Lupe 2013/01 - SPà Oberösterreich
Lupe 2013/01 - SPà Oberösterreich Lupe 2013/01 - SPà Oberösterreich
Lupe Ansfelden im Detail www.spoe-ansfelden.at vorwort Liebe Ansfeldnerinnen, liebe Ansfeldner! Finanzsituation der Stadt Ansfelden erholt sich. Die allgemeine Wirtschaftsentwicklung ist eine bedeutende Determinante für die wirtschaftliche Situation der österreichischen Gemeinden. Das stärkere Wirtschaftswachstum wirkte sich natürlich positiv auf die Entwicklung der Einnahmen der Stadt Ansfelden aus. Sowohl bei den Ertragsanteilen (Bund) als auch bei der gemeindeeigenen Kommunalsteuer konnten wir Mehreinnahmen verzeichnen. Das niedrige Zinsniveau wirkte ebenfalls unterstützend. Der Abgang des Haushaltsjahres 2012 war nur mehr € 146.000, bei einem Budgetvolumen von € 34.500.000. Dieses Ergebnis resultiert einerseits aus der Erholung der Einnahmen, andererseits aus einer umsichtigen und restriktiven Ausgabenseite. Dieses Ergebnis konnte erzielt werden, obwohl die Stadt Ansfelden von allen österreichischen Städten zwischen 10.000 und 20.000 Einwohnern die höchsten Transferzahlungen an das Land zu leisten hat. Alleine für den Ausbau der Kinderbetreuung 2012 (Kindergärten, Krabbelstuben und Horte) wurden € 300.000 mehr investiert, als gegenüber dem Finanzjahr 2011. Aus dieser Sicht ist der Rechnungsabschluss 2012 besonders erfreulich. Das Maastricht-Ergebnis verbesserte sich gegenüber 2011 um ca. € 1.350.000. Im Rechnungsabschluss 2012 erreichte die Stadt Ansfelden einen Maastricht-Überschuss von € 390.000. Das ist der beste Wert seit 2001. Wir haben die Schulden reduziert. Die pro Kopf-Verschuldung ist auf € 560 gesunken. Zum Vergleich: die 47 österreichischen Städte zwischen 10.000 und 20.000 Einwohner haben eine durchschnittliche pro Kopf- Verschuldung von € 1.670. Ansfelden liegt auch innerhalb aller 201 Städte Österreichs wegen der im Vergleich geringen Verschuldung im Spitzenfeld. Prognose für 2013 ist positiv Eine vorausschauende Planung bewirkt, dass die knappen Mittel, die uns zur Verfügung stehen, optimal eingesetzt und die vorgegebenen Grenzen im Voran-schlag nicht überschritten werden. Wir behalten vordringlich die Ausgabenseite im Auge. Persönlich rechne ich für 2013 mit einem weiteren Anstieg der Einnahmen gegenüber dem Vorjahr. Mein großes Ziel und eine Herausforderung wird schon in diesem Jahr sein, den Haushalt auszugleichen oder sogar einen geringen Überschuss zu erwirtschaften, um den finanziellen Handlungsspielraum für den Neubau des Kindergartens (Kosten ca. € 2.000.000) und der Generalsanierung der Hauptschule (Kosten ca. € 4.000.000) im Stadtteil Ansfelden zu sichern. Bebauungsplan „Ansfelden Süd“ ist im Finale Der Grundsatzbeschluss zur Einleitung des Verfahrens für die Erstellung des Bebauungsplans wurde mehrheitlich gefasst. Hochwertiges Wohngebiet kann entstehen, eine Aufwertung für Ansfelden. Abseits von Autobahn und Hauptverkehrsstraßen entsteht als Erweiterung im Süden des Stadtteils Ansfelden ein Wohngebiet der besonderen Art. (Bericht Lupe 1/2011) Speziell für Jungfamilien setzt sich die SPÖ Ansfelden ein, erschwinglichen Wohnraum zu schaffen. „Ansfelden Süd“ besticht durch die hervorragende Lage im Zentralraum, gleichzeitig wird eine hohe Lebensqualität sichergestellt. Wir planen keine