AntrAgsheft 1 - Linksjugend

Vorschlag zum Antragsprozedere oder was passiert mit meinem Antrag?
vom BSPR
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Für die Diskussion der Anträge schlagen wir
ein Verfahren mit kleineren Arbeitsgruppen vor
– beschlossen werden Anträge nach wie vor im
Plenum. Uns geht es darum, sowohl Anträgen, die
wesentliche politische Projekte fürs kommende Jahr
erhalten als auch solchen, die für viele Delegierte
inhaltlich wichtige Debatten oder Kontroversen
betreffen, mehr Raum zu geben und einen Rahmen
zu schaffen, in dem sich mehr Delegierte aktiv in
diese Debatten einbringen.
Um festzustellen, welche Anträge auf besonderes
Interesse (oder besondere Kontroversen) stoßen und
deshalb intensiver diskutiert werden sollten, verteilt
JedeR DelegiertEr am Freitagabend mehrere Punkte
(konkret in der Form von Klebepunkten für die
aushängenden Anträge). Die so für eine intensivere
Debatte ausgewählten Anträge werden dann am
Samstag und Sonntag in den AG-Phasen behandelt -
die nicht ausgewählten Anträge nur mit Einbringung,
Für- und Gegenrede im Plenum, wie bisher üblich.
Die »AG-Anträge« werden danach unterteilt, ob sie
sich auf politische Projekte für den Jugendverband
beziehen (Phase I) oder vor allem inhaltliche
Positionen oder Begriffe klären wollen (Phase II).
Anträge, die unter die Kategorie ‘sonstige Anträge‘
fallen, werden in Phase III behandelt.
In Phase I wird zwei Stunden in einer AG pro Antrag
(oder Antragscluster, falls mehrere Anträge zu
einem oder sehr ähnlichen Projekten vorliegen)
nicht nur über die inhaltliche Ausgestaltung des
Antrags diskutiert, sondern auch die Umsetzung der
Projektidee: Wer von den Anwesenden würde dazu
in welchem Umfang mit seiner Basisgruppe, seinem
Landesverband aktiv werden?
Die AG kann dem Buko mit 80 prozentiger Mehrheit
als Ergebnis ihrer Diskussion dem Buko einen
geänderten Antrag vorschlagen. Wenn sich die AG
an einzelnen Punkten nicht einigen kann, kann sie
in diesem Vorschlag Alternativen offen lassen, über
die das Plenum entscheiden muss. Das Plenum
kann das Ergebnis der AG aber auch ablehnen
und stattdessen den ursrünglichen Antrag und
ggf. Änderungsanträge im klassischen Verfahren
abstimmen. Selbst in diesem Fall sind wir davon
überzeugt, dass die Möglichkeit der intensiveren
Debatte in Arbeitsgruppen dem Buko eine Menge
politischen Mehrwehrt bringt.
In der zweiten AG-Phase wird mit den eher
theoretischen Anträgen entsprechend verfahren,
die dann wiederum im Plenum beschlossen werden.
Gleiches gilt für Phase III.
Im Gegensatz zu Antragsdebatten im Plenum bietet
die Beratung in Arbeitsgruppen entscheidende
Vorteile: Erstens gibt es kleineren Gruppen für viel
mehr Menschen die Möglichkeit, sich zu Wort zu
melden und in Debatten einzumisch en – weil mensch
sich vielleicht eher traut vor 20 als vor 200 Menschen
zu sprechen, weil man keine langen,ausgefeilten
Redebeiträge vorbereiten muss und/oder weil mehr
Zeit für Beiträge zur Diskussion ist. Das wäre auch
schon der zweite Vorteil: Durch die eine Aufteilung der
Anträge an den BuKo in Themengebiete, die jeweils
von Arbeitsgruppen beraten werden, brauchen nicht
alle alles mit diskutieren oder dabei zuhören, sondern
können konzentriert an den Themen arbeiten, die sie
interessieren und die sie wichtig finden. Das heißt,
bei jedem Thema ist im Endeffekt mehr Zeit und
Raum für die Diskussion vorhanden. Drittens kann in
Arbeitsgruppen viel weniger formalisiert diskutiert
werden: Die Moderation führt zwar eine Redner_
innenliste und achtet darauf, dass alle mitdiskutieren
können. Nichtsdestotrotz ist es
in kleinen Gruppen viel einfacher, sich direkt auf
Vorredner_innen zu beziehen, zu intervenieren, aber
vor allem auch Fragen zu stellen, neue Vorschläge
zu machen und gemeinsam Lösungen zu finden. Im
Gegensatz zur hoch formalisierten Antragsdebatte
im Plenum können so ggf. Konsensentscheidungen
getroffen, neue, gemeinsame Ideen und Vorschläge
entwickelt werden und damit zu einer tieferen
Auseinandersetzung mit den Anträgen und ihren
Anliegen beigetragen werden. Die Arbeitsgruppen
bereiten auf diese Weise die Abstimmung der Anträge
im Plenum vor. Das Letztentscheidungsrecht zu allen
Anträgen hat also weiterhin das Plenum des BuKo.