STADTSPORTVERBAND Meschede

STADTSPORTVERBAND
Meschede
Stadtsportverband Meschede Brunnenstr. 24 59872 Meschede
Internet: Stadtsportverband-Meschede.de
An die
Mitglieder des Arbeitskreises
„Sportförderung“
Franz-Stahlmecke-Platz 2
59872 Meschede
Sachkundiger Bürger:
Arnold Kotthoff
Tel.: 0291 – 50977 p
0291 – 290336 d
Dollenschlucht 5
59872 Meschede
Vorsitzender:
Klaus Hengesbach
Tel.: 02903 - 6117
In der Schlade 2
59872 Meschede
Meschede, den 16.3.2006
Zeichen: Heg
Sehr geehrte Frau Thoridt, sehr geehrte Herren Demmel, Lumme, Rötzmeier, Schönert, Hermes und
Müller;
hiermit möchten wir im Hinblick auf die anstehenden Beratungen in den Fraktionen, in den Ausschüssen
und im Rat unter dem Gesichtspunkt „Haushaltssicherungskonzept 2006 - Änderung der Sportförderrichtlinien
in Meschede“ zu 4.6 „Erhebung von Entgelten...“ und zu 5.5 „Sportförderung“ auf
folgende Sachverhalte aufmerksam machen, Hinweise geben und Bitten vortragen:
Entwicklung der Sportförderung
Im Verlauf der letzten Jahre wurde wiederholt die Sportförderung in der Stadt Meschede im Rahmen
von Haushaltssicherungsmaßnahmen reduziert.
Die Sportvereine haben vor etwa 10 Jahren die Pflege der Sportplätze übernommen, so dass der Bauhof
in diesem Bereich nicht mehr tätig wurde.
Weiterhin wurden damals alle Zuschüsse zum Unterhalt von Sportanlagen und zum Flutlichtverbrauch
gestrichen sowie die Sportvereine ohne Jugendarbeit zur Kostenpflicht herangezogen.
Ebenfalls total entfallen sind seit dieser Zeit Zuschüsse für Baumaßnahmen im Vereinsbereich oder für
Sportgeräte.
Im Gegenzug wurde vereinbart, einen bestimmten Sockelbetrag ( 72.000 DM / 36.800 €) fûr die Jugendarbeit
in den Sportvereinen bereit zu halten. Dieser Betrag wurde auf die Sportvereine, die nachweislich
Jugendarbeit durchfûhrten und welche die notwendige Anzahl anerkannter Übungsleiter
nachwiesen, ûber einen besonderen Zuweisungsschlûssel verteilt.
Bei der Ausformulierung dieses Zuweisungsschlûssels im Sportausschuss spielte zum einen die Zahl der
vom LSB anerkannten Übungsleiter (Zuschusseinheiten) in einem Verein und die Zahl der Jugendlichen
eine Rolle.
Information über die „Zuschusseinheiten“
Wird der Stadt Meschede z.Z. vom LSB über den Kreissportbund eine Meldung bezüglich der Zuschusseinheiten
gemacht, so ist zu beachten, dass diese Zuschusseinheiten gegenüber früher einen
deutlichen Faktor aufweisen, mit dem die Vereinsstruktur berücksichtigt wird. Vereinen mit einem
höheren Jugendanteil werden mehr Zuschusseinheiten angerechnet. Die Anzahl der Zuschusseinheiten
bekommt ein Sportverein ( für Behinderten-Sportvereine gelten abgeänderte Bestimmungen)
vom LSB nach zwei Kriterien zugewiesen:
1) Altersbezogener Bemessungsfaktor
Vereinsmitglieder bis 26 Jahre : Faktor 2,0
Vereinsmitglieder 27 Jahre und älter: Faktor 0,5
2) Vereinsgröße und Mindestzahl der Übungsstunden
Danach müssen für jeden anerkannten Übungsleiter mindestens 75
Übungsstunden im Jahr nachgewiesen werden.

Hinweise zur zukünftigen Förderung der Jugendarbeit in Sportvereinen
Unseres Erachtens ist es nicht angemessen, die „Übungsleiterzuschûsse“ von den Zuschûssen fûr „gemeldete
Jugendliche“ zu trennen. Der bisherige Betrag von etwa 36.800 € sollte erhalten bleiben und
auch nach dem bisherigen Zuweisungsschlûssel verteilt werden, da wie oben dargestellt, die „gemeldeten
Zuschusseinheiten“ die Jugendarbeit in den Vereinen besonders berûcksichtigen. Außerdem stellt dieser
Zuweisungsschlûssel eine praktikable, ohne Schwierigkeiten nachprûfbare Größe dar und ist allen Vereinen
einsichtig.
