GR_12022007_25 - .PDF - Gemeinde Neuhofen
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Ich eröffne die heutige <strong>25</strong>. <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung dieser Funktionsperiode um 19.00 Uhr, begrüße<br />
Sie alle herzlich und stelle fest, dass<br />
a) die Sitzung von mir ordnungsgemäß einberufen wurde,<br />
b) Ihnen die Einladung und Tagesordnung rechtzeitig zugegangen sind,<br />
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, da alle <strong>Gemeinde</strong>rats- bzw. Ersatzmitglieder<br />
anwesend sind<br />
d) die Tagesordnung folgende Ergänzung bzw. Änderung erfährt:<br />
Es liegen zwei Dringlichkeitsanträge des Amtes vor:<br />
o Dringlichkeitsantrag: „Bebauungsplanänderung Nr. 75.02 „Eiber-Welserstraße“,<br />
Ermöglichung von Flachdächern – Grundsatzbeschluss“<br />
o Dringlichkeitsantrag: „Grundsatzbeschluss zur Bewerbung als Leaderregion“<br />
Beschluss: Der <strong>Gemeinde</strong>rat ist einhellig mit der Aufnahme dieser Punkte in die Tagesordnung<br />
einverstanden. Diese werden am Schluss der Sitzung vor Allfälligem behandelt.<br />
e) Zur Schriftführerin wird Helga Schmidt bestellt.<br />
f) Ich stelle weiters fest, dass über alle gestellten Anträge per Akklamation abgestimmt wird, es<br />
sei denn, dass der <strong>Gemeinde</strong>rat eine andere Art der Abstimmung beschließt.<br />
Ich gehe nun zur Tagesordnung über:<br />
Wortmeldungen im Rahmen der Bürgerfragestunde:<br />
Martha Deibl erkundigt sich, wann die Kanalbenützungsgebühr das letzte Mal erhöht wurde und<br />
was nun die Konsequenzen einer Nichterhöhung in Bezug auf die Verwirklichung von Projekten<br />
sind.<br />
Der Bürgermeister berichtet, dass seit 1995 keine Erhöhung der Kanalbenützungsgebühren<br />
mehr vorgenommen wurde. Die Inflation betrug 24 % in diesen 12 Jahren. Es wurde eine Erhöhung<br />
von 5,02 % vorgeschlagen und diese ist abgelehnt worden. Das Land teilt mit, dass wir<br />
keine Zuschüsse mehr erhalten, wenn die Gebühren nicht erhöht werden. Die Rücklagen werden<br />
für Reparaturen aufgebraucht, jedoch nicht zur Rückzahlung der gestundeten Darlehen.<br />
Frau Dr. Christa Karner:<br />
Die Wortmeldung liegt als Bestandteil dem Protokoll bei.<br />
Herr Hermann Lettenmayr möchte mitwirken, was die Ausschreibung für die Saunasanierung<br />
betrifft. Bei der Umsetzung der Baumaßnahmen soll die Reihenfolge:<br />
1. Räume<br />
2. Dach<br />
3. Fassade<br />
eingehalten werden.<br />
Die Demontage der Holzschalung könnte von den Bauhofmitarbeiten durchgeführt werden.<br />
Herr Lettenmayr würde sich für die Überwachung zur Verfügung stellen.<br />
Herr Werner Reisetbauer teilt mit, dass der Alpenverein zugesagt hat, sich an den Kosten für<br />
den Einbau der Kletterwand zu beteiligen. Die Kostenhöhe wäre interessant.<br />
Der Bürgermeister erklärt, dass für die Saunarenovierung Mittel in Höhe von € 100.000,-- zur<br />
Verfügung stehen. Die Finanzierung der Renovierung erfolgt in Rahmen des Sporthallenprojektes.<br />
Die Ausschreibung wird im Zuge der Ausschreibung dieses Gesamtprojektes durchgeführt.<br />
Bevor weitere Schritte gesetzt werden dürfen, ist die §-86-Genehmigung abzuwarten. Die Kletterwand<br />
ist im Plan enthalten. Wahrscheinlich ist Ende März die Angebotseröffnung. Die Aufträge<br />
müssen vom <strong>Gemeinde</strong>rat vergeben werden.<br />
Der Bürgermeister geht nun zur Tagesordnung über: