Lupe 2013/01 - SPÖ Oberösterreich

An einen Haushalt P.b.b.
81227L81U April 2013
Verlagspostamt 4053
Stopp für mautprellende LKWS in Freindorf!
Besuchen Sie uns auf unserer Internetseite
www.spoe-ansfelden.at
und auf Facebook unter
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Schwarz/Blau/Grüne
verlieren unberechtigte
Klage gegen SPÖ Linz-Land
neuwahl der spö ansfelden
SPÖ-mitgliederehrung 2013
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Lupe
Ansfelden im Detail
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vorwort
Liebe Ansfeldnerinnen,
liebe Ansfeldner!
Finanzsituation der Stadt
Ansfelden erholt sich.
Die allgemeine Wirtschaftsentwicklung
ist eine bedeutende Determinante
für die wirtschaftliche Situation
der österreichischen Gemeinden.
Das stärkere Wirtschaftswachstum
wirkte sich natürlich positiv auf die
Entwicklung der Einnahmen der Stadt
Ansfelden aus. Sowohl bei den Ertragsanteilen
(Bund) als auch bei der
gemeindeeigenen Kommunalsteuer
konnten wir Mehreinnahmen verzeichnen.
Das niedrige Zinsniveau
wirkte ebenfalls unterstützend. Der
Abgang des Haushaltsjahres 2012
war nur mehr € 146.000, bei einem
Budgetvolumen von € 34.500.000.
Dieses Ergebnis resultiert einerseits
aus der Erholung der Einnahmen, andererseits
aus einer umsichtigen und
restriktiven Ausgabenseite. Dieses Ergebnis
konnte erzielt werden, obwohl
die Stadt Ansfelden von allen österreichischen
Städten zwischen 10.000
und 20.000 Einwohnern die höchsten
Transferzahlungen an das Land zu leisten
hat. Alleine für den Ausbau der
Kinderbetreuung 2012 (Kindergärten,
Krabbelstuben und Horte) wurden
€ 300.000 mehr investiert, als gegenüber
dem Finanzjahr 2011. Aus dieser
Sicht ist der Rechnungsabschluss
2012 besonders erfreulich.
Das Maastricht-Ergebnis verbesserte sich
gegenüber 2011 um ca. € 1.350.000. Im
Rechnungsabschluss 2012 erreichte die
Stadt Ansfelden einen Maastricht-Überschuss
von € 390.000. Das ist der beste
Wert seit 2001.
Wir haben die Schulden reduziert.
Die pro Kopf-Verschuldung ist auf
€ 560 gesunken. Zum Vergleich: die
47 österreichischen Städte zwischen
10.000 und 20.000 Einwohner haben
eine durchschnittliche pro Kopf-
Verschuldung von € 1.670. Ansfelden
liegt auch innerhalb aller 201 Städte
Österreichs wegen der im Vergleich
geringen Verschuldung im Spitzenfeld.
Prognose für 2013 ist positiv
Eine vorausschauende Planung bewirkt,
dass die knappen Mittel, die uns
zur Verfügung stehen, optimal eingesetzt
und die vorgegebenen Grenzen
im Voran-schlag nicht überschritten
werden. Wir behalten vordringlich die
Ausgabenseite im Auge. Persönlich
rechne ich für 2013 mit einem weiteren
Anstieg der Einnahmen gegenüber
dem Vorjahr. Mein großes Ziel
und eine Herausforderung wird schon
in diesem Jahr sein, den Haushalt
auszugleichen oder sogar einen geringen
Überschuss zu erwirtschaften,
um den finanziellen Handlungsspielraum
für den Neubau des Kindergartens
(Kosten ca. € 2.000.000) und
der Generalsanierung der Hauptschule
(Kosten ca. € 4.000.000) im Stadtteil
Ansfelden zu sichern.
Bebauungsplan „Ansfelden Süd“
ist im Finale
Der Grundsatzbeschluss zur Einleitung
des Verfahrens für die Erstellung
des Bebauungsplans wurde mehrheitlich
gefasst.
Hochwertiges Wohngebiet kann entstehen,
eine Aufwertung für Ansfelden.
Abseits von Autobahn und Hauptverkehrsstraßen
entsteht als Erweiterung
im Süden des Stadtteils Ansfelden ein
Wohngebiet der besonderen Art.
(Bericht Lupe 1/2011)
Speziell für Jungfamilien setzt sich die
SPÖ Ansfelden ein, erschwinglichen
Wohnraum zu schaffen. „Ansfelden
Süd“ besticht durch die hervorragende
Lage im Zentralraum, gleichzeitig
wird eine hohe Lebensqualität
sichergestellt.
Wir planen keine Wohnungen von der
Stange, sondern schaffen ein vielfältiges,
für unterschiedliche Wohnbedürfnisse
maßgeschneidertes Angebot.
Ansfelden Süd soll ökologisch,
nachhaltig und kostengünstig werden.