Im Sinne einer gerechten Gewichtung von Kinder-, Jugend- oder Erwachsenensport; Freizeit- oder Breitensport;
Wettkampf- oder Leistungssport sowie der unterschiedlichsten Sportvereine und Sportarten
stellt die Förderung der Sportvereine in Anlehnung an die aktuelle Bezuschussung des LSB ûber die
sogenannten „Zuschusseinheiten“ den vorteilhaftesten Förderungsschwerpunkt dar. Hier ist eine Zuweisung
nach gleichem Maßstab fûr alle Vereine ohne Berûcksichtigung ihrer individuellen Eigenheiten
möglich.
Hinweise zum Einsatz der Sportpauschale
Die Sportpauschale stellt eine Neuorientierung der Sportförderung in NRW dar. Man ist von der Antragsförderung
für bestimmte Objekte abgegangen und fördert die Kommunen pauschal.
Am 26.4.2004 hat die Mitgliederversammlung des Stadtsportverbandes Meschede in Anwesenheit des
Bürgermeisters und aller Fraktionsvertreter die Thesen der Strategiekommission des LSB zur Sportpauschale
übernommen und zur Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen den Sportvereinen und der
Kommune in diesem Bereich ausgewiesen.
Eine Kernaussage aus dieser Vereinbarung lautet:
„Die Mittel der Sportpauschale sollen in größtmöglichem Umfang zusätzlich zur bisherigen
kommunalen Sportförderung für den Sportstättenbau zur Verfügung gestellt werden. Dafür setzen
sich die gemeinwohlorientierten Sportorganisationen ein. Sie achten auch darauf, dass die
Sportvereine für ihre eigenen Anlagen ebenfalls Mittel aus der Sportpauschale erhalten.“
Im Jahr 2005 betrug die Sportpauschale für Meschede 77.307 €. Den ausgewiesenen Posten im Sportbereich
kann man dieser Pauschale wie folgt zuordnen:
Zuschuss fûr Kunstrasenplatz des ca. 25.565 € Zahlungen fallen ab 2008 nicht mehr an
SSV Meschede
Renovationsmaßnahme Sportplätze ca. 2.955 € Dûnnefeld Rasenplatz
Renovationsmaßnahme Sportplätze ca. 14.800 € Sportplatz Berge (geplant)
Zuschuss für vereinseigene Turnund
Mehrzweckhallen
ca. 7.850 € die Vereine halten ihre Hallen auch fûr den
Schulsport vor, und haben sehr hohe Eigenkosten
im Vergleich zu Vereinen ohne Sporthallen
Pachtzahlungen fûr Sportplätze ca. 15.780 € Vertragliche Bindungen der Kommune; die Plätze
Sportlerehrung und Stadtsportverband
Summe aller Maßnahmen ca. 67.870 €
werden auch fûr den Schulsport genutzt
ca. 920 € Über diesen Posten werden die alljährlichen
Sachkosten fûr die Sportlerehrung abgewickelt;
die Stadt stellt die Medaillen und der Stadtsportverband
finanziert das Begleitprogramm.
Bedarf ab 2008 ca. 42.305 € Aufwand für den Kunstrasenplatz entfällt
Die pauschalen Zuwendungen aus dem Jahr 2005 sind in Meschede bisher nicht als zusätzliche Mittel
im kommunalen Sportstättenbereich eingesetzt worden, sondern entsprechen in etwa den anfallenden
Kosten im Sportbereich.
Nachdem ab 2008 der Zuschuss für den Kunstrasenplatz nicht mehr aufzuwenden ist, könnten die Mittel
aus der Sportpauschale die lfd. Aufwendungen für Sportstätten einschließlich der Rücklagen für
größere Maßnahmen decken.

Erhebung von Entgelten für die Nutzung städtischer Einrichtungen, insbesondere Sportanlagen
für den Erwachsenensport
Nachdem der Rat der Stadt Meschede beschlossen hat, dass der Erwachsenensport grundsätzlich Benutzungsgebühren
zu zahlen hat, kann der Stadtsportverband in diesem Bereich nur noch beratend bei der
Ausgestaltung dieser Entscheidung tätig werden.
