Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. November ...

Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung
vom 18. November 2011
Vorsitz
Protokoll
Stimmenzähler
Peter Weber, Gemeindepräsident
Florian Wunderlin, Gemeindeschreiber
Peter Buschor
René Jacquat
Heinrich Müller
Ernst Saladin
Corinne Zumsteg
Präsenz
Stimmberechtigt laut Stimmregister 1'403
Für die endgültige Beschlussfassung der
Sachgeschäfte erforderliche Stimmenzahl 281
Anwesend sind 128
Abwesend sind 1'275
Total Stimmberechtigte 1'403
Es wird festgestellt, dass das Quorum von einem Fünftel der Stimmberechtigten also 281
nicht erreicht ist. Die Beschlüsse, positive wie negative, unterstehen somit dem fakultativen
Referendum.
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Gemeinde Mettauertal Gemeindekanzlei Hauptstrasse 68 5274 Mettau
Tel. 062 867 21 60 Fax. 062 867 21 67 E-Mail gemeindekanzlei@mettauertal.ch www.mettauertal.ch

Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. November 2011
TRAKTANDEN
Einwohnergemeindeversammlung
1. Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 17.06.2011
2. Ausbau Schulstrasse/Roosmattstrasse Oberhofen, Verpflichtungskredit
3. Instandsetzung Rheinuferweg Etzgen; Verpflichtungskredit
4. Sanierung Wolfgartenstrasse Wil AG; Verpflichtungskredit
5. Nachtragskredit Genereller Entwässerungsplan GEP Oberhofen
6. Nachtragskredit Archiverschliessung
7. Genehmigung Wärmeabgabereglement Grünschnitzelheizung
8. Genehmigung Budget 2012 inklusive Festsetzung des Steuerfusses auf 107 %
9. Einbürgerungen
10. Verschiedenes und Orientierung
Gemeindepräsident Peter Weber begrüsst die anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
herzlich. Er freut sich, dass fast alle Stühle im Versammlungslokal besetzt sind. Zum
Einstieg in die Gemeindeversammlung gibt es eine Überraschung. Das Blockflötenensemble
der Musikschule Region Laufenburg wird unter der Leitung von Ruth Ulrich ein kurzes Konzert
spielen. Die Versammlungsteilnehmer begrüssen die jungen Musikanten mit einem Applaus.
Konzert des Blockflötenensembles der Musikschule Region Laufenburg
Gemeindepräsident Peter Weber dankt der Musikschule für den sehr schönen musikalischen
Versammlungsbeginn. Er hofft auf eine gute Versammlung und dass heute Abend dem Budget
zugestimmt wird, damit im nächsten Jahr neue Stühle für das Versammlungslokal angeschafft
werden können.
Die Versammlung beginnt um 20.00 Uhr.
Verhandlungen
Gemeindepräsident Peter Weber stellt fest, dass die Versammlung ordnungsgemäss einberufen
wurde und die Akten 14 Tage vor der Versammlung aufgelegt wurden. Bei Wortmeldungen
bittet er kurz aufzustehen, den vollständigen Namen sowie den Ortsteil zu nennen
und das Mikrofon zu benützen. Zur Traktandenliste gibt es keine Anträge der Stimmbürgerinnen
und Stimmbürger.
Traktandum 1
Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 17.06.2011
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Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. November 2011
Gemeindepräsident Peter Weber weist darauf hin, dass das Protokoll bei der Gemeindekanzlei
ordnungsgemäss aufgelegen worden ist. Ausserdem hat die Möglichkeit bestanden, das
Protokoll auf der Internetseite www.mettauertal.ch einzusehen oder mit dem Talon auf der
Umschlagseite der Versammlungsbroschüre zu bestellen.
Diskussion
Die Diskussion wird nicht verlangt. Es gibt keine Fragen zum vorliegenden Protokoll.
Abstimmung
Der Gemeinderat beantragt die Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung
vom 17.06.2011.
Gemeindepräsident Peter Weber stellt fest, dass der Antrag einstimmig angenommen worden
ist.
Traktandum 2
Ausbau Schulstrasse/Roosmattstrasse Oberhofen (Strassenbau, Wasserversorgung und
Abwasserbeseitigung); Verpflichtungskredit über brutto Fr. 1'073'000.00
Die Roosmattstrasse soll im Abschnitt von der Einmündung Hauptstrasse bis zur Einmündung
Schulstrasse auf einer Länge von zirka 65 m ausgebaut werden. Gemäss dem rechtsgültigen
Erschliessungsplan West weist der neue Strassenquerschnitt eine Fahrbahnbreite von 5,50 m
auf. Weiterführend wird die Schulstrasse bis zur Langmättli-Strasse auf einer Länge von ca.
125 m ausgebaut. Hier beträgt die neue Fahrbahnbreite 4,00 m. Der bestehende Belag wird
abgebrochen und durch einen neuen Belag ersetzt. Im Bereich der Wasserversorgung ist das
Leitungsnetz im Ortsteil Oberhofen als Ringsystem konzipiert. Nebst der Versorgungssicherheit
ist der gesetzlich vorgeschriebene Löschschutz eine Grundvoraussetzung, damit künftige
Neu- und Umbauten bewilligt werden können. Die Entwässerung im betroffenen Baugebiet
soll im Teiltrennsystem erfolgen. Das anfallende Schmutzwasser wird via Kanalisationsnetz
dem Regenbecken zugeführt. Nicht verschmutztes Dach- und Sickerwasser ist über Sauberwasserleitungen
dem Bach zuzuführen. Im oberen Projektabschnitt müssen zwei neue Leitungsstränge
erstellt werden. Im unteren Projektabschnitt kann die bestehende Schmutzwasserleitung
als Sauberwasserleitung umgenutzt werden.