Es ist ein attraktives Angebot für interessierte
Ansfeldner Bürgerinnen
und Bürger. Die SPÖ Ansfelden wird
den Bedürfnissen des familienfreundlichen
Wohnens nachkommen, und
sich dafür einsetzen, dass die Gründe
rasch zu Verfügung stehen. Wir
garantieren in den kommenden Jahren
auch an anderen Standorten der
Stadt ein großes Angebot an kostengünstigen
und hochqualitativen Wohnungen
in Ansfelden. Wohnungspolitik
und preiswerter Wohnraum ist für
die SPÖ Ansfelden ein elementarer
Bestandteil einer sozialen Stadtentwicklung.
Nach einem positiven Verlauf des
raumordnungsrechtlichen Verfahrens,
das durch den Grundsatzbeschluss
des Gemeinderats eingeleitet worden
ist, werden rechtzeitig alle Ansfeldner
Haushalte informiert ihr Interesse an
günstigem Wohnraum zu bekunden.
Starker Impuls für Wohnbau &
Wirtschaft
Fast jede zweite Person in Österreich
hat ihren Wohnsitz in einer der 74
Städte mit mehr als 10.000 Einwohnerinnen
und Einwohnern. Vor dem Hintergrund
ökonomischer und technologischer
Veränderungen steht auch
die Stadt Ansfelden vor der Herausforderung,
Wettbewerbsfähigkeit mit
nachhaltiger Stadtentwicklung zu
vereinbaren. Alle Anstrengungen in
diese Richtung betreffen neben der
Wirtschaft und Schaffung von neuen
Arbeitsplätzen, auch den Wohnungsneubau
und bessere Verkehr- und
Infrastrukturnetze in Ansfelden, um
Verkehr, Energieverbrauch, Lärm- und
Schadstoffbelastung zu reduzieren.
Einige Projekte oder Maßnahmen
hierfür sind bereits umgesetzt, wie
der ¼ Stunden-Takt von der Nahverkehrsdrehscheibe
Haid zur Straßenbahnanbindung
Meixner-Kreuzung
nach Leonding. Die neue Verkehrsbeeinflussungsanlage
(VBA) für den
Großraum Linz wird im Herbst 2014
in Betrieb gehen. Ziel dieser VBA ist
es die Verkehrssicherheit und die Leistungssteigerung
des Großraumes
Linz auf der A1, A7, A8, A9 sowie der
A25 zu verbessern. Dies wird auch
innerhalb des Stadtgebietes zu einer
wesentlichen Steigerung der Lebensqualität
beitragen. Das Projekt B139
neu (Umfahrung Haid) wird in Kürze
von der ASFINAG und Land OÖ vorgestellt.
Bgm. Manfred Baumberger
Impressum: Eigentümer, Herausgeber und Verleger: SPÖ–Stadtorganisation Ansfelden Redaktionsansschrift: SPÖ-Ansfelden, Postfach 1, 4053 Haid/Ansfelden, eMail: spoe-ansfelden@gmx.at, Fax: 07229/91261
Chefredaktion: Manfred Baumberger Verantwortung für Inserate: Walter Forstner, Tel.: 0699/10158700 Gestaltung: CIC Austria, Freindorfer Str. 19, 4052 Ansfelden, office@cic-austria.at, www.cic-austria.at
Druckerei: Krammer Druck Grundlegende Richtung des Mediums: sozialdemokratisch | Druckfehler vorbehalten
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Ansfelden im Detail
Lupe
Politik bewegt
VP, FP und Grüne sollen den AnsfeldnerInnen ihr Geld zurückgeben!
Schwarz/Blau/Grüne-Klagskoalition
verliert in zwei Instanzen
unberechtigte Klage gegen SPÖ
Linz-Land
Ein mehr als fragwürdiger Prüfbericht
des Landes Oberösterreich hat
im Jahr 2010 die Oppositionsparteien
Schwarz/Grün/Blau der Stadtgemeinde
Ansfelden dazu bewogen, die SPÖ
Ansfelden auf Schadensersatz zu klagen.
Denn Landesprüfer hatten die
unhaltbare Vermutung in den Raum
gestellt, dass der tragisch verstorbene
Bürgermeister Walter Ernhard unerlaubt
Geschenksartikel auf Gemeindekosten
eingekauft hätte. Da dieser
naturgemäß dazu nicht mehr Stellung
nehmen konnte, versuchte die VP/FP/
Grüne-Klagskoalition auf Kosten der
SteuerzahlerInnnen die SPÖ Ansfelden
zu belangen. Nachdem die SPÖ Ortsund
Stadtorganisationen keine eigene
Rechtspersönlichkeit besitzt, vertrat
die Bezirksorganisation Linz-Land den
Rechtsstandpunkt der SPÖ, zeigt NR
Hermann Krist, Vorsitzender der SPÖ
Linz – Land, nun auf.