Wir möchten jedoch dringend darauf hinweisen, dass bei den zusätzlich erwarteten Einnahmen von
37.000 € jährlich an Entgelten aus dem Vereinssport an die Kommune die Vereine nicht noch zusätzliche
Belastungen erfahren dûrfen, indem ihnen die bisherigen Zuschûsse fast gänzlich gestrichen werden
(siehe 5.5 der Vorlage und unsere obigen Anmerkungen).
Anmerkung: Entgelt für kreiseigene Sportanlagen
Nach Auskunft von Herrn Schröder (HSK) ist damit zu rechnen, dass bei der Erhebung von Nutzungsentgelten
in der Kommune auch der HSK entsprechende Regelungen für die von ihm zur
Verfügung gestellten Sportanlagen einführen wird. Die Nutzungsentgelte für die Dünnefeldhalle
dürften die Vereine daher nochmals zusätzlich belasten.
Hinweise zur Erhebung der Entgelte (Umfang und Zeitpunkt)
Der Gleichheitsgrundsatz gebietet es, den Erwachsenensport auch in der Gebührenbelastung gleich zu
behandeln. Wird z.B. eine Mannschaft in der Halle mit einem Stundensatz von 15,34 € (Zweifach -TH)
oder 7,67 € (Einfach -TH) belastet, so kann beim Schwimmen nicht der einzelne Schwimmer je Nutzung
mit 2,50 € (Zehnerkarte fûr Erwachsene) belastet werden.
Wir haben in der Sitzung des Ausschusses fûr „Schule, Sport und Soziales“ vom 8.3.2006 gebeten,
eine zeitliche Vorwegnahme der Zahlungspflicht fûr Schwimmer abzusetzen, da sie auch indirekt mit
der Gebûhrenzuordnung verbunden war. Die Absetzung ist nicht geschehen. Wir hoffen aber, dass vor
einer Entscheidung im Rat unsere Hinweise berûcksichtigt werden.
In den gemeinnûtzig betriebenen Sportvereinen ist bisher mit ausgeglichenen Haushalten gewirtschaftet
worden. Dies ist leider nur gesichert, wenn bisherige Zusagen und Vereinbarungen in einer Frist aufgekûndigt
werden, welche es den Vereinen ermöglicht, neue Finanzierungskonzepte aufzustellen. Vielfach
ist dies fûr das Haushaltsjahr 2006 nicht kurzfristig oder nur mit außerordentlichen Jahreshauptversammlungen
möglich. Es wird daher vorgeschlagen, Änderungen der Entgelte erst zum 01.01.2007 in
Kraft zu setzen.
Bedeutung des Sportes und der Sportorganisationen in Meschede
Der Sport ist wegen seiner pädagogischen und gesundheitlichen Bedeutung eine öffentliche Aufgabe.
Sportvereine erfüllen als freie Träger sowohl im kulturellen als auch im sozialen Bereich Aufgaben des
Staates. Diese Tatsache begründet neben hoher Anerkennung auch die Berechtigung und Notwendigkeit
öffentlicher Förderung.
Aufgrund der jahrelang gewachsenen Traditionen, des Engagements und der Angebote der gemeinwohlorientierten
Sportorganisationen werden die Leistungen der Sportvereine als so selbstverständlich angesehen,
dass sie nicht mehr als besondere Leistungen wahrgenommen werden. Dem Stellenwert des
Sports ist bei finanziellen Kürzungen innerhalb des freiwilligen Bereiches Rechnung zu tragen.
Die Kürzungen von Sportmitteln bzw. die Erhebung von Entgelten sollte daher unter Berücksichtigung
qualitativer und quantitativer Aspekte in einem angemessenen und gerechten Verhältnis zu den Kürzungen
der anderen freiwilligen Ausgaben in einer Kommune erfolgen.
Für weitere Gespräche stehen die Vertreter des Stadtsportverbandes den Fraktionen und der Verwaltung
gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Hengesbach
Vorsitzender
Arnold Kotthoff
stell. Vorsitzender und Mitglied
im Ausschuss für Schule, Sport und Soziales
Verteiler: Bûrgermeister; Fraktionen, Arbeitskreis „Sportförderung“, betroffene Vereine