Vizepräsident Robert Keller begrüsst die zahlreich versammelten Stimmbürgerinnen und
Stimmbürger. Wiederum darf er ein gewichtiges Geschäft vor der Gemeindeversammlung
vertreten. Wieso wird schon wieder sehr viel Geld für ein Strassenprojekt benötigt? Beim
Ausbau der Schulstrasse/Roosmattstrasse in Oberhofen geht es vor allem um eine Strassenverbreiterung
gemäss dem Erschliessungsplan West und der Problembehebung im Löschschutz.
Im unteren Bereich haben die Leitungen zurzeit einen Durchmesser von 75 mm.
Heute werden aber mindestens 150 mm gefordert. Ausserdem kann der Abschnitt mit genügend
Hydranten ausgestattet werden. Gemäss der heutigen Situation können die Liegenschaften
eigentlich nicht mehr erweitert werden, da der Löschschutz ungenügend ist. Mit
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dem Ringschluss kann zudem die Versorgungssicherheit weiter verbessert werden. Die Erschliessungsbeiträge
für die Anstösser sind nicht einfach zu definieren, weil das Gebiet mehrheitlich
überbaut ist. Grundsätzlich werden die Beiträge nach den wirtschaftlichen Sondervorteilen
erhoben. Ein entsprechender Beitragsplan muss noch ausgearbeitet werden. An der
heutigen Versammlung geht es um die Kreditsprechung für das Ausbauprojekt. Die betroffenen
Grundeigentümer werden sobald als möglich an einem Informationsanlass über das Projekt
informiert und können auch noch Verbesserungsvorschläge einbringen. Anschliessend
erfolgt die öffentliche Auflage mit Rechtsmittelmöglichkeiten. Vizepräsident Robert Keller
erwähnt, dass das Geschäft vom ehemaligen Gemeinderat Oberhofen übernommen worden
ist und nun zu Ende gebracht werden soll.
Diskussion
Marcel Weber (Oberhofen) fragt an, wieso eine Verbreiterung der Strasse nötig sei. Die
Strasse genügt den heutigen Anforderungen. Er kann nicht verstehen, dass wegen vier bis
fünf Autos, welche die Strasse täglich benützen, die Anlieger Land abtreten müssen.
Vizepräsident Robert Keller erwidert, dass der Landerwerb praktisch nur im unteren Bereich
der Roosmattstrasse notwendig sei. Im oberen Bereich ist vor allem die Familie Rutschmann
betroffen. Dort hat der Gemeinderat aber beim Verkauf des Grundstückes bereits den Perimeter
beachtet. Er weist darauf hin, dass das Projekt auf den rechtskräftigen Erschliessungsplan
West basiert, der noch von der Gemeinde Oberhofen genehmigt worden ist. Damals
wäre eine Intervention möglich gewesen. Heute besteht mit dem Erschliessungsplan ein
Rechtstitel, mit dem sogar eine Enteignung möglich wäre.
Abstimmung
Der Gemeinderat beantragt, den Verpflichtungskredit für den Ausbau der Schulstrasse/Roosmattstrasse
in Oberhofen über brutto Fr. 1’073’000.00 inkl. MWST zuzüglich teuerungsbedingter
Mehrkosten (Preisbasis Oktober 2011) zu genehmigen.
Gemeindepräsident Peter Weber lässt die Stimmen auszählen. Mit 114 Ja-Stimmen zu 3
Nein-Stimmen wird dem Antrag deutlich zugestimmt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen
Referendum.
Traktandum 3
Instandsetzung Rheinuferweg Etzgen; Verpflichtungskredit über brutto Fr. 168'000.00
Das Vorhaben umfasst den Bau und die Reaktivierung eines Fussweges entlang des Rheinufers
von Etzgen nach Schwaderloch. Es ist vorgesehen, diese neue Fusswegverbindung als
Wander- oder Fussweg zu signalisieren. Das Bauvorhaben liegt laut dem geltenden Bauzonen-
und Kulturlandplan grösstenteils in der Uferschutzzone Rhein und in der Sperrzone gemäss
Rheinuferschutzdekret. Aufgrund der Topografie erfolgt die Streckenführung auf einer
Länge von ca. 700 m entlang der Bahnlinie. Der Weg ist in der Regel 80 cm breit und kann
in einigen Bereichen auf maximal 1 m erweitert werden. Für die Instandsetzung des Weges
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werden keine grösseren Eingriffe mit Maschinen geplant. Die Aufforstung und die nötigen
Holzschläge sollen in Handarbeit ausgeführt werden. Es wird mit Kosten für die Instandsetzung
von rund Fr. 60.00 pro Meter gerechnet. Die gesamte Strecke beträgt zirka 2'800 m.
Für die Baubewilligung ist die Zustimmung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des
Kantons Aargau und der Schweizerischen Bundesbahnen SBB notwendig. Das konkrete Bewilligungsgesuch
soll nach der Zustimmung der Gemeindeversammlung eingereicht werden.
Gemeinderat Thomas Vetter erklärt, dass die gute Idee zur Instandsetzung des Rheinuferwegs
zwischen Etzgen und Schwaderloch vom ehemaligen Gemeinderat aus Etzgen stammt.
Der Weg vom Kreisel Etzgen nach Schwaderloch führt über die nachfolgenden Stationen:
Fischerhütte, Zoll, Bahnwärterhaus, Pontonierhütte. Es haben bereits Gespräche und Begehungen
mit den kantonalen Bewilligungsbehörden und der SBB stattgefunden. Eine Realisierung
des Projekts scheint mit der Einhaltung von einigen Auflagen insbesondere im Sicherheitsbereich
möglich. Die Arbeiten würden durch den Forstbetrieb ausgeführt. Die Unterstützung
durch das Militär und den Zivilschutz könnte allenfalls angefordert werden.