Zwei Jahre lang dauerte vor dem
Landesgericht in Linz ein von vornherein
laut Einschätzung namhafter
Rechtsexperten kaum gewinnbares
Gerichtsverfahren. Während die SPÖ
alle Prozessaufwendungen vorerst
selbst trug, ging die schwarz/blau/
grüne Klagsvereinigung unter Einsatz
von Steuermitteln der Ansfeldnerinnen
und Ansfeldnern ans Werk.
Gemeinsam fassten sie gegen die SPÖ
Gemeinderatsbeschlüsse, die die Verfahrenskosten
und das gesamte Prozessrisiko
der Stadtgemeinde auferlegten.
Letztendlich wurde die Klage
von 2 Instanzen – dem Landesgericht
Linz sowie dem Oberlandesgericht
Linz – abgewiesen und somit die Unhaltbarkeit
der Vorwürfe gegen den
ehemaligen Bürgermeister und die
SPÖ festgestellt.
Besonders empörend ist an der Sache,
dass die nun für die Stadtgemeinde
erwachsenen gesamten anfallenden
Kosten sogar den Klagswert wie befürchtet
überschritten haben. Damit
sind es letztendlich die Ansfeldner
Bürgerinnen und Bürger, die für diesen
sinnlosen Rechtsstreit mit einem
fünfstelligen Eurobetrag die Rechnung
bezahlen müssen.
Entlarvend war in diesem Zusammenhang
aber auch die Haltung des ÖVP
Fraktionsführers im Verfahren. In der
ersten Gerichtsverhandlung saß er im
Zuhörerraum und als sich die Richterin
an ihn wandte und nachfragte ob
er denn die möglichen, sehr hohen
Kosten bei einer Abweisung der Klage
bedacht habe und wer das dann
bezahlen solle, antwortete er nur mit
einem Achselzucken und der Feststellung,
„natürlich die Gemeinde!“.
Selbst die umsichtige Richterin war
von dieser offen zur Schau gestellten
Kaltschnäuzigkeit ganz offensichtlich
mehr als irritiert.
Für die SPÖ Ansfelden und die Bezirksorganisation
Linz–Land ist nun eines
klar: Es ist eine Frage des politischen
Anstandes gegenüber den Ansfeldnerinnen
und Ansfeldnern, wenn ÖVP,
FPÖ und Grüne nun der Stadtgemeinde
die entstandenen Kosten auf den
Cent genau zurückerstatten. Oder zumindest
den Betrag für die Ansfeldner
Kindergärten und Schulen zur Verfügung
stellen.
Und eine Entschuldigung bei der Bevölkerung
und der SPÖ ist ebenfalls
überfällig, steht für SP-Bezirksvorsitzenden
NR Hermann Krist fest.
TR 31 - Huber Gründe - Ansfelden Süd
www.spoe-ansfelden.at
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Lupe
Ansfelden im Detail
aus dem
gemeinderat
Liebe Ansfeldnerinnen!
Liebe Ansfeldner!
Kurzparkzone - Hauptplatz Haid –
SPÖ-Antrag fand keine Mehrheit
Ausweitung der Kurzparkzonendauer
von 90 auf 180 Minuten für den
gesamten Hauptplatz Haid mit Ausnahme
der Sparparkplätze mittels
Verordnung nach der StVO
DerRechnungsabschluss 2012
sowie der Voranschlag 2013 wurden
mehrheitlich angenommen.
Damit bewegt sich der Gemeindehaushalt
in die richtige Richtung. Die
unter Bürgermeister Manfred Baumberger
eingeleiteten Maßnahmen beginnen
zu greifen. Die nackten Zahlen
belegen dies.
Der Rechnungsabschluss weist für
2012 einen Abgang in der Höhe von
€ 146.106,14 auf. Das bedeutet eine
Verbesserung gegenüber dem Voranschlag
2012 von rund € 2,1 Millionen.
Linz Hbf
Ebelsberg
Ansfelden
(610) IKEA / Haid Center
der SPÖ und der Grünen beschlossen.
Gemäß einer Auskunft der Oö. Landesregierung
hat sich das Fahrgastaufkommen
auf der Linie 610
seit Beginn der Fahrplanänderung am
01.10.2012 nunmehr ca. verdoppelt.
Haid
Traun
Meixnerkreuzung
1 (8162) Ringlinie/610 (Ansfelden-) Haid - Meixnerkreuzung
Linz Hbf
www.spoe-ansfelden.at
Die SPÖ-Fraktion stellte den Antrag,
der Gemeinderat möge eine Parkdauer
von 180 Minuten und die Erweiterung
auf 20 Uhr beschließen.
Die Abstimmung ergab 18:18 Stimmen
und somit bekam der SPÖ-Antrag
keine Mehrheit. Es bleibt daher
bei der derzeitigen Kurzparkzonenverordnung
(siehe dazu den Bericht in
dieser Lupe).
Um eine zielgruppenorientierte Integrationsarbeit
aus SPÖ Sicht zu
ermöglichen und aufgrund der Sozialund
Wohnumfeldstudie, wurden
folgende Projekte mehrheitlich
beschlossen:
• brücken~bauer~innen -
Unterstützung für neu zugezogene
Menschen in Ansfelden durch Aufbau
einer Gruppe von ehrenamtlich
engagierten Menschen.
