Schlussbericht - Interreg
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TEIL B: Schlussbericht INTERREG IIIA Österreich – Deutschland/Bayern 2000 - 2006 Weitere Termine bzw. Veranstaltungen Lenkungsausschuss INTERREG IIIA Österreich – Italien am 22. Februar 2005 in Bozen (zur besseren Abstimmung zwischen benachbarten Programmen wurde die gegenseitige Teilnahme der Verwaltungsbehörden bei Sitzungen des Lenkungsausschusses vereinbart) Treffen der Verwaltungsbehörden INTERREG Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein, Österreich-Italien und Bayern-Österreich am 21. – 22. Mai 2007 in Bozen Treffen der Verwaltungsbehörden INTERREG Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein, Österreich-Italien und Bayern-Österreich am 8. – 9. August 2007 in Bregenz 5.2 Maßnahmen der Finanzkontrolle Die österreichischen und bayerischen Behörden arbeiten im Bereich der Finanzkontrolle eng zusammen, stimmen ihre Prüfpläne, Erfahrungen und Methodik ab und verfassen jährlich einen gemeinsamen Jahresbericht. Die Überprüfungen i.S. des Kapitels IV der VO (EG) 438/2001 wurden jährlich entsprechend dem jeweiligen Jahresprüfplan durchgeführt. Über die einzelnen Prüfungen wurden entsprechende Berichte verfasst und die Kurzzusammenfassungen an die Europäische Kommission übermittelt. Nach einem fast jährlich stattfindenden bilateralen Treffen der beiden involvierten Mitgliedsstaaten wurde der zusammenfassende Jahresbericht gem. Art. 13 der VO (EG) 438/2001 jeweils fristgerecht an die Kommission übermittelt. Das Kompendium „Darstellung des Verwaltungs- und Kontrollsystems“ gemäß Artikel 38, Absatz 1, lit. B) der VO (EG) 1260/1999 des Rates in Verbindung mit Artikel 5 der Verordnung (EG) 438/2001 der Kommission wurde im Laufe des Jahres 2002 in mehreren Stellungnahmeverfahren mit allen am Programm beteiligten Dienststellen und Ressorts abgestimmt und am 28. Januar 2003 an die Europäische Kommission übermittelt und am 21. April 2004 von der EK offiziell genehmigt. Mit den nationalen, für die EFRE-Finanzkontrolle zuständigen Dienststellen in Österreich (Bundeskanzleramt, Abt. IV/3) und Bayern (federführendes Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Abt. EU/F in Abstimmung mit den Finanzkontrollstellen der am Programm beteiligten Ressorts) wurde laufend Kontakt gehalten, insbesondere um nähere abgestimmte Definitionen der förderfähigen Kosten zu erhalten und die Abwicklung der Finanzkontrolle auf beiden Seiten der Grenze abzustimmen (v.a. in Hinblick auf grenzüberschreitend finanzierte Projekte). Da es im Berichtszeitraum 2006 einige Veränderungen in den Systembeschreibungen gab, wurden diese im Kompendium der Verwaltungs- und Kontrollsysteme geändert bzw. aktualisiert. Diese Aktualisierung der Darstellung des Verwaltungs- und Kontrollsystems wurde nach einem schriftlichen Umlaufbeschluss des Begleitausschusses (Beschlussdatum: 30. Juni 2006) am 3. Juli 2006 an die Europäische Kommission übermittelt und per Schreiben der EK an die Prüfbehörde vom 2. August 2007 als zufriedenstellend zu Kenntnis genommen. Im Jahr 2007 wurden einige Referate und Dienststellen auf bayerischer Seite umbenannt. Die entsprechende Liste wurde der EK in einem Schreiben am 26. Juni 2008 übermittelt (siehe auch Teil A Jährlicher Durchführungsbericht 2008, Kapitel 5.2). __________________________________________________________________________________________ 48