Diskussion
Jürg Waldburger (Hottwil) unterstützt den Wegbau. Er weist allerdings darauf hin, dass der
Nutzen für das Tal nicht so gross sein wird. Er regt den Gemeinderat dazu an, für sichere
Wegverbindungen zwischen den Ortsteilen zu sorgen. Besonders zwischen Wil AG und
Hottwil ist der Fussweg oberhalb der Kantonsstrasse nicht gut begehbar. Die Leute weichen
dann oft auf die Kantonsstrasse aus. Da zwischen Wil AG und Hottwil auch Schulkinder verkehren,
sollte ein Projekt forciert werden.
Gemeindepräsident Peter Weber weist daraufhin, dass beim Kanton ein Ausbauprojekt für
die Kantonsstrasse in diesem Abschnitt besteht. Mit dem Ausbau und der Sanierung sollte
auch ein Velostreifen realisiert werden. Der Vorschlag von Jürg Waldburger für einen Fussweg
wird durch den Gemeinderat gerne entgegen genommen und geprüft.
Thomas Ebner (Mettau) ist der Meinung, dass der Gemeinderat von einer optimistischen
Annahme ausgeht. Gemäss der kantonalen Stellungnahme in der Aktenauflage zur heutigen
Gemeindeversammlung könnte die geplante Linienführung auch abgewiesen werden.
Gemeinderat Thomas Vetter erklärt, dass in der ersten Stellungnahme noch unterschiedliche
Meinungen vorhanden waren. Das Projekt wird sicher kein Selbstläufer. Mittlerweile haben
aber Begehungen stattgefunden und der Gemeinderat ist sehr zuversichtlich, dass sowohl
der Kanton wie auch die SBB dem Vorhaben zustimmen werden.
Gemeindepräsident Peter Weber ergänzt, dass auch bei diesem Geschäft zuerst der Kredit
bewilligt werden muss, damit das Projekt vorbereitet, aufgelegt und anschliessend bewilligt
werden kann.
Thomas Ebner (Mettau) fügt an, dass es bereits heute einen Wanderweg zwischen Etzgen
und Schwaderloch gibt. Der bestehende Weg verläuft aber nicht dem Rhein entlang. Er erachtet
die bestehende Linienführung als besser, da die Natur und die Tiere weniger gestört
werden.
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Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. November 2011
Gemeindepräsident Peter Weber glaubt, dass ein Weg entlang des Rheins attraktiver ist. Der
Rhein als Naturlandschaft könnte zukünftig durch die Gemeinde besser genutzt werden.
Abstimmung
Der Gemeinderat beantragt, den Verpflichtungskredit für die Instandsetzung des Rheinuferwegs
Etzgen über brutto Fr. 168’000.00 inkl. MWST zuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten
(Preisbasis Oktober 2011) zu genehmigen.
Gemeindepräsident Peter Weber stellt fest, dass der Antrag mit 114 Ja-Stimmen gegenüber
einer Gegenstimme bewilligt worden ist. Der Entscheid kann mit einem fakultativen Referendum
einer Urnenabstimmung unterzogen werden.
Traktandum 4
Sanierung Wolfgartenstrasse Wil AG (Strassenbau und Wasserversorgung); Verpflichtungskredit
über brutto Fr. 185'000.00
Im Gebiet Wolfgarten/Im Winkel im Ortsteil Wil AG muss aufgrund von mehreren Wasserleitungsbrüchen
als Ursache einer veralteten Leitung ein Wasserleitungsstück von rund
110 m ersetzt werden. Es ist dabei zu beachten, dass noch eine Bachquerung vorhanden ist.
Im Zuge der Erneuerung von Hauptleitungen kann der Gemeinderat für die im öffentlichen
Grund liegenden Hausanschlüsse einen Neuanschluss mit Kostenfolge an den Liegenschaftseigentümer
verfügen. Allfällige Sondervorteile der Grundeigentümer müssen ebenfalls noch
abgeklärt werden.
Vizepräsident Robert Keller erklärt, dass bei der vorliegenden Sanierung das Hauptproblem
im sehr schlechten Zustand der Wasserleitung liegt. Diese müsse dringend ersetzt werden.
Bei der Strasse sind ein neuer Belag und die Ausführung von Strassenabschlüssen vorgesehen.
Im Zuge des Projekts werden auch die Erschliessung der anliegenden Parzellen sowie
der Zustand der Abwasserleitungen überprüft.
Diskussion
Die Diskussion wird nicht verlangt.
Abstimmung
Der Gemeinderat beantragt, den Verpflichtungskredit für die Sanierung der Wolfgartenstrasse
in Wil AG über brutto Fr. 185’000.00 inkl. MWST zuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten
(Preisbasis Oktober 2011) zu genehmigen.
Gemeindepräsident Peter Weber stellt fest, dass der Antrag einstimmig gutgeheissen wird.
Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
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Traktandum 5
Genereller Entwässerungsplan (GEP) Oberhofen; Nachtragskredit über brutto Fr. 60'000.00
Der Generelle Entwässerungsplan (GEP) zeigt auf, wie das Abwasser unter Beachtung der
ökologischen und ökonomischen Aspekte abzuleiten ist und wie die ober- und unterirdischen
Gewässer qualitativ und quantitativ geschützt werden können. Er liefert die Grundlage für
die Beurteilung von Baugesuchen und Unterhaltsplanungen und zeigt den künftigen Finanzbedarf
auf. Die Bearbeitung des GEPs erfolgt in drei Phasen: Projektgrundlagen (Ist-
Zustand), Entwässerungskonzept und Vorprojekte. Im Gegensatz zu den anderen Ortsteilen
ist die Bearbeitung der Generellen Entwässerungsplanung im Ortsteil Oberhofen noch nicht
abgeschlossen. Noch ausstehend ist die GEP-Phase III mit den Vorprojekten. Die kantonalen
Stellen empfehlen, den GEP Oberhofen fertig zu stellen, damit die Unterlagen der gesamten
Gemeinde Mettauertal vollständig und aktuell sind. Bisher wurden durch die ehemalige Gemeindeversammlung
Oberhofen bereits zwei Kreditbeträge von Fr. 45'000.00 (29.06.1990)
und Fr. 70’000.00 (26.11.2004) bewilligt.