• Wohnumfeldprojekt:
„Ansfelden Miteinander“ ein Versuch
zur Findung von Konfliktpotentialen
und deren Aufarbeitung auf gute
Nachbarschaft“.
Jugendarbeit - Budget 2013 gegen
die Stimmen der FPÖ beschlossen
In den Vorberatungen wurde Aufklärung
vom Verein ISI über das Budget
gefordert. In einem Gespräch mit den
Geschäftsführern und der Obfrau von
ISI wurde alle offenen Fragen geklärt.
Es waren auch die FPÖ Vertreter anwesend.
Bei der GR-Sitzung stimmten
sie dann leider trotzdem gegen die
vorbildlicheJugendarbeit.
Der Voranschlag 2013 weist im ordentlichen
Haushalt mit Einnahmen
von € 33,710.000,- und Ausgaben
von € 34,508.800,- einen Abgang
in Höhe von € 798.800,- (2012: -
€ 2,308.600,-) aus.
Die SPÖ Fraktion gratuliert unserem
Bürgermeister zu dem beachtlichen
Fortschritt bei der Budgetkonsolidierung
und sagt weiter volle Unterstützung
zu.
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Unser Bürgermeister
Manfred
Baumberger
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Taktverdichtung:
Busverkehr
Haid -
Harter-Plateau
Mit den Stimmen
Die SPÖ Ansfelden sagt Danke
für die Beteiligung an der Volksbefragung
Am 20.01.2013 machten 54,19 %
Ansfeldner Gebrauch von ihrem
Stimmrecht bei der Volksbefragung
Ausgang der Abstimmung in Ansfelden:
45,22 % fürs Berufsheer
54,19 % für Beibehaltung der Wehrpflicht
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Ansfelden im Detail
Lupe
Massnahmen bewegt
Stopp für mautprellende LKWs in Freindorf Die SPÖ Ansfelden fordert
einen wirksamen Schutz der Bevölkerung vor mautflüchtligen LKWs!
Die Verkehrsbelastung der Anrainer
der L653 in Freindorf und Audorf aber
auch Ebelsberg und Fischdorf durch
mautprellende LKW’s hat das Maß des
Erträglichen weit überschritten!
Das Aufstellen von Fahrverbotstafeln
hat nur wenig gebracht.
Die Frächter wissen, dass die Kontrolle
für die Exekutive aufwändig ist, denn
wenn entsprechende Lieferpapiere vorliegen,
muss der LKW verfolgt werden,
um zu beweisen, dass ein Vergehen
vorliegt. Das wird kaum gemacht.
Fahrverbote, die zum Schutz der Bevölkerung
erlassen wurden, werden
einfach ignoriert!
Abhilfe schafft deshalb nur eine elektronische
Überwachung, wie sie die
ASFINAG auf den Autobahnen zur Einhebung
der LKW-Maut (GO-Box-Lesegeräte)
einsetzt.
Dafür müssen zu Beginn und am Ende
der Beschränkung auf der L563 an der
Ampelanlage in Ebelsberg, Kremsmünstererstraße
und in Ansfelden, Traunuferstraße
entsprechende GO-Box-Lesegeräte
installiert werden.
Die ASFINAG kann EDV-gestützt durch
Messen der Fahrtzeit zwischen LKW‘s,
die nur Durch-fahren (zu schnell) und
LKW‘s, die einen Zwischenstopp einlegen,
unterscheiden und die Mautpreller
zur Kasse bitten.
Die SPÖ
Ansfelden fordert
die entsprechenden
Bundes- und
Landesgesetze
bzw.
Verordnungen
anzupassen.
Dabei werden
wir von unserem
SPÖ-
Abgeordneten zum NR Hermann Krist
voll unterstützt.
Diese Maßnahme würde auch die Exekutive
entlasten, die sicher wichtigeres
zu tun hat.
Wir hoffen auf die Unterstützung durch
Verkehrministerin Doris Bures auch gegen
den Willen der Frächter.
Umwelt bewegt
SPÖ Ansfelden in Sachen Umwelt in Freindorf unterwegs
Aktion Hui statt Pfui 2013
Am Samstag, den 14.April wurde unter
der Leitung von Umweltstadträtin
Melitta Ilich der Stadtteil Freindorf
von herumliegendem Müll gesäubert.
Dabei wurden Unmengen an Müllsäcke
gesammelt.
Mit dabei unter anderem Stadtparteivorsitzender
Bgm. Manfred Baumberger,
Vizebgm. Karl Pichler, Fraktionsobmann
GR Ernst Promberger, GR
Gerald Pamperl, GRE Christian Werenka
und GRE Peter Repa.
