GR_28012004_3 - .PDF - Gemeinde Neuhofen
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Vorsitzender:<br />
Ich eröffne die heutige 3. <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung dieser Funktionsperiode um 19.08 Uhr, begrüße<br />
Sie alle herzlich und stelle fest, dass<br />
a) die Sitzung von mir ordnungsgemäß einberufen wurde,<br />
b) Ihnen die Einladung und Tagesordnung rechtzeitig zugegangen sind,<br />
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, da alle <strong>Gemeinde</strong>rats- bzw. Ersatzmitglieder<br />
anwesend sind<br />
d) die Tagesordnung folgende Änderung erfährt:<br />
Es werden die Flächenwidmungsplanänderungen 4.27, 4.31 und 4.44 aufgrund der Gleichartigkeit<br />
gemeinsam beraten, jedoch getrennt abgestimmt.<br />
e) Zur Schriftführerin wird Sonja Emrich bestellt.<br />
f) Ich stelle weiters fest, dass über alle gestellten Anträge per Akklamation abgestimmt wird, es<br />
sei denn, dass der <strong>Gemeinde</strong>rat eine andere Art der Abstimmung beschließt.<br />
g) Die Verhandlungsschriften vom 5.5.03, 30.6.03, 4.11.03 und 4.12.03 wurden unterzeichnet<br />
und liegen zur Einsicht auf. Werden bis zum Sitzungsschluss keine Einwendungen vorgebracht,<br />
so erkläre ich die Verhandlungsschrift bereits jetzt für genehmigt.<br />
Ich gehe nun zur Tagesordnung über:<br />
Tagesordnung<br />
Punkt 1) Ehrung ausgeschiedener <strong>Gemeinde</strong>ratsmitglieder<br />
Punkt 2) Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute<br />
Punkt 3) Erlassung einer Geschäftsordnung für Kollegialorgane<br />
Punkt 4) Beratung und Genehmigung des Voranschlages 2004<br />
Punkt 5) Beratung und Genehmigung des mittelfristigen Finanzplanes 2004 bis 2007<br />
Punkt 6) Aufnahme eines Landesdarlehens zur Kläranlagenerweiterung BA. 08 des RHV Unt. Kremstal<br />
Punkt 7) Bericht des Prüfungsausschusses Kenntnisnahme<br />
Punkt 8) Örtliche Raumordnungsverfahren<br />
a) Überprüfung des örtlichen Entwicklungskonzeptes u. Flächenwidmungsplanes Nr.4<br />
Änderungen nach dem Hochwasser 2002, sonstige Korrekturen, Grundsatzbeschluss<br />
b) Anträge um Flächenwidmungsplan Änderung<br />
Grundsatzbeschlüsse<br />
4.27 Resch-Bäckerweg, 4.31 Dobnik-Bäckerweg, Grünland in Wohngebiet 1800 m²<br />
4.28 Bauer-Kremstalstraße, Grünland in Wohngebiet 58 m²<br />
4.30 Lebensräume-Kohlwinkel, Grünland in Wohngebiet 703 m²<br />
4.35 Schallauer-Glücksweg, Rückwidmung Wohngebiet in Grünland ca. 3000 m²<br />
4.32 Scheuringer-Wimmerstraße, Sonderausweisung für Gästehaus ca. 1000 m²<br />
4.43 Schöllhuber-Bauernfeldstraße, Quellschutzgebiet auflassen ca. 1900 m²<br />
4.46 Waldl-Arnulfweg, Grünland in Wohngebiet, Baulandabrundung 85+147 m²<br />
4.33 Scheuringer-Agapitusweg, Grünland in Wohngebiet ca. 7000 m²<br />
4.36 Schedlberger-Welserstraße, Grünland in Wohngebiet 980 m²<br />
4.37 Kastner-Dambach, Grünland in Dorfgebiet 4906 m²<br />
4.38 Lehnhardt-Dambach, Grünland in Dorfgebiet 672 m²<br />
4.42 Mair Josef-Freilingerstraße, Grünland in Dorfgebiet ca. 2500 m²<br />
4.44 Zauner-Am Fundbach, Grünland in Wohngebiet ca. 1200 m²<br />
b) Ansuchen um Bebauungsplan Änderung Nr. 72.1, Föhrenweg<br />
Freigabe der Hauptfirstrichtung, Grundsatzbeschluss
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