Gemeinderat Heinz Knecht begrüsst die Versammlungsteilnehmer herzlich. Er betont, dass
der GEP Oberhofen fertig gestellt werden muss. Dies ist gesetzlich vorgeschrieben und für
die Gemeinde wichtig, um einen einheitlichen Stand der Generellen Entwässerungsplanung
zu erreichen. Da die bisherigen Kredite nicht ausgereicht haben, beantragt der Gemeinderat
einen Nachtragskredit.
Diskussion
Es gibt keine Fragen zum vorgestellten Geschäft.
Abstimmung
Der Gemeinderat beantragt, den Nachtragskredit für den Generellen Entwässerungsplan
(GEP) Oberhofen über brutto Fr. 60’000.00 inkl. MWST zuzüglich teuerungsbedingter
Mehrkosten (Preisbasis Juli 2011) zu genehmigen.
Gemeindepräsident Peter Weber stellt fest, dass der Antrag einstimmig angenommen worden
ist. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
Traktandum 6
Archiverschliessung; Nachtragskredit über brutto Fr. 50'000.00
Mit dem Gemeindezusammenschluss und dem Umzug der Gemeindeverwaltung in das neue
Verwaltungszentrum wurden auch die Archive der Ortsteile aufgelöst. In einem ersten Arbeitsschritt
wurden nicht archivwürdige Akten vernichtet und fachgerecht entsorgt. Im Anschluss
hat sich der Gemeinderat entschieden, die dauerhaft aufbewahrungswürdigen Unterlagen
zu ordnen, zu verzeichnen und alterungsbeständig zu verpacken. Neben dem besseren
Zugriff über ein elektronisches Verzeichnis und dem konservatorischen Schutz durch säurefreie
Archivschachteln hat die Verzeichnung auch den Vorteil, dass der Umfang des Archivs
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weiter schrumpft. Denn bei der Verzeichnung wurden die Unterlagen im Detail nochmals
bewertet und anschliessend dicht an dicht aufgestellt. Im Budget 2011 wurde für diese Arbeiten
ein Betrag von Fr. 75’000.00 eingestellt. Der entsprechende Auftrag hat die Docuteam
GmbH, Informationsmanagement und Archivdienstleistungen in Baden-Dättwil erhalten.
Bei der Erschliessung der Archivunterlagen wurde in der Folge festgestellt, dass die Aktenmengen
wesentlich höher waren als angenommen. Für die Fertigstellung des neuen Archivs
wird deshalb ein Nachtragskredit von Fr. 50’000.00 beantragt.
Gemeindepräsident Peter Weber erläutert, dass es sehr wichtig ist, dass die neue Gemeinde
über ein einwandfreies und geordnetes Archiv verfügt. Mit dieser Aufgabe wurde die Firma
Docuteam GmbH beauftragt. Der Umfang für die Zusammenlegung und das Verzeichnen
der fünf Archive wurde jedoch unterschätzt. Damit die Arbeiten abgeschlossen werden können
und eine altersbeständige Lagerung der vollständigen Akten vorgenommen werden
kann, muss die Versammlung den beantragten Nachtragskredit genehmigen.
Diskussion
Es gibt keine Fragen zum behandelten Thema.
Abstimmung
Der Gemeinderat beantragt, den Nachtragskredit für die Archiverschliessung über brutto
Fr. 50’000.00 inkl. MWST zu genehmigen.
Gemeindepräsident Peter Weber stellt fest, dass die Stimmberechtigten dem Antrag einstimmig
genehmigt haben. Auch dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Traktandum 7
Genehmigung Wärmeabgabereglement Grünschnitzelheizung
Für das neue Verwaltungszentrum in Mettau wurde eine Grünschnitzelheizung erstellt. Die
Heizzentrale befindet sich im ehemaligen Feuerwehrmagazin bei der Turnhalle. Die Heizung
wurde als Wärmeverbund konzipiert und verfügt über eine Leistung von 240 Kilowattstunden.
Zwischenzeitlich konnten Wärmelieferungsverträge mit privaten Eigentümern unterzeichnet
werden. Mit den zusätzlichen acht Liegenschaften beträgt die Auslastung rund
85%. Für die Regelung des Betriebes soll nun ein entsprechendes Wärmeabgabereglement
beschlossen werden. Da der Wärmeverbund als Eigenwirtschaftsbetrieb geführt wird, wird
das Reglement der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt. Das Wärmeabgabereglement
regelt den Betrieb, den Unterhalt sowie die Verwaltung des Wärmeverbundes.
Die Kosten für die Wärmebezüger sind in den entsprechenden Wärmelieferungsverträgen
geregelt und hängen von der benötigten Anschlussleistung ab. Entsprechend der bezogenen
Wärmeenergie wird zudem ein Preis von Fr. 0.13 pro kWh exkl. MWST verrechnet. Die Tätigkeit
als Anlagewart für die Schnitzelheizung übernimmt der Gemeindewerkführer Fabian
Kramer aus Wil AG.
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Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. November 2011
Vizepräsident Robert Keller betont, dass der Wärmeverbund als Eigenwirtschaftsbetrieb geführt
werden soll. Dadurch wird eine kostenneutrale und transparente Finanzierung erreicht.
