptplatz eine Kurzparkzone mit Überwachung eingeführt: am Großteil der Parkplätze darf man nur 1 ½ Stunden parken, gegenüber der Autobahnkirche gibt es wenige 3-Stunden -Parkplätze. Im Laufe des Jahres hat sich herausgestellt, dass bei den 1 ½-Stunden- Parkplätzen ein Überangebot bestand (siehe Foto), während besonders die Friseurbetriebe einen Mangel an 3-Stunden-Parkplätzen beklagten. Die SPÖ reagierte darauf und wollte in der Gemeinderatssitzung vom November 2012 eine Ausweitung der 3-Stunden- Zone auf den gesamten Hauptplatz vorschlagen. Nach allgemeiner Diskussion einigte man sich darauf, vor einer endgültigen Entscheidung die Anrainer und die Betriebe am Hauptlatz zu befragen. Das Ergebnis lag bei der Dezember-Sitzung vor und ergab eine eindeutige Mehrheit für die 3-Stunden-Variante. ÖVP und FPÖ argumentierten dann, dass man ja gleich wissen hätte können, wie die Anrainer abstimmen und dass ein Großteil der Gewerbebetriebe (mit Ausnahme der Friseure) gegen eine Änderung bei der Kurzparkzone sei und daher auch keine Änderung kommen dürfe. Da es bei der folgenden Abstimmung keine Mehrheit für den SPÖ-Vorschlag gab, bleibt die unbefriedigende Situation am Hauptplatz für ein weiteres Jahr, wie sie ist. bis hierher alles bestens! „Dass wir keine Verbesserung für die Bevölkerung zusammenbringen, ist schon schlimm genug”, so Renate Heitz von der Ansfeldner SPÖ. „Dass ÖVP und FPÖ ein klares Mehrheitsvotum mit Füßen treten, ist der eigentliche demokratiepolitische Skandal!” Das mangelnde Demokratieverständnis, dass beide Parteien schon in der Vergangenheit hatten, tritt aktuell auch hier wieder offen zutage. Lebensqualität für die nächste Generation Die Alternative zu fossilen Energieträgern ist Holz – Energie, die vor der Haustür in den Himmel wächst. Seit 2009 ist unser Naturwärme-Heizwerk in Haid/Ansfelden in Betrieb und liefert Ihnen umweltfreundliche Wärme aus dem Rohstoff Holz – versorgungssicher, jetzt und in Zukunft. www.spoe-ansfelden.at Nähere Informationen und Anmeldung unter Tel.: 0732/3400-3468 oder E-Mail: waerme@linzag.at 7
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