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Lupe
Ansfelden im Detail
neuwahlen bewegen
Neuwahl der SPÖ Ansfelden:
BGM Manfred Baumberger wurde
als Stadtparteiobmann wieder
gewählt
Beim Stadtparteitag der SPÖ Ansfelden
am 04.04.2013 wurden die Neuwahlen
durchgeführt. Im Beisein von NR Hermann
Krist wurde folgender Wahlvorschlag
in geheimer Abstimmung von
den anwesenden Parteimitgliedern gewählt.
Funktionen in der SPÖ Ansfelden:
Stadtparteiobmann:
Stadtparteiobmann- Stv:
Stadtparteiobmann- StvIn und
Vorsitzende Stadtfrauenausschuss:
Stadtparteiobmann- StvIn:
Stadtparteiobmann- Stv:
Schriftführer:
Schriftführer-Stv:
Kassier:
Kassier-Stv:
Stv. Vorsitzende Stadtfrauenausschuss:
Organisation:
JG Vertreter:
Stv. JG Vertreter:
Bildungsreferent:
Stadtteilverantwortliche Ansfelden:
Stadtteilverantwortliche Freindorf:
Stadtteilverantwortliche Haid:
Stadtteilverantwortliche
Nettingsdorf:
Gemeinderatsfraktion:
Lupe Redaktion:
Lupe Verteilung:
Kontrolle (Vorsitzender):
Kontrolle:
Kontrolle:
BSA:
Generation 60 plus:
GewerkschafterInnen in der SPÖ:
Kinderfreunde:
Baumberger Manfred
Pichler Karl
Heitz Renate
Heupler Ilona
Schuller Hans
Forstner Walter
Forstner Karl-Heinz
Potsch Eduard
Franz Gerhard
Stockmayr Rosina
Werenka Christian
Heibl Christoph
Resch Manuel
Mag. Elsigan Gerhard
Führer Christian
Gumpenberger Elisabeth
Repa Peter
Unger Thomas
Promberger Ernst
Monz Kathrin
Ilich Melitta
Prokosch Patrik
Falkner Josef
Einsiedler Edith
Mag. Kraftschik Gregor
Schauflinger Franz
Andexlinger Kurt
Ilich Melitta
BERATENDE FUNKTION IN DER STADTPARTEI
ARBÖ:
Ilich Christian
ASKÖ:
Forstner Karl-Heinz
Naturfreunde:
Pichler Karl
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Funktionen des Stadtfrauenausschusses:
Vorsitzende:
Renate Heitz
Stellvertreterinnnen:
Elisabeth Gumpenberger,
Rosina Stockmayr
Kassierin:
Edith Einsiedler
Strellvertreterin:
Gabriela Drucker
Schriftführerin:
Mag. Ulrike Franz
Stellvertreterin:
Melitta Ilich
Pensionistinnen:
Rosina Stockmayr
Kassaprüfung:
Kathrin Monz, Brigitte Werenka
Beirätinnen:
Elisabeth Gumpenberger,
Michaela Kusen, Renate Wallner,
Sonja Feichtner
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Ansfelden im Detail
Lupe
Kurzparkzone Haid Hauptplatz -
mangelndes Demokratieverständnis bei ÖVP und FPÖ
Demokratie bewegt
ÖVP und FPÖ ignorierten in der
Gemeinderatssitzung vom Dezember
2012 die Mehrheitsentscheidung
der Bevölkerung, die sich am
gesamten Hauptplatz in Haid eine
Ausweitung der Kurzpark-Dauer
auf 3 Stunden wünschte.
Im Jänner 2012 wurde in Haid am gesamten
Hauptplatz eine Kurzparkzone
mit Überwachung eingeführt: am
Großteil der Parkplätze darf man nur
1 ½ Stunden parken, gegenüber der
Autobahnkirche gibt es wenige 3-Stunden
-Parkplätze.
Im Laufe des Jahres hat sich herausgestellt,
dass bei den 1 ½-Stunden-
Parkplätzen ein Überangebot bestand
(siehe Foto), während besonders
die Friseurbetriebe einen Mangel an
3-Stunden-Parkplätzen beklagten. Die
SPÖ reagierte darauf und wollte in der
Gemeinderatssitzung vom November
2012 eine Ausweitung der 3-Stunden-
Zone auf den gesamten Hauptplatz
vorschlagen. Nach allgemeiner Diskussion
einigte man sich darauf, vor
einer endgültigen Entscheidung die
Anrainer und die Betriebe am Hauptlatz
zu befragen. Das Ergebnis lag bei
der Dezember-Sitzung vor und ergab
eine eindeutige Mehrheit für die
3-Stunden-Variante. ÖVP und FPÖ argumentierten
dann, dass man ja gleich
wissen hätte können, wie die Anrainer
abstimmen und dass ein Großteil der
Gewerbebetriebe (mit Ausnahme der
Friseure) gegen eine Änderung bei der
Kurzparkzone sei und daher auch keine
Änderung kommen dürfe. Da es bei der
folgenden Abstimmung keine Mehrheit
für den SPÖ-Vorschlag gab, bleibt die
unbefriedigende Situation am Hauptplatz
für ein weiteres Jahr, wie sie ist.
bis hierher alles bestens!
„Dass wir keine Verbesserung für die
Bevölkerung zusammenbringen, ist
schon schlimm genug”, so Renate Heitz
von der Ansfeldner SPÖ. „Dass ÖVP
und FPÖ ein klares Mehrheitsvotum mit
Füßen treten, ist der eigentliche demokratiepolitische
Skandal!” Das mangelnde
Demokratieverständnis, dass
beide Parteien schon in der Vergangenheit
hatten, tritt aktuell auch hier
wieder offen zutage.
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nächste Generation
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Lupe
Ansfelden im Detail
SPÖ Ansfelden - Mitgliederehrung 2013
Jubiläen bewegen
60 Jahre Parteimitgliedschaft
Am 23. Jänner 2013 fand im Rathaus
die Feier zur Ehrung langjähriger Mitglieder
der SPÖ Ansfelden statt.
Der Stadtparteivorsitzender Bgm.
Manfred Baumberger war stolz, so
vielen langjährigen Ansfeldner SPÖ-
Mitgliedern in seiner Ansprache den
besonderen Dank auszusprechen und
hob hervor , dass es ein besonderes
Ereignis ist, wenn Mitglieder der SPÖ
Ansfelden auf eine 25, 40, 50 oder sogar
60jährige Zugehörigkeit zurückblicken
können. Wer seiner Partei jahrzehntelang
die Treue gehalten, wer
sich jahrzehntelang für die Interessen
und Forderungen der Arbeitnehmer
engagiert hat, der muss auch für seine
Treue zu seiner SPÖ gewürdigt werden.
GR-E Martin Monz organisierte
dazu eine perfekte Veranstaltung, bei
der allen langjährigen Mitgliedern zum
Jubiläum gratuliert werden konnte.
25 Jahre Parteimitgliedschaft
Ecker Franziska, Glira Alfred, Huemer Ferdinand,
Keplinger Gerlinde, Pamperl Gerald, Rothbauer
Martina, Stelzmüller Christian
40 Jahre Parteimitgliedschaft
Aschenwald Elisabeth, Andexlinger Kurt,
Kaltenbrunner Johann Hermann, Lindenbauer
Helmut, Linninger Günther, Markulak Siegfried,
Minichberger Johann, Pichler Karl, Schnauder
Marianne, Vollert Wilhelm, Hartich Michael
50 Jahre Parteimitgliedschaft
Aspöck Josef, Schmidhuber Ludwig,
Wintersberger Karl
Giczi Rudolf, Utri Sieglinde
Funktionärsehrung
in Gold erhielten:
Andexlinger Kurt , Ennikl Johann, Helmut
Frischauf, Gumpenberger Elisabeth, Hammer
Elfriede, Kirschner Franz, Niederhuber Hubert,
Pamperl Gerald, Schuller Hans, Stelzmüller
Christian, Tossmann Christian
Funktionärsehrung
in Silber erhielten:
de Haan Eva, Forstner Walter, Kauk Wolfgang,
Kusen Michaela, Limberger Erna, Tauber
Gerhard, Wallner Renate,
Vom Gemeindevertreterverband
wurden geehrt:
Heupler Ilona, Brummer Franz, Potsch
Elfriede, Falkner Josef, Gumpenberger Harald,
Lindenmayer Sascha, Zacharias Ernst, Heupler
Helmut, Reisinger Rudolf
DIAVISION mit SEPP FRIEDHUBER
als DANKESCHÖN für SPÖ-Mitglieder
Visionen bewegen
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Am Freitag, den 1. März 2013 lud
die SPÖ Ansfelden ihre Mitglieder
zu einem spannenden Vortrag von
Sepp Friedhuber in den Rathaussaal
in Haid. Rund 250 Menschen kamen
und verfolgten die packenden
und lehrreichen Geschichten über
Spitzbergen, Norwegen und Finnland.
Danke an SEPP FRIEDHUBER für den
fantastischen Vortrag!
Auf dem Foto v.l.n.r.:
GRin Elisabeth Gumpenberger, GRE Thomas Unger,
StRin Renate Heitz, Prof. Sepp Friedhuber,
Vzbgm. Karl Pichler, StR Hans Schuller,
GRE Christian Führer.
BILD / TEXT
! ! ! ! ! ! ! ! ! !
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Ansfelden im Detail
Lupe
Wein Weib und Gesang
Veranstaltung der SPÖ-Frauen zum internationalen Frauentag am 9.3.2013
Demokratie bewegt
„Wein, Weib und Gesang war früher
nur den Männern vorbehalten – heutzutage
erlauben wir Frauen uns selber
zu einer Veranstaltung mit dem
Motto einzuladen“, mit diesen Worten
begrüßte GR Renate Heitz zahlreiche
Gäste zur Veranstaltung der SPÖ-
Frauen anlässlich des internationalen
Frauentags im Gwölb des Anton-
Bruckner-Centrum.