Wohnungen von der Stange, sondern schaffen ein vielfältiges, für unterschiedliche Wohnbedürfnisse maßgeschneidertes Angebot. Ansfelden Süd soll ökologisch, nachhaltig und kostengünstig werden. Es ist ein attraktives Angebot für interessierte Ansfeldner Bürgerinnen und Bürger. Die SPÖ Ansfelden wird den Bedürfnissen des familienfreundlichen Wohnens nachkommen, und sich dafür einsetzen, dass die Gründe rasch zu Verfügung stehen. Wir garantieren in den kommenden Jahren auch an anderen Standorten der Stadt ein großes Angebot an kostengünstigen und hochqualitativen Wohnungen in Ansfelden. Wohnungspolitik und preiswerter Wohnraum ist für die SPÖ Ansfelden ein elementarer Bestandteil einer sozialen Stadtentwicklung. Nach einem positiven Verlauf des raumordnungsrechtlichen Verfahrens, das durch den Grundsatzbeschluss des Gemeinderats eingeleitet worden ist, werden rechtzeitig alle Ansfeldner Haushalte informiert ihr Interesse an günstigem Wohnraum zu bekunden. Starker Impuls für Wohnbau & Wirtschaft Fast jede zweite Person in Österreich hat ihren Wohnsitz in einer der 74 Städte mit mehr als 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Vor dem Hintergrund ökonomischer und technologischer Veränderungen steht auch die Stadt Ansfelden vor der Herausforderung, Wettbewerbsfähigkeit mit nachhaltiger Stadtentwicklung zu vereinbaren. Alle Anstrengungen in diese Richtung betreffen neben der Wirtschaft und Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, auch den Wohnungsneubau und bessere Verkehr- und Infrastrukturnetze in Ansfelden, um Verkehr, Energieverbrauch, Lärm- und Schadstoffbelastung zu reduzieren. Einige Projekte oder Maßnahmen hierfür sind bereits umgesetzt, wie der ¼ Stunden-Takt von der Nahverkehrsdrehscheibe Haid zur Straßenbahnanbindung Meixner-Kreuzung nach Leonding. Die neue Verkehrsbeeinflussungsanlage (VBA) für den Großraum Linz wird im Herbst 2014 in Betrieb gehen. Ziel dieser VBA ist es die Verkehrssicherheit und die Leistungssteigerung des Großraumes Linz auf der A1, A7, A8, A9 sowie der A25 zu verbessern. Dies wird auch innerhalb des Stadtgebietes zu einer wesentlichen Steigerung der Lebensqualität beitragen. Das Projekt B139 neu (Umfahrung Haid) wird in Kürze von der ASFINAG und Land OÖ vorgestellt. Bgm. Manfred Baumberger Impressum: Eigentümer, Herausgeber und Verleger: SPÖ–Stadtorganisation Ansfelden Redaktionsansschrift: SPÖ-Ansfelden, Postfach 1, 4053 Haid/Ansfelden, eMail: spoe-ansfelden@gmx.at, Fax: 07229/91261 Chefredaktion: Manfred Baumberger Verantwortung für Inserate: Walter Forstner, Tel.: 0699/10158700 Gestaltung: CIC Austria, Freindorfer Str. 19, 4052 Ansfelden, office@cic-austria.at, www.cic-austria.at Druckerei: Krammer Druck Grundlegende Richtung des Mediums: sozialdemokratisch | Druckfehler vorbehalten 2
Ansfelden im Detail Lupe Politik bewegt VP, FP und Grüne sollen den AnsfeldnerInnen ihr Geld zurückgeben! Schwarz/Blau/Grüne-Klagskoalition verliert in zwei Instanzen unberechtigte Klage gegen SPÖ Linz-Land Ein mehr als fragwürdiger Prüfbericht des Landes Oberösterreich hat im Jahr 2010 die Oppositionsparteien Schwarz/Grün/Blau der Stadtgemeinde Ansfelden dazu bewogen, die SPÖ Ansfelden auf Schadensersatz zu klagen. Denn Landesprüfer hatten die unhaltbare Vermutung in den Raum gestellt, dass