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AKOR Textil - Götzendorf 24 - D-92278 Illschwang
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E-Mail: info@akor-textil.de - Internet: www.akor-textil.de
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Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer . Änderungen und Irrtümer
vorbehalten. Farbabweichungen drucktechnisch bedingt. Dieses Angebot ist gültig bis zum 31.12.2010!

BESTELLFORMULAR
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AKOR Textil - Götzendorf 24 - D-92278 Illschwang
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Einzelpreis Gesamtpreis
Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Summe ohne gesetzl. MwSt.
Ort, Datum
Stempel / Unterschrift des Bestellers

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
AKOR Textil, Götzendorf 24, D-92278 Illschwang
§ 1 Anwendungsbereich
1. Unsere AGB gelten nicht nur für den vorliegenden Vertrag, sondern auch
für Nachbestellungen und die zukünftigen Verträge zwischen uns und dem
Besteller, auch wenn diese nicht unter Verwendung unseres Bestellformulars
geschlossen werden.
2. Es gelten ausschließlich unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, mit
denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt, und
zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie
Bezug genommen wird, sie aber dem Besteller bei einem von uns bestätigten
Auftrag zugegangen sind. Wird der Auftrag abweichend von unseren
Liefer- und Zahlungsbedingungen erteilt, so gelten auch dann nur unsere
Liefer- und Zahlungsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen.
Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklichschriftlich
anerkannt worden sind.
3. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen
abzutreten.
4. Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht,
insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch und Handelsgesetzbuch.
5. Gerichtsstand ist der Sitz des Unternehmens.
§ 2 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Preisangebote werden in Euro abgegeben und sind, wenn nicht anders
erwähnt ist, Preise die keine Mehrwertsteuer und Versandkosten enthalten.
Eine Versicherung der Ware erfolgt nur auf ausdrücklichen schriftlichen
Wunsch des Käufers und immer auf dessen Kosten.
2. Die Rechnungen sind zahlbar innerhalb 10 Tagen mit 2 % Skonto, 11.
Tag bis 30. Tag rein netto ohne Abzug. Sonderanfertigungen werden gegen
Vorauskasse berechnet.
3. Befindet sich der Käufer uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen
im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort
fällig.
§ 3 Angebot und Vertragsabschluß
1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2. Der Antrag gilt als angenommen, wenn wir nicht innerhalb einer Frist von
14 Tagen ab Datum der Bestellung die Ablehnung erklärt haben.
3. Alle mündlichen, insbesondere auch telefonischen Neben- und
Ergänzungsabreden, auch solche über die Ausführung der Bestellung,
bedürfen zur Gültigkeit unserer gesonderten schriftlichen Bestätigung.
Unser Schweigen auf nachträgliche Abänderungs- und/oder Ergänzungswünsche
bedeutet Ablehnung. Unsere Handelsvertreter sind zum
Abschluss ergänzender Abreden oder zur Entgegennahme von Änderungswünschen
nicht befugt.
4. Bei Sonderanfertigungen ist eine Über- bzw. Unterproduktion von 10 %
sowie ein Anfall von 2. Wahl bis 5 % ist zu akzeptieren. Auf die 2. Wahl
gewähren wir 20 % Nachlass.
5. Zur Geltendmachung der Rechte aus Eigentumsvorbehalt ist ein
Rücktritt vom Vertrag nicht erforderlich, es sei denn, der Debitor ist Verbraucher.
§ 4 Lieferung und Schadenersatz
1. Lieferung erfolgt ab Illschwang/Götzendorf, die Versandkosten trägt der
Käufer.
2. Wir sind berechtig die Ware in Teillieferungen auszuliefern, ohne das dies
einen Mangel oder eine Pflichtverletzung darstellt.
3. Ware wird unversichert versandt, sofern keine anderen Vereinbarungen
getroffen sind. Die Gefahr und das Risiko des Transportes liegt ab Übergabe
an den Spediteur oder sonstigen Beauftragten beim Käufer.
4. Nach Ablauf der in der Auftragsbestätigung genannten Lieferzeit tritt eine
Nachlieferfrist von 18 Tagen in Kraft. Nach dieser Nachlieferfrist kann der
Käufer unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen vom Vertrag
zurücktreten.
