14.11.2014 Aufrufe

GR_12022007_25 - .PDF - Gemeinde Neuhofen

GR_12022007_25 - .PDF - Gemeinde Neuhofen

GR_12022007_25 - .PDF - Gemeinde Neuhofen

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

2<br />

Ich eröffne die heutige <strong>25</strong>. <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung dieser Funktionsperiode um 19.00 Uhr, begrüße<br />

Sie alle herzlich und stelle fest, dass<br />

a) die Sitzung von mir ordnungsgemäß einberufen wurde,<br />

b) Ihnen die Einladung und Tagesordnung rechtzeitig zugegangen sind,<br />

c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, da alle <strong>Gemeinde</strong>rats- bzw. Ersatzmitglieder<br />

anwesend sind<br />

d) die Tagesordnung folgende Ergänzung bzw. Änderung erfährt:<br />

Es liegen zwei Dringlichkeitsanträge des Amtes vor:<br />

o Dringlichkeitsantrag: „Bebauungsplanänderung Nr. 75.02 „Eiber-Welserstraße“,<br />

Ermöglichung von Flachdächern – Grundsatzbeschluss“<br />

o Dringlichkeitsantrag: „Grundsatzbeschluss zur Bewerbung als Leaderregion“<br />

Beschluss: Der <strong>Gemeinde</strong>rat ist einhellig mit der Aufnahme dieser Punkte in die Tagesordnung<br />

einverstanden. Diese werden am Schluss der Sitzung vor Allfälligem behandelt.<br />

e) Zur Schriftführerin wird Helga Schmidt bestellt.<br />

f) Ich stelle weiters fest, dass über alle gestellten Anträge per Akklamation abgestimmt wird, es<br />

sei denn, dass der <strong>Gemeinde</strong>rat eine andere Art der Abstimmung beschließt.<br />

Ich gehe nun zur Tagesordnung über:<br />

Wortmeldungen im Rahmen der Bürgerfragestunde:<br />

Martha Deibl erkundigt sich, wann die Kanalbenützungsgebühr das letzte Mal erhöht wurde und<br />

was nun die Konsequenzen einer Nichterhöhung in Bezug auf die Verwirklichung von Projekten<br />

sind.<br />

Der Bürgermeister berichtet, dass seit 1995 keine Erhöhung der Kanalbenützungsgebühren<br />

mehr vorgenommen wurde. Die Inflation betrug 24 % in diesen 12 Jahren. Es wurde eine Erhöhung<br />

von 5,02 % vorgeschlagen und diese ist abgelehnt worden. Das Land teilt mit, dass wir<br />

keine Zuschüsse mehr erhalten, wenn die Gebühren nicht erhöht werden. Die Rücklagen werden<br />

für Reparaturen aufgebraucht, jedoch nicht zur Rückzahlung der gestundeten Darlehen.<br />

Frau Dr. Christa Karner:<br />

Die Wortmeldung liegt als Bestandteil dem Protokoll bei.<br />

Herr Hermann Lettenmayr möchte mitwirken, was die Ausschreibung für die Saunasanierung<br />

betrifft. Bei der Umsetzung der Baumaßnahmen soll die Reihenfolge:<br />

1. Räume<br />

2. Dach<br />

3. Fassade<br />

eingehalten werden.<br />

Die Demontage der Holzschalung könnte von den Bauhofmitarbeiten durchgeführt werden.<br />

Herr Lettenmayr würde sich für die Überwachung zur Verfügung stellen.<br />

Herr Werner Reisetbauer teilt mit, dass der Alpenverein zugesagt hat, sich an den Kosten für<br />

den Einbau der Kletterwand zu beteiligen. Die Kostenhöhe wäre interessant.<br />

Der Bürgermeister erklärt, dass für die Saunarenovierung Mittel in Höhe von € 100.000,-- zur<br />

Verfügung stehen. Die Finanzierung der Renovierung erfolgt in Rahmen des Sporthallenprojektes.<br />

Die Ausschreibung wird im Zuge der Ausschreibung dieses Gesamtprojektes durchgeführt.<br />

Bevor weitere Schritte gesetzt werden dürfen, ist die §-86-Genehmigung abzuwarten. Die Kletterwand<br />

ist im Plan enthalten. Wahrscheinlich ist Ende März die Angebotseröffnung. Die Aufträge<br />

müssen vom <strong>Gemeinde</strong>rat vergeben werden.<br />

Der Bürgermeister geht nun zur Tagesordnung über:

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!