Stigmatisierung - keine Randerscheinung, Regenbogen-Cup 2010

1945) betrafen die CDU und die Liberal¬Demokratische
Partei (LDP).
Reformen
Die Entnazifizierung wurde sehr konsequent und
gründlich betrieben: Bis 1948 verloren etwa
520000 Personen ihre Positionen (als Lehrer, Richter,
Staatsanwälte, Beamte in Verwaltungen, Führungskräfte
in der Wirtschaft). Sie wurden als
Mitglieder und Aktivisten in NS-Organisationen
als untragbar betrachtet. Das Berufsbeamtentum
wurde abgeschafft. Die vorhin genannten Positionen
wurden vor allem von jungen Menschen besetzt,
die in Schnellkursen auf ihre neue Tätigkeit
vorbereitet wurden.
Auch das Schulwesen wurde reformiert. Weiters
erfolgte eine Bodenreform: Ab September 1945
wurde aller landwirtschaftlicher Großgrundbesitz
(Flächen über 100 Hektar) enteignet. Dieser
Boden wurde auf etwa eine halbe Million Personen
als Privatbesitz aufgeteilt.
Eine Industriereform hatte weit reichende Auswirkungen.
Im Oktober 1945 wurde das gesamte
industrielle Eigentum der NSDAP und der Wehrmacht
innerhalb der sowjetischen Besatzungszone
beschlagnahmt. Einige Unternehmen gingen in
sowjetischen Besitz über. Es blieben noch etwa
7000 Betriebe, die ab März 1946 den deutschen
Verwaltungsstellen zur Verfügung standen. Dieser
enteignete Besitz wurde zu Volkseigentum erklärt.
»SED neu«
Ursprünglich wollte die SED die Koordination
und Konzentration aller politischen Kräfte auf die
Lösung lebenswichtiger Aufgaben erreichen. 1948
wurden jedoch alle Kräfte ausgeschaltet, die sich
gegen einen Führungsanspruch der SED gewendet
hatten. Die SED wurde zu einer Partei neuen
Typs umgewandelt.
Dazu war im Protokoll der 1. Parteikonferenz der
SED vom 25.-28. Januar 1949 zu lesen:
»Die Verschmelzung der KPD und SPD zur Sozialistischen
Einheitspartei Deutschlands war
das bedeutendste Ereignis in der jüngsten Geschichte
der deutschen Arbeiterbewegung. Die
Einheit hat sich bewährt - das beweisen die Erfolge
im demokratischen Aufbau der Ostzone. [
... ]
Es muss selbstkritisch festgestellt werden, dass
der Kampf um die ideologische Klarheit in der
Partei nach der Vereinigung nicht mit genügender
Aktivität geführt wurde. Insbesondere wurde
der bedeutende Schritt, den der zweite Parteitag
zur ideologischen Klärung vorwärts tat, nicht genügend
in der ganzen Partei ausgewertet. [ ... ]
Die Kennzeichen einer Partei neuen Typus sind:
Die marxistisch-leninistische Partei ist die bewusste
Vorhut der Arbeiterklasse. Das heißt, sie
muss eine Arbeiterpartei sein, die in erster Linie
die besten Elemente der Arbeiterklasse in ihren
Reihen zählt, die ständig ihr Klassenbewusstsein
erhöhen. Die Partei kann ihre führende Rolle als
Vorhut des Proletariats nur erfüllen, wenn sie die
marxistisch-leninistische Theorie beherrscht, die
ihr die Einsicht in die gesellschaftlichen Entwicklungsgesetze
vermittelt. Daher ist die erste
Aufgabe zur Entwicklung der SED zu einer Partei
neuen Typus die ideologisch-politische Erziehung
der Parteimitglieder und besonders der
Funktionäre im Geiste des Marxismus-Leninismus.
Die Rolle der Partei als Vorhut der Arbeiterklasse
wird in der täglichen operativen Leitung der Parteiarbeit
verwirklicht. Sie ermöglicht es, die gesamte
Parteiarbeit auf den Gebieten des Staates,
der Wirtschaft und des Kulturlebens allseitig zu
leiten. Um dies zu erreichen, ist die Schaffung
einer kollektiven operativen Führung der Partei
durch die Wahl eines Politischen Büros (Politbüro)
notwendig. [ ... ]
Die marxistisch-leninistische Partei beruht auf
dem Grundsatz des Demokratischen Zentralismus.
Dies bedeutet die strengste Einhaltung des
Prinzips der Wählbarkeit der Leitungen und
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regenbogen-report 01•10