Zurzeit sind neben den Gemeindeliegenschaften acht Privatliegenschaften angeschlossen.
Mit den Bezügern wurden Wärmelieferungsverträge abgeschlossen. Je nach Anschlussleistung
muss eine jährliche Grundgebühr von Fr. 50.00 pro Kilowatt geleistet werden. Zusätzlich
wird die Kilowattstunde mit Fr. 0.13 in Rechnung gestellt. Für den Betrieb und die Regelung
des Wärmeverbundes muss dem Wärmeabgabereglement Grünschnitzelheizung zugestimmt
werden. Das Reglement konnte während der Aktenauflage bei der Gemeindekanzlei
eingesehen oder bestellt werden.
Diskussion
Ernst Saladin (Hottwil) möchte wissen, ob auch ein einmaliger Anschlussbeitrag verlangt
wird?
Vizepräsident Robert Keller antwortet, dass keine einmaligen Anschlussbeiträge erhoben
werden. Mit den jährlichen Grund- und Verbrauchsgebühren wird die Finanzierung sichergestellt.
Der Wärmebezüger ist ab dem Wärmetauscher für die technischen Installationen selber
verantwortlich.
Gemeindepräsident Peter Weber ist der Meinung, dass die Preise für den Wärmebezug konkurrenzfähig
sind und über die Gebühren auch die notwendige Amortisation erreicht werden
kann.
Abstimmung
Der Gemeinderat beantragt die Zustimmung zum Wärmeabgabereglement Grünschnitzelheizung.
Gemeindepräsident Peter Weber stellt fest, dass der Antrag einstimmig angenommen worden
ist. Der Entscheid untersteht dem fakultativen Referendum.
Traktandum 8
Genehmigung Budget 2012, inklusive Festsetzung des Steuerfusses auf 107 %
Gemeinderätin Patricia Treier gibt einen kurzen Überblick über das Budget 2012. Betreffend
dem neuen Rechnungsmodell ist zu beachten, dass mit HRM2 die Abschreibungen neu nach
Lebensdauer berechnet werden und unter der funktional zugeordneten Dienststelle verbucht
werden. Nach Vorgabe des Kantons wurden alle Projekte, die unter den Investitionsbegriff
fallen und über Fr. 10'000.00 betragen, in die Investitionsrechnung budgetiert. Ein Verpflichtungskredit
wird benötigt für Projekte, die teurer als 2 Steuerprozente, also Fr. 72'000.00
sind. Anschliessend stellt Gemeinderätin Patricia Treier die wesentlichen Budgetkredite vor:
Die Erdsonden-Wärmepumpe vom Mehrzweckgebäude in Etzgen muss saniert werden.
In diesem Zusammenhang muss auch das Kältemittel ausgetauscht werden, da ein Nach-
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füllverbot gemäss Chemikalienverordnung gilt. Die gesamte Sanierung ist mit
Fr. 50'100.00 budgetiert.
Die Bestuhlung der Turnhalle Mettau ist in die Jahre gekommen und soll im nächsten
Jahr für Fr. 35'000.00 ersetzt werden. Es sollen die gleichen Stühle, wie im Mehrzwecksaal
Wil angeschafft werden.
Es sind noch nicht alle Ortsteile von der Swisscom mit Breitbandnetz ausgebaut. Vor allem
in Mettau und Hottwil besteht ein Nachholbedarf. Die Gemeinde muss sich an den
Ausbaukosten beteiligen. Weil es dem heutigen Bedürfnis der Bevölkerung entspricht,
soll das Projekt vorangetrieben werden. Es wurde deshalb ein Betrag von Fr. 56'000.00
im Budget bereitgestellt. Eventuell kann der Gemeindebeitrag mit Verhandlungsgeschick
noch reduziert werden.
Das Aufbahrungsgebäude beim Friedhof in Mettau muss dringend saniert werden. Da
die Kirchgemeinde ein schönes Pfarrhaus errichtet, ist jetzt der richtige Zeitpunkt auch für
das Aufbahrungsgebäude eine Innen- und Aussensanierung vorzunehmen. Es sind kosten
von Fr. 55'000.00 vorgesehen.
Für das Brechen von Mergel zum Reparieren der Flurstrassen besteht ein Budgetkredit
von Fr. 40'000.00.
Bei der Erfolgsrechnung kann anhand eines Diagrammes der Aufwand in den verschiedenen
Bereichen dargestellt werden. Der grösste Anteil der Ausgaben fliesst in den Bildungsbereich.
Rund 20 % der Ausgaben betreffen den Bereich der Allgemeinen Verwaltung. In dieser Position
werden auch die Verwaltungsliegenschaften verbucht. Allgemein kann bei der Erfolgsrechnung
erwähnt werden, dass die Lohnsumme über alle Dienststellen um 2 % erhöht
worden sind. Das heisst nicht, dass alle Gemeindeangestellten automatisch eine Lohnerhöhung
zu Gute haben. Der Gemeinderat wird die Löhne individuell anpassen. In der Allgemeinen
Verwaltung sind auch die Aufwendungen für die neue Bilanzprüfung und für die Umsetzung
des internen Kontrollsystems (IKS) ausgewiesen. Ausserdem besteht bei den Verwaltungsliegenschaften
ein höherer Aufwand, weil die Pensen der nebenamtlichen Hauswarte
geprüft und angepasst worden sind. Bei der öffentlichen Sicherheit gibt es Mehraufwendungen
bei der Regionalpolizei. Durch eine Stellenaufstockung fallen Ausrüstungs- und Ausbildungskosten
an. Ein Einsatzfahrzeug muss ebenfalls ersetzt werden. Der Beitrag an die ZSO
Regio Laufenburg fällt ebenfalls höher aus. Die Kosten können aber aus dem Ersatzbeitragsfonds
entnommen werden. Bei der Bildung erhöht sich der pauschale Personalaufwand für
die Lehrpersonen infolge von Anpassungen im Lehrerlohndekret um Fr. 54'000.00. Für die
Prüfung der Einführung von Tagesschulstrukturen wird eine Arbeitsgruppe eingeführt. Bei
der Kultur soll die Infobroschüre weiterhin 4 Mal jährlich publiziert werden. In Zusammenarbeit
mit dem Verein Nordic Walking soll eine Fussgängerbrücke über den Mettauerbach gebaut
werden. Damit wird die Fussverbindung zwischen Mettau und dem Gebiet Aesch sichergestellt.