5. Für die Pünktlichkeit der Lieferung kommt es ausschließlich auf den Tag
der Übergabe der Ware an den Versandunternehmer an.
6. Wir tätigen keine Fixgeschäfte.
§ 5 Exklusivität und Weiterveräußerung
1. Eine Exklusivität hinsichtlich des Ortes (Konkurrenzschutzvereinbarungen)
oder hinsichtlich Dessins, Farben, Formen und sonstiger
Beschaffenheiten der Ware, wird dem Käufer nicht eingeräumt. Ausnahmen
bedürfen der schriftlichen Form der Vereinbarung.
2. Der Käufer ist nicht berechtigt von uns gelieferte Ware anders als in
seinem Geschäft zu veräußern. Ferner ist es ihm untersagt unsere Ware an
unberechtigte Personen und/oder Firmen weiterzugeben.
§ 6 Lieferunterbrechung, Rücktritt
1. Bei höherer Gewalt und unverschuldeten Betriebsstörungen die länger
als eine Woche dauern oder gedauert haben, wird die Lieferfrist bzw.
Annahmefrist um die Dauer der Behinderung, längstens um 5 Wochen
zuzüglich der Nachlieferfrist verlängert. Diese Verlängerung tritt nicht ein,
wenn der Käufer von den Störungen nicht unterrichtet wurde sobald diese
Störungen absehbar waren.
2. Wird aus uns zu vertretenden Gründen die übernommene Leistung vor
Gefahrenübergang unmöglich, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
In diesem Fall ist ein Schadensersatzanspruch ausgeschlossen.
§ 7 Aufrechnung und Zurückhaltungsrecht
1. Eine Aufrechnung durch den Käufer mit Gegenansprüchen ist
ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts
durch den Käufer ist ausgeschlossen, es sei denn, es beruht auf
demselben Vertragsverhältnis oder die Gegenansprüche sind unbestritten
oder rechtskräftig festgestellt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt, bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich
sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die dem Verkäufer aus
jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen,
Eigentum des Verkäufers. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für
den Verkäufer als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für ihn. Erlischt das
Eigentum des Verkäufers durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart,
dass das Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig
auf den Verkäufer übergeht. Der Käufer verwahrt das Eigentum des
Verkäufers unentgeltlich. Ware, an der dem Verkäufer Eigentum zusteht,
wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
2. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen
Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht im
Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig.
Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund
bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer
bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab. Der
Verkäufer ermächtigt ihn widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen
Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese
Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer
seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen,
wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen
unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte
durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die
in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen
Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug,
ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die
Vorbehaltsware herauszuverlangen.
§ 9 Gewährleistung, Mängelrügen und Schadenersatz
1. Beanstandungen sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Die
schriftliche Mitteilung muss spätestens 10 Tage nach Wareneingang beim
Käufer, bei versteckten Mängeln 10 Tage nach Entdeckung, zugehen.
Unsere Handelsvertreter sind zur Entgegennahme solcher Mängelrügen
nicht berechtigt. Den Käufer trifft die Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen.
2. Zur Annahme von Warenrücksendungen sind wir nur dann verpflichtet,
wenn der Käufer die Rücksendung unter Angabe der Rechnungsnummer
und des Rechnungsdatums ankündigt und wir ihm eine Retourenummer
mitgeteilt haben. Mit der Annahme von Warenrücksendungen ist eine
Anerkennung der Mängelrügen des Käufers in keinem Fall verbunden.
Rücksendungen können nur frei entgegengenommen werden.
3. Kleine, handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen
der Ware in Qualität, Farbe, Gewichten, der Ausstattung oder des Designs
sind Teil der üblichen Warenbeschaffenheit und stellen keinen Mangel dar.
4. Sonderanfertigungen unterliegen keiner Rücknahmepflicht.
5. Gewährleistungsansprüche von Unternehmen verjähren nach Ablauf
eines Jahres nach Lieferung.
§ 10 Datenschutz
1. AKOR weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsabschlusses
aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz
(BDSG) und dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) von AKOR
zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet
und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen
auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte
Partner von AKOR übermittelt werden.
§ 11 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so
zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die
unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung
ersetzt. Amberg ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde
Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland
hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt
ist. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches
Recht. Beanstandungen können vorgebracht werden.
Stand: 02.11.2009