der tragisch verstorbene Bürgermeister Walter Ernhard unerlaubt Geschenksartikel auf Gemeindekosten eingekauft hätte. Da dieser naturgemäß dazu nicht mehr Stellung nehmen konnte, versuchte die VP/FP/ Grüne-Klagskoalition auf Kosten der SteuerzahlerInnnen die SPÖ Ansfelden zu belangen. Nachdem die SPÖ Ortsund Stadtorganisationen keine eigene Rechtspersönlichkeit besitzt, vertrat die Bezirksorganisation Linz-Land den Rechtsstandpunkt der SPÖ, zeigt NR Hermann Krist, Vorsitzender der SPÖ Linz – Land, nun auf. Zwei Jahre lang dauerte vor dem Landesgericht in Linz ein von vornherein laut Einschätzung namhafter Rechtsexperten kaum gewinnbares Gerichtsverfahren. Während die SPÖ alle Prozessaufwendungen vorerst selbst trug, ging die schwarz/blau/ grüne Klagsvereinigung unter Einsatz von Steuermitteln der Ansfeldnerinnen und Ansfeldnern ans Werk. Gemeinsam fassten sie gegen die SPÖ Gemeinderatsbeschlüsse, die die Verfahrenskosten und das gesamte Prozessrisiko der Stadtgemeinde auferlegten. Letztendlich wurde die Klage von 2 Instanzen – dem Landesgericht Linz sowie dem Oberlandesgericht Linz – abgewiesen und somit die Unhaltbarkeit der Vorwürfe gegen den ehemaligen Bürgermeister und die SPÖ festgestellt. Besonders empörend ist an der Sache, dass die nun für die Stadtgemeinde erwachsenen gesamten anfallenden Kosten sogar den Klagswert wie befürchtet überschritten haben. Damit sind es letztendlich die Ansfeldner Bürgerinnen und Bürger, die für diesen sinnlosen Rechtsstreit mit einem fünfstelligen Eurobetrag die Rechnung bezahlen müssen. Entlarvend war in diesem Zusammenhang aber auch die Haltung des ÖVP Fraktionsführers im Verfahren. In der ersten Gerichtsverhandlung saß er im Zuhörerraum und als sich die Richterin an ihn wandte und nachfragte ob er denn die möglichen, sehr hohen Kosten bei einer Abweisung der Klage bedacht habe und wer das dann bezahlen solle, antwortete er nur mit einem Achselzucken und der Feststellung, „natürlich die Gemeinde!“. Selbst die umsichtige Richterin war von dieser offen zur Schau gestellten Kaltschnäuzigkeit ganz offensichtlich mehr als irritiert. Für die SPÖ Ansfelden und die Bezirksorganisation Linz–Land ist nun eines klar: Es ist eine Frage des politischen Anstandes gegenüber den Ansfeldnerinnen und Ansfeldnern, wenn ÖVP, FPÖ und Grüne nun der Stadtgemeinde die entstandenen Kosten auf den Cent genau zurückerstatten. Oder zumindest den Betrag für die Ansfeldner Kindergärten und Schulen zur Verfügung stellen. Und eine Entschuldigung bei der Bevölkerung und der SPÖ ist ebenfalls überfällig, steht für SP-Bezirksvorsitzenden NR Hermann Krist fest. TR 31 - Huber Gründe - Ansfelden Süd www.spoe-ansfelden.at 3
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Ansfelden im Detail<br />
<strong>Lupe</strong><br />
Politik bewegt<br />
VP, FP und Grüne sollen den AnsfeldnerInnen ihr Geld zurückgeben!<br />
Schwarz/Blau/Grüne-Klagskoalition<br />
verliert in zwei Instanzen<br />
unberechtigte Klage gegen SPÖ<br />
Linz-Land<br />
Ein mehr als fragwürdiger Prüfbericht<br />
des Landes Oberösterreich hat<br />
im Jahr 2<strong>01</strong>0 die Oppositionsparteien<br />
Schwarz/Grün/Blau der Stadtgemeinde<br />
Ansfelden dazu bewogen, die SPÖ<br />
Ansfelden auf Schadensersatz zu klagen.<br />