Die gelungene Mischung aus Weinkost,
Tanz, Gesang, Ausstellung und Kurzinterviews
mit Frauen, die etwas zu
sagen hatten, lockte nicht nur Frauen,
sondern auch interessierte Männer ins
Anton-Bruckner-Centrum. Nach den
Grußworten von Landtagsabgeordneter
Gisela Peutlberger-Naderer ging
das abwechslungsreiche Programm
los: das Duo Happyness sang sich mit
bekannten Schlagern in die Herzen
des Publikums, die Boogie-Woogie-
Einlage von Gerda und Andreas von
der Dance-academy Scheicher aus
Haid sorgte für Schwung, Fr. Paulischin
bewarb die Frauenberatungsstelle
BABSI aus Traun und Sonja Feichtner
stellte die brandaktuelle pierre-lang-
Schmuck-Kollektion aus. Am längsten
verweilten die Gäste dann aber bei
den Verkostungen: Jungwinzer Josef
Rögner aus Eibesbrunn bot niederösterreichische
Weine zum Kosten an
und Familie Jungmair Apfel- und Birnensaft
aus heimischer Produktion.
Beschenkt mit roten Nelken verließen
die Frauen das schöne Fest zu ihren
Ehren.
SPÖ-Frauenvorsitzende Renate Heitz
bedankt sich bei allen, die sich für das
Gelingen dieser stimmigen Veranstaltung
engagiert haben!
Spenden bewegen
SPÖ-Frauen spenden für Filmprojekt des Geschichtsvereins
Ansfelden haben beim Advent im ABC
die Einnahmen ihrer Teestube nun
dem Geschichtsverein zur Verfügung
gestellt und € 500,-- gespendet.
Obfrau Kons. Maria Weiss bedankte
sich sehr herzlich und hofft zur
erfolgreichen Abwicklung des
Projektes, dass noch viele dem
Beispiel folgen werden.
Der Verein der Geschichte der Stadt
Ansfelden arbeitet zur Zeit an einem
Film- und Ausstellungsprojekt
zur D.P. Siedlung 121 Haid, für
dessen Finanzierung viele Spenden
notwendig sind. Die SPÖ-Frauen
www.spoe-ansfelden.at
9

Lupe
Ansfelden im Detail
Aus den Ausschüssen
Wir stellen uns vor:
Betriebs- und Landwirtschaftsausschuss
Vorsitzender: StR Hans
Christian Schuller
Vorsitzender Hans
Christian Schuller
ist seit 1991 im Gemeinderat;
war im
Jugend- und Sportausschuss,
Kulturausschuss
und
Straßenausschuss
vertreten. Er ist
seit Juli 2002 im
Stadtrat; wurde als
Vorsitzender des Jugend- Sport- und
Schulausschuss gewählt. Seit 2009
Geldbehebung bei der Firma Billa
Ab der KW 20
ist es durch
eine innovative
Erungenschaft
bei der Firma Billa möglich im
Zuge eines Einkaufs,für Vorteilsclubmitglieder,
in der Filiale Ansfelden und Umfeld
eine Bargel-Behebung zu tätigen.
Bei CASH-BACK handelt es sich um eine
BAR - Behebung an der Billa-Kassa.
ist er Vorsitzender des Betriebs- und
Landwirtschaftsausschusses.
Privat:
Verheiratet mit Christine Schuller,
hat zwei Kinder (Markus und Michael),
betreibt sehr gerne Sport, wie
Laufen und Radfahren. War im Jahr
1989 Gründungsmitglied der Sektion
„Radsport“ des ASK Nettingsdorf
und ist seit 2009 Obmann des ASK
Nettingsdorf – Hauptverein mit seinen
15 Zweigvereinen.
Billa Bewegt
NUR im Zuge eines Einkaufs kann eine
Bargeld-Bebung bis maximal € 100.- getätigt
werden!
Diese Dienstleistung wird lediglich für
Kundenmitglieder (VTC) angeboten!
Bei der Geldbehebung gelten die Standardlimits
der Banomatkarte des Kunden
Die Geldbehebung ist NUR mit Bankomatkarte
möglich (keine Kreditkarten)!
Im Beriebs- und Landwirtschaftsausschusses
sind seitens der SPÖ aktiv:
Fraktionsobmann Ernst Promberger, Thomas
Unger, Peter Repa, Karl-Heinz Forstner (v.l.n.r.)
