Dorfblatt 80 - Gemeinde Hirzel

Themenübersicht:
1. Einheitsgemeinde Hirzel – Gemeindeabstimmung vom 15. Mai 2011
2. Erhöhung der Abwassergrundgebühr
3. Projekt Sanierung der Bergstrasse/Deckbelag der Bächenmoosstrasse
4. Erneuerung der Friedhofplanung
5. Lagerung der Festbankgarnituren des Gemeindevereins im ehemaligen Feuerwehrlokal
Höchi
6. Parkierungsverbot in den Kehrplätzen im Quartier Wässeri
7. Zuständigkeiten für das Übertretungsstrafrecht ab 1. Januar 2012
8. Beitrag an die Beschaffung von Karten „Hirzel – The Spirit of Heidi“
9. Anpassung der Mietzinsen in den Gemeindeliegenschaften
10. Baurechtliche Bewilligungen
11. Jubilare im dritten Quartal 2011
1. Einheitsgemeinde Hirzel – Gemeindeabstimmung vom 15. Mai 2011
Mit 431 Ja- zu 78 Nein-Stimmen haben die Stimmberechtigten bei einer Stimmbeteiligung
von 38 Prozent die Totalrevision der Gemeindeordnung angenommen und somit der
Einführung der Einheitsgemeinde per 1. Januar 2012 zugestimmt.
Der Steuerungsausschuss des Projektes „Einheitsgemeinde“ hat die für die Einführung der
Einheitsgemeinde erforderlichen Massnahmen festgelegt und sorgt für dessen rechtzeitige
Umsetzung. Es sind dies die Neuwahl der Schulpflege am Wahlwochenende vom 23. Oktober
2011, die Erarbeitung des ersten gemeinsamen Voranschlags für das Jahr 2012, die
Ausschreibung der neuen Stelle Liegenschaftenverwaltung und vieles mehr.
2. Erhöhung der Abwassergrundgebühr
Die Abwassergrundgebühr wird per 1. Januar 2012 auf Fr. 290.– erhöht, weil der Bereich
Abwasser/Kläranlage zwingend mittels kostendeckender Gebühren zu finanzieren ist.
Der Bereich Abwasser/Kanalisation wies in den letzten Jahren wiederholt Ausgabenüberschüsse
auf. Die Erwartung, dass der Gebührenertrag aus den industriellen Abwässern wieder massiv
steigen wird, hat sich zerschlagen. Per 31. Dezember 2011 ist der Abwasserabnahmevertrag aus
der Industrie gekündigt, und ein Nachfolgevertrag ist nicht in Sicht; das heisst, die bisher
massgeblichen Gebühreneinnahmen aus der Industrie fallen voraussichtlich ab 1. Januar 2012