Die regionale Leichtathletikanlage in Stein muss für Fr. 1 Mio. saniert werden.
Die Kosten tragen der Kanton, die Gemeinden und Sponsoren. Für die Gemeinden im Fricktal
wird ein Beitrag von Fr. 5.00 pro Einwohner erhoben. Bei der Gesundheit müssen zwei
grosse Geschäfte finanziert werden. Die Gemeinde wird bei der Spitalfinanzierung mit Fr.
268'000.00 und bei der Pflegefinanzierung mit Fr. 80'000.00 belastet. Die definitiven Zahlen
stehen allerding noch aus. Die soziale Sicherheit ist mit einem Nettoaufwand von
Fr. 650'000.00 nicht zu unterschätzen. In dieser Position sind die Restkosten für die Sonderschulung,
Heime und Werkstätten enthalten. Die Budgetierung der Sozialhilfe und der Alimentenbevorschussung
ist dagegen sehr schwierig. Beim Verkehr wird noch der Beitrag für
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das Spätangebot fällig. Im Moment wird ein Pilotbetrieb geführt. Im Bereich Wasser muss
das Schutzzonenreglement der Grundwasserfassung Kirchmatt in Wil AG auf den neuen
Stand gebracht werden. Ausserdem ist vorgesehen, 60 Wasserzähler auszuwechseln. Im
Wasser wird mit einem Ertragsüberschuss von knapp Fr. 96'000.00 gerechnet. Beim Abwasser
ist ein Ertragsüberschuss von Fr. 26'000.00 und bei der Abfallbewirtschaftung von
Fr. 25'840.00 budgetiert. In den Eigenwirtschaftsbetrieben sieht es positiv aus. Bis auf die
Abfallwirtschaft sind jedoch alle Eigenwirtschaftsbetriebe bei der Einwohnergemeinde verschuldet.
Die Finanzen und Steuern sind eine erfreuliche Position im Budget. Trotz einer
Steuerfussreduktion um 2 % kann etwa der gleiche Betrag wie im Jahr 2011 erwartet werden.
Bei den Pensionskassenbeiträgen gibt es eine Kostensteigerung, weil mehr Personal
versichert ist und mehrere Angestellte die Altersgrenze von 25 Jahren erreicht haben. Damit
müssen die Beiträge nicht nur für die Risikoversicherung sondern auch für die Altersvorsorge
bezahlt werden. Das Budget 2012 wird mit einem voraussichtlichen Ertragsüberschuss von
Fr. 20'148.00 abgeschlossen.
Beim Budget wurde wiederum festgestellt, dass sehr viele Ausgaben gebunden sind und nur
rund 8 % durch die Gemeinde direkt beeinflusst werden können. Alles in allem konnte ein
solides Budget erstellt werden. Erfreulicherweise natürlich mit einer Steuerfussreduktion, die
vom Gemeinderat mit guten Gewissen weitergegeben werden kann. Der Gemeinderat will in
der heutigen Situation mit über einer Million Franken Eigenkapital keine Steuern horten.
Gemeindepräsident Peter Weber dankt für die Ausführungen. Bei der Steuerfusssenkung
besteht kein finanzielles Risiko. Allerdings muss im Jahr 2014 bei Wegfall der Grundbeiträge
des Finanzausgleichs die Situation neu beurteilt werden.
Diskussion
Die Diskussion wird nicht verlangt.
Abstimmung
Das Budget 2012 der Einwohnergemeinde inkl. Investitionsrechnung mit einem Steuerfuss
von 107% sei zu genehmigen.
Gemeindepräsident Peter Weber stellt fest, dass das Budget 2012 inklusive Steuerfuss einstimmig
angenommen worden ist.
Traktandum 9
Zusicherung des Gemeindebürgerrechts für
9.1 Durisch Barchetti, Anna Maria, geb. 1981, italienische Staatsangehörige
9.2 Barchetti, Antonio, geb. 1971, italienischer Staatsangehöriger
Gemeindepräsident Peter Weber begrüsst Herr und Frau Barchetti. Die Antragssteller sitzen
in der ersten Reihe und erheben sich kurz.
Anna Maria Durisch Barchetti wurde am 18.02.1981 in Katowice, Polen, geboren und reiste
2001 in die Schweiz ein. Von 2001 bis 2002 wohnte sie in Brugg, zog dann nach Etzgen und
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wohnt seither ununterbrochen mit ihrem Ehemann in der Gemeinde Mettauertal. Sie ist Leiterin
der gemeinnützigen Organisation «Helios Life», welche Kinder in Drittwelt-Ländern
unterstützt und möchte Schweizer Bürgerin werden, weil die Schweiz ihr neues Zuhause geworden
ist.
Antonio Barchetti wurde am 13.06.1971 in Bari, Italien, geboren und ist 1999 in die Schweiz
eingereist. Gemeinsam mit seiner Ehefrau wohnt er ebenfalls seit 2002 ununterbrochen in
der Gemeinde Mettauertal. Seit 2001 arbeitet er als Schichtleiter beim Paul Scherrer Institut
in Villigen. Er wird an seiner Arbeitsstelle als versierter, kompetenter und motivierter Mitarbeiter
geschätzt. Er möchte aktiv am politischen Leben teilnehmen und fühlt sich in der
Schweiz heimisch.