Aufgaben des Beriebs- und
Landwirtschaftsausschusses:
--Betrieb (Wartung und Instandhaltung)
der Kanalisation, Wasserversorgung, Abfallbeseitigung,
Freibad, Friedhof und Leichenhalle
--Änderung der Friedhofsordnung
--Änderung der Abfallordnung
--Änderung der Badeordnung
--Änderung der Kanalordnung
--Berufungen gegen Bescheide betreffend den
Anschluss an die Abfallabfuhr, Wasserversorgung
und Abwasserbeseitigung
--Erlassen von Gebührenordnungen (Kanalanschluss
und Kanalbenützungsgebühr,
Wasserleitungsanschluss und Wasserbezugsgebühr,
Abfallgebühr, Friedhofsgebühr und
Tarifordnung für das Freibad
--Berufung gegen Gebührenbescheide
--Allgemeine Fragen der Land- und Forstwirtschaft
--Gewährung von Subventionen für
Projekte wie z.B. „System Immergrün“ im
Rahmen der Mittel des Voranschlages
--Förderung von Initiativen im Bereich der vorhandenen
und neu zu schaffenden Grünzügen
im Rahmen der Mittel des Voranschlages
www.spoe-ansfelden.at
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Sozialdemokratische
Partei
Oberösterreich
Wasser ist ein Menschenrecht und deshalb darf es auch in Zukunft
nicht in die Hände von privaten Firmen gelangen, die nur auf Profit
nicht aber auf Versorgung und Leistbarkeit achten.
Foto: shutterstock.com
EInLEnKEn DER KOMMISSIOn IM WASSERSTREIT ABSEHBAR
Wasserhahn für private
Geschäftemacherei zudrehen!
Höhere Kosten, schlechtere Versorgung - das wären die Auswirkungen einer Privatisierung der Wasserversorgung
in Österreich. Auch deshalb hat die „Wasserschlacht“ mit Brüssel hohe Wellen geschlagen. So
hohe, dass Binnenmarktkommissar Michel Barnier auf Druck der Sozialdemokratie zurückrudern musste.
DER KOMMISSAR GEHT UM! EU-Binnenmarktkommissar
Barnier aus Frankreich
wollte gegen Widerstand aus Österreich
und Deutschland europaweite Ausschreibungen
erzwingen, wenn die öffentliche
Hand Aufträge und Konzessionen bei Wasser,
Abfall, Energie oder Verkehr vergibt. Für
seinen Vorschlag einer Konzessionsrichtlinie
hat Ende Jänner der zuständige Ausschuss
im EU-Parlament noch mit 28 zu 10
gestimmt. „In den letzten Wochen haben
wir uns darauf konzentriert, die VerterterInnen
der anderen Länder vor dieser Privatisierung
durch die Hintertür zu warnen. Mit
Erfolg. Durch den enormen Druck wird die
Abstimmung bis Herbst verschoben und
das Wasser wahrscheinlich aus der Richtlinie
herauskommen“, so unser Mann in Brüssel,
EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer.
WASSERRESERVEN VOR
GESCHÄFTEMACHERN SCHÜTZEN
Diskutiert wird im Detail, Unternehmen mit
mehreren Geschäftsbereichen (Wasser, Abfall,
Energie - wie etwa die Linz AG in Oberösterreich)
von öffentlichen Ausschreibungen
auszunehmen und damit sowohl die Versorgungssicherheit
als auch die Preisstabilität in
den Gemeinden zu erhalten. „Das ist ein Riesenerfolg,
der einzigartig in der Geschichte
der EU wäre. Ohne den Einsatz der Sozialdemokratie
und der Gewerkschaften - von denen
ja der Widerstand ausgegangen ist - wäre
unser Wasser sang- und klanglos ausverkauft
worden“, so SP-Landesparteivorsitzender
Josef Ackerl.
GUTE VERSORGUNG
ZU FAIREN PREISEN
Ähnlich sieht es auch der Landesvorsitzende
des SP-Gemeindevertreterverbands,
Bürgermeister Manfred Kalchmair: „Der
Wasserwirtschaftsfonds ist leer, die Gemeinden
bekommen keine Darlehen mehr.
Das verstärkt die Gefahr, dass internationale
Konzerne ,helfend´ einspringen und verschuldete
Kommunen wegen des
Spardrucks auf deren Angebote hereinfallen.“
Die SPÖ Oberösterreich hat bereits seit
letzten Sommer intensiv auf die Gefahren
für unser Wasser aufmerksam gemacht. „Bei
so einem Thema darf Europa die Menschen
nicht verunsichern. Die gute Versorgung
mit Wasser zu fairen Preisen muss gesichert
bleiben und so wie es jetzt aussieht, findet
die Debatte nun doch noch eine gute Auflösung“,
zeigt sich Weidenholzer zuversichtlich.
info
PREISExPLOSIOnEn
1997 wurde das Wasser in Potsdam teilprivatisiert,
die Gebühren explodierten.
2000 trennte sich die Stadt vom privaten
Mitgesellschafter, der Ausstieg kostete
Millionen.
Auch Paris vergab die Wasserversorgung
an Private. Der Preis stieg. Bis
2009 um satte 265 Prozent.

SPÖ. Die Partei der Arbeit.
Aufmarsch zum
1. MAI 2013
www.spoe.at
1. Mai 2013
in Ansfelden
Treffpunkt - 9:45 Uhr
Musikheim Weberstraße
Kundgebung - 10:45 Uhr
Neues Stadtzentrum Haid
Festredner:
NR Hermann Krist
und Bgm. Manfred Baumberger
Feiern wir gemeinsam den Tag der Arbeit!
SPÖ Ansfelden