Denn Landesprüfer hatten die<br />
unhaltbare Vermutung in den Raum<br />
gestellt, dass der tragisch verstorbene<br />
Bürgermeister Walter Ernhard unerlaubt<br />
Geschenksartikel auf Gemeindekosten<br />
eingekauft hätte. Da dieser<br />
naturgemäß dazu nicht mehr Stellung<br />
nehmen konnte, versuchte die VP/FP/<br />
Grüne-Klagskoalition auf Kosten der<br />
SteuerzahlerInnnen die SPÖ Ansfelden<br />
zu belangen. Nachdem die SPÖ Ortsund<br />
Stadtorganisationen keine eigene<br />
Rechtspersönlichkeit besitzt, vertrat<br />
die Bezirksorganisation Linz-Land den<br />
Rechtsstandpunkt der SPÖ, zeigt NR<br />
Hermann Krist, Vorsitzender der SPÖ<br />
Linz – Land, nun auf.<br />
Zwei Jahre lang dauerte vor dem<br />
Landesgericht in Linz ein von vornherein<br />
laut Einschätzung namhafter<br />
Rechtsexperten kaum gewinnbares<br />
Gerichtsverfahren. Während die SPÖ<br />
alle Prozessaufwendungen vorerst<br />
selbst trug, ging die schwarz/blau/<br />
grüne Klagsvereinigung unter Einsatz<br />
von Steuermitteln der Ansfeldnerinnen<br />
und Ansfeldnern ans Werk.<br />
Gemeinsam fassten sie gegen die SPÖ<br />
Gemeinderatsbeschlüsse, die die Verfahrenskosten<br />
und das gesamte Prozessrisiko<br />
der Stadtgemeinde auferlegten.<br />
Letztendlich wurde die Klage<br />
von 2 Instanzen – dem Landesgericht<br />
Linz sowie dem Oberlandesgericht<br />
Linz – abgewiesen und somit die Unhaltbarkeit<br />
der Vorwürfe gegen den<br />
ehemaligen Bürgermeister und die<br />
SPÖ festgestellt.<br />
Besonders empörend ist an der Sache,<br />
dass die nun für die Stadtgemeinde<br />
erwachsenen gesamten anfallenden<br />
Kosten sogar den Klagswert wie befürchtet<br />
überschritten haben. Damit<br />
sind es letztendlich die Ansfeldner<br />
Bürgerinnen und Bürger, die für diesen<br />
sinnlosen Rechtsstreit mit einem<br />
fünfstelligen Eurobetrag die Rechnung<br />
bezahlen müssen.<br />
Entlarvend war in diesem Zusammenhang<br />
aber auch die Haltung des ÖVP<br />
Fraktionsführers im Verfahren. In der<br />
ersten Gerichtsverhandlung saß er im<br />
Zuhörerraum und als sich die Richterin<br />
an ihn wandte und nachfragte ob<br />
er denn die möglichen, sehr hohen<br />
Kosten bei einer Abweisung der Klage<br />
bedacht habe und wer das dann<br />
bezahlen solle, antwortete er nur mit<br />
einem Achselzucken und der Feststellung,<br />
„natürlich die Gemeinde!“.<br />
Selbst die umsichtige Richterin war<br />
von dieser offen zur Schau gestellten<br />
Kaltschnäuzigkeit ganz offensichtlich<br />
mehr als irritiert.<br />
Für die SPÖ Ansfelden und die Bezirksorganisation<br />
Linz–Land ist nun eines<br />
klar: Es ist eine Frage des politischen<br />
Anstandes gegenüber den Ansfeldnerinnen<br />
und Ansfeldnern, wenn ÖVP,<br />
FPÖ und Grüne nun der Stadtgemeinde<br />
die entstandenen Kosten auf den<br />
Cent genau zurückerstatten. Oder zumindest<br />
den Betrag für die Ansfeldner<br />
Kindergärten und Schulen zur Verfügung<br />
stellen.<br />
Und eine Entschuldigung bei der Bevölkerung<br />
und der SPÖ ist ebenfalls<br />
überfällig, steht für SP-Bezirksvorsitzenden<br />
NR Hermann Krist fest.<br />
TR 31 - Huber Gründe - Ansfelden Süd<br />
www.spoe-ansfelden.at<br />
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