Gemeindepräsident Peter Weber weist darauf hin, dass die Einbürgerungskommission und
der Gemeinderat zum Schluss gekommen sind, dass die Voraussetzungen für die Aufnahme
in das Schweizerbürgerrecht erfüllt sind und die Gesuchsteller in der Schweiz gut integriert
sind.
Diskussion
Es gibt keine Wortmeldungen der Versammlungsteilnehmer.
Abstimmung
Die Gesuchsteller verlassen vor den Abstimmungen das Versammlungslokal.
Der Gemeinderat beantragt der Einwohnergemeindeversammlung, Anna Maria Durisch Barchetti,
geb. 1981, italienische Staatsangehörige, wohnhaft in 5275 Etzgen, das Gemeindebürgerrecht
von Mettauertal zuzusichern.
Gemeindepräsident Peter Weber verkündet das Ergebnis. Der Antrag wird mit 126 Ja-
Stimmen und 2 Nein-Stimmen angenommen.
Der Gemeinderat beantragt der Einwohnergemeindeversammlung, sie wolle Antonio Barchetti,
geb. 1971, italienischer Staatsangehöriger, wohnhaft in 5275 Etzgen, das Gemeindebürgerrecht
von Mettauertal zusichern.
Gemeindepräsident Peter Weber stellt fest, dass der Antrag mit dem gleichen Ergebnis – 126
Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen – angenommen worden ist.
Herr und Frau Barchetti werden mit einem Applaus zurück im Saal empfangen. Sie bedanken
sich bei den Versammlungsteilnehmenden für das positive Ergebnis und für das Vertrauen.
Gemeindepräsident Peter Weber erklärt, dass das Verfahren auf Seiten der Gemeinde damit
abgeschlossen ist. Bis die Zustimmungen von Kanton und Bund vorliegen und die Pässe bezogen
werden können, dauert es aber noch ca. ein Jahr. Er hofft, dass sich Herr und Frau
Barchetti am politischen Leben der Gemeinde Mettauertal aktiv beteiligen werden.
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Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. November 2011
Traktandum 10
Verschiedenes und Orientierung
Die Gewinner der beiden letzten Wettbewerbe der Infobroschüre Mettauertal werden ausgelost:
1. Preis: Daniel Leber, Oberdorfstrasse 81, 5276 Wil AG
2. Preis: Gertrud Erdin, Hauptrasse 27, 5273 Oberhofen
3.-5. Preis: Linda Essig, Kellermatte 62, 5274 Mettau
3.-5. Preis: Walter Hollinger, Wüestgasse 23, 5276 Wil AG
3.-5. Preis: Cornelia Kramer, Ranspelstrasse 395, 5276 Wil AG
1. Preis: Tanja Zumsteg, Stockackerstrasse 306, 5276 Wil AG
2. Preis: Klara Siegler, Mandacherstrasse 2, 5277 Hottwil
3.-5. Preis: Fernando Rios, Oberdorfstrasse 72a, 5276 Wil AG
3.-5. Preis: Reto Kramer, Ranspelstrasse 395, 5276 Wil AG
3.-5. Preis: Ruth Stetter, Oedenholzstrasse 387, 5276 Wil AG
Gemeindepräsident Peter Weber informiert über aktuelle Themen:
Bei der Revision der Nutzungsplanung sind die Kommissionen zurzeit intensiv an der Arbeit.
Die Revision soll mit Ende der Amtsperiode 2010-2013 abgeschlossen werden.
Die Erschliessung Trottmatt ist auf gutem Weg. Es liegen keine Einsprachen gegen das
Projekt mehr vor. Der Baubeginn könnte etwa im Februar des nächsten Jahres stattfinden.
Der Gemeinderat prüft zurzeit, ob für die gesamte Trottmatt eine Schnitzelheizung
gebaut werden soll. Damit könnten die neuen Liegenschaften mit einem nachwachsenden
und ökologischen Rohstoff beheizt werden.
Die Turnhalle in Mettau ist in die Jahre gekommen und muss saniert werden. Es gibt die
Möglichkeit für eine sanfte Sanierung oder für eine Erweiterung. Diesbezüglich wird mit
den Vereinen noch das Gespräch gesucht. Auch die Einrichtung eines Kulturzentrums
wird diskutiert.
In Hottwil sollen im Schulhaus Übernachtungsmöglichkeiten für Gruppen eingerichtet
werden. An der nächsten Gemeindeversammlung wird voraussichtlich über einen entsprechenden
Verpflichtungskredit abgestimmt.
Beim ehemaligen Gemeindehaus in Wil AG wird für das Erdgeschoss noch ein Mieter
gesucht. Ein grösserer Umbau ist nicht geplant.
Der Jurapark Aargau wurde als Naturpark mit nationaler Bedeutung anerkannt. Das Label
wurde übergeben. Als Gemeinde innerhalb des Juraparks gilt es, zur Landschaft Sorge
zu tragen. Gemeinderat Thomas Vetter ist im Vorstand des Juraparks.
Die Gemeinde Mettauertal befindet sich im Planungsperimeter für ein mögliches Oberflächenlager
im Zusammenhang mit dem atomaren Tiefenlager Jura Ost. Auch hier vertritt
Gemeinderat Thomas Vetter die Interessen des Gemeinderates Mettauertal. Es ist
davon auszugehen, dass es sich hier um einen längeren Prozess handelt.
Im Ortsteil Wil AG wurde auf der Kantonsstrasse eine neue Vortrittsmarkierung angebracht.
