Schlussbericht - Interreg

TEIL B: Schlussbericht INTERREG IIIA Österreich – Deutschland/Bayern 2000 - 2006
präsentierte der Leiter der für Österreich zuständigen Abteilung der GD REGIO die Inhalte der
von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen, neuen Verordnungen, wobei die Schwerpunkte
auf den Themen „Programmierung“, „Konzentration“ und „territoriale Kooperation“ lagen.
Im Anschluss daran fand eine offene Diskussion von Fragen statt.
ÖROK-Seminar „Europäische Forschungs- und Regionalpolitik ab 2007“ am 29.10.2004: Das
Seminar wurde gemeinsam vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und
dem ÖROK-Unterausschuss Regionalwirtschaft veranstaltet und setzte die Forschungspolitik
mit dem Politikfeld Regionalpolitik in Beziehung. Das Seminarprogramm sah zunächst die Beleuchtung
der Thematik aus europäischer Sicht von zwei Seiten vor: die regionalpolitische Komponente
des 7. Forschungsrahmenprogramms und die strategischen Schwerpunkte Forschung,
Innovation und technologische Entwicklung im Rahmen der zukünftigen Strukturfondsperiode
2007-2013. Im zweiten Block wurden Aspekte aus Sicht der Forschungsförderungsgesellschaft
betrachtet, die regionale Bedeutung der Forschungsförderung aus Sicht einer regionalen Entwicklungsagentur
herausgearbeitet sowie die Erwartungen der regionalen Wirtschaftspolitik an
den Forschungsbereich dargestellt. In der Abschlussdiskussion bot sich Raum für die Beantwortung
von offen gebliebenen Fragen sowie einen fachlichen Meinungsaustausch, der zum
besseren wechselseitigen Verständnis beigetragen hat. Weiters wurden im Jahr 2004 drei offizielle
Sitzungen des „Unterausschuss Regionalwirtschaft“ abgehalten: die 65. Sitzung am
04.06.2004, die 66. Sitzung am 16.09.2004 sowie die 67. Sitzung am 01.12.2004. Im Jahre
2005 haben ebenfalls drei Sitzungen des Unterausschusses stattgefunden (21.06.2003,
23.09.2003 und 19.12.2003). Zentrale Beratungsinhalte zur Periode 2000-2006 waren Berichte
über den Stand der Umsetzung der Programme, das EU-Beihilfenrecht, Vorbereitungen für den
Programmabschluss, aktuelle Entwicklungen im Hinblick auf die Strukturfondsperiode 2007-
2013 sowie weitres zum STRAT.AT.
Die 71. Sitzung des Unterausschusses fand am 30.03.2006, die 72. Sitzung am 12.06.2006 und
die 73. Sitzung am 18.09.2006 statt. Beratungsinhalte waren u. a. die Begleitausschüsse 2006,
der Stand der Programmänderungen 2006, das ÖROK-Seminar zum EFRE-
Programmabschluss, Regelungen für den Programmabschluss, Vorfinanzierung der 5 %
Schlussraten sowie die Abgrenzung der Nationalen Regionalfördergebiete, die Aufteilung der
Strukturfondsmittel 2007-2013 und der Stand der Vorbereitungen der Operationellen Programme
2007-2013.
Wesentliche Beratungsinhalte zur Periode 2000-2006 (z. B. EU-Beihilfenrecht, aktuelle Punkte
in Zusammenhang mit dem Programmabschluss) wurden auch in den Sitzungen im Jahr 2007
behandelt (74. Sitzung am 08.03.2007, 75. Sitzung am 26.06.2007, 76. Sitzung am
01.10.2007).
Im Jahr 2008 fanden zwei Sitzungen des Unterausschusses Regionalwirtschaft statt: 77. Sitzung
am 15.05.2008, 78. Sitzung am 10.12.2008. Diese widmeten sich vorrangig der Periode
2007-2013, des Weiteren dem Austausch zum Stand der Arbeiten zum Programmabschluss
2000-2006 sowie dem Thema „Effekte der Strukturfondsförderung in Österreich“.
Zur Diskussion der inhaltlichen und technischen Voraussetzungen für das Monitoring in der
Programmperiode 2000-2006 wurden im Zeitraum 1999 bis 2001 die „Arbeitsgruppe Monitoring“
und die „Arbeitsgruppe Indikatoren“ eingesetzt.
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