Der Gemeinderat ist von der Einzeichnung nicht begeistert, da auf der Kantonsstrasse
nun unterschiedliche Vortrittsregime gelten. Auf dem neuen Teil sind bei den
Einmündungen Randsteine vorhanden, damit hat das Fahrzeug auf der Kantonsstrasse
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Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. November 2011
Vortritt. Im Strassenabschnitt Richtung Hottwil gilt mit der neuen Markierung der
Rechtsvortritt. Gemeindepräsident Peter Weber empfiehlt, bei der Durchfahrt vorsichtig
zu sein und die Geschwindigkeit anzupassen.
Die 4. Etzger Kürbisbeleuchtung findet am 11./12. November 2012 statt. Für die Durchführung
wird dem Organisationskomitee bestens gedankt. Die Kürbisbeleuchtung ist ein
aussergewöhnlicher Anlass mit Ausstrahlung.
Die Gemeinde Mettauertal ist neu im Facebook aktiv. Bereits konnten rund 170 Teilnehmer
gewonnen werden. Das Facebook ist vor allem bei den Jugendlichen sehr beliebt
und wird deshalb hauptsächlich für die Kommunikationen mit den Jugendlichen angewendet.
Gemeindepräsident Peter Weber weist noch darauf hin, dass die Gemeindeversammlungen
im nächsten Jahr am 15. Juni 2012 sowie am 23. November 2012 stattfinden. Der
nächste Anlass ist der Neujahrsapéro am 1. Januar 2012, um 14.00 Uhr in der Turnhalle
Mettau. Der Gemeinderat freut sich darauf, mit möglichst vielen Mitbürgern auf ein gutes
neues Jahr anzustossen.
Wortmeldungen
Johann Rudolf Müller (Mettau) hat eine Frage zum Winterdienst. Nach seiner Meinung war
die Schneeräumung der Trottoire im letzten Winter nicht zufriedenstellend.
Gemeindepräsident Peter Weber pflichtet ihm bei, dass der Winterdienst noch verbessert
werden muss. Es findet in den nächsten Tagen eine Sitzung mit den Winterdienstverantwortlichen
statt, damit im bevorstehenden Winter alles nach bester Zufriedenheit funktioniert.
Rosina Brunner (Hottwil) findet es schade, dass am Sonntag nur noch eine Wirtschaft im Tal
geöffnet hat.
Gemeindepräsident Peter Weber dankt für die Wortmeldung. Er bedauert diese Entwicklung
ebenfalls. In dieser Angelegenheit sind jedoch die Wirte gefordert.
Peter Ipser (Mettau) beklagt sich, dass am 1. November auf der Baustelle im Räbächerli gearbeitet
worden ist. Das Baugeschäft, welches für das Einfamilienhaus zuständig ist, kommt
nicht aus der Region und kennt die lokalen Feiertage nicht.
Gemeindepräsident Peter Weber dankt für den Hinweis. Im Hinblick auf den nächsten Feiertag
vom 12. Dezember wird das Baugeschäft durch die Gemeindekanzlei informiert, dass
keine Bauarbeiten vorgenommen werden dürfen.
Marcus Keller (Hottwil) möchte wissen, ob im Zusammenhang mit den Bauarbeiten im Deckerhof
die Aufschüttungen durch die Gemeinde bewilligt worden sind.
Vizepräsident Robert Keller antwortet, dass am nächsten Dienstag ein intensives Gespräch
mit der Bauherrschaft stattfinden wird. Dabei wird auch der Strassenzustand besprochen. Da
erhebliche Schäden durch die Transporte entstanden sind, müssen die Kosten für die Wiederinstandstellung
in Rechnung gestellt werden. Auch die Aufschüttungen werden überprüft.
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Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 18. November 2011
Jakob Keller (Hottwil) findet die Strassenmarkierungen auf der Kantonsstrasse in Wil AG
sehr gefährlich. Er befürchtet, dass durch die Rechtsvortrittsmarkierung schlimme Unfälle
passieren können.
Gemeindepräsident Peter Weber ist der gleichen Meinung. Das Thema wird aufgenommen
und mit den kantonalen Stellen besprochen.
Roger Hegi (Mettau) informiert, dass im Gebiet Räbächerli in Mettau die Strassenbeleuchtung
mit LED-Testleuchten ausgerüstet worden ist. Gerne nimmt er vom Gemeinderat oder
von den Anwohnern ein Feedback über die neue Beleuchtung entgegen.
Stefan Weiss (Wil AG) findet die neue Strassenmarkierung in Wil AG ebenfalls eine Zumutung.
Die unterschiedlichen Markierungen sind unverständlich und nicht tragbar.
Jakob Keller (Hottwil) bittet darum, bei der nächsten Gemeindeversammlung die Busparkplätze
zu reservieren.
Gemeindepräsident Peter Weber dankt für den Hinweis. Er hofft auch, dass der Postautoservice
zum Besuch der Gemeindeversammlung vermehrt benützt wird.
Zum Abschluss der Versammlung dankt er seinen Gemeinderatskollegen für die engagierte
Arbeit. Für eine erfolgreiche Zukunft müssen jetzt die Weichen gestellt werden. Er dankt
auch dem Verwaltungsteam für die ausgezeichnete Arbeit. Auch hier ist der geleistete Einsatz
nicht selbstverständlich. Schliesslich gilt sein Dank den nebenamtlichen Angestellten
sowie allen ehrenamtlichen und freiwilligen Mitarbeitern für die geleisteten Dienste zum
Wohle der Gemeinschaft. Der Schlussdank gilt Hildi Ipser für das Herrichten des Versammlungslokals
und die sehr schöne Dekoration. Er wünscht besinnliche Festtage und freut sich
auf ein Wiedersehen am Neujahrsapéro.
Schluss der Versammlung: 21:45 Uhr
Der Protokollführer:
Florian Wunderlin, Gemeindeschreiber
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