TEIL B: Schlussbericht INTERREG IIIA Österreich – Deutschland/Bayern 2000 - 2006 5.3 Zusammenfassung der wichtigsten aufgetretenen Probleme Wie in allen einzelnen Jahresberichten dargelegt, sind während der gesamten Programmlaufzeit keine signifikanten Schwierigkeiten aufgetreten. Falls sich das eine oder andere Problem ergeben hat, wurde es in den jeweiligen Gremien diskutiert, und es konnten immer partnerschaftliche und praktikable Lösungen gefunden werden, welche in den jeweiligen Sitzungsoder Besprechungsprotokollen festgehalten sind. 5.4 Inanspruchnahme der Technischen Hilfe Bei der 9. Begleitausschuss-Sitzung am 10.11.2008 wurde ausführlich über die Kosten der Programmimplementierung, die im Rahmen der Technischen Hilfe angefallen sind, berichtet (als Begleitausschuss-Mitglied liegt der EK das Sitzungsprotokoll vor). Im Rahmen der Technischen Hilfe 1 wurden bis 31.12.2008 folgende Aufgaben wahrgenommen: Leistungen des Gemeinsamen Technischen Sekretariats Weiterentwicklung und laufende Anpassung des EDV-gestützten Monitoring- und EFRE- Zahlungsabwicklungssystems durch den ERP-Fonds Durchführung des laufenden Monitorings, der EFRE-Auszahlungen und des EFRE- Finanzmanagements Vor-Ort-Kontrollen durch die Regionalen Koordinierungsstellen und Finanzkontrolle Aktivitäten für Ausschuss-Sitzungen von Begleit- und Lenkungsausschuss Programmkoordination durch das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Technisches Gerät und Personal für die Regionale Koordinierungsstelle Niederbayern Unterstützung, Projektprüfung und Information für die Regionale Koordinierungsstelle Salzburg Projektprüfung – First Level Control) Im Rahmen der Technischen Hilfe 2 wurden folgende Tätigkeiten durchgeführt: Zwischenevaluierung (Jahr 2003) Aktualisierung der Halbzeitbewertung (2005) Monitoring-Schulungen (siehe auch Kapitel 5.6 und die einzelnen Jahresberichte) Aufbau, Weiterentwicklung und laufende Aktualisierung der Programm-Website www.interregbayaut.net (siehe auch Punkt 5.5) Programm-Folder INTERREG IIIA Österreich – Deutschland/Bayern Folder „Wie gender ich Projekte – Ein praktischer Leitfaden zum Gender Mainstream in EU-Projekten“ Merkblatt zur Bewertung der INTERREG IIIA Projekte bezüglich ihrer Umweltwirkung Broschüre „Fortschrittsbericht - Eine Zwischenbilanz“ (Entwurf, Layout, Texte, Bildauswahl etc.) Weitere Maßnahmen der Öffentlichkeits- und Publizitätstätigkeit durch die Verwaltungsbehörde und die Regionalen Koordinierungsstellen Kosten für Schulungen der Verwaltungsbediensteten Programmierung für das neue Programm INTERREG Bayern – Österreich 2007 – 2013 Publizitätsmaßnahmen für die Vorbereitung des neuen Programms INTERREG Bayern – Österreich 2007 – 2013 (erste Publikationen, Auftaktveranstaltungen) __________________________________________________________________________________________ 49
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5.3 Zusammenfassung der wichtigsten aufgetretenen Probleme<br />
Wie in allen einzelnen Jahresberichten dargelegt, sind während der gesamten Programmlaufzeit<br />
keine signifikanten Schwierigkeiten aufgetreten. Falls sich das eine oder andere Problem<br />
ergeben hat, wurde es in den jeweiligen Gremien diskutiert, und es konnten immer partnerschaftliche<br />
und praktikable Lösungen gefunden werden, welche in den jeweiligen Sitzungsoder<br />
Besprechungsprotokollen festgehalten sind.<br />
5.4 Inanspruchnahme der Technischen Hilfe<br />
Bei der 9. Begleitausschuss-Sitzung am 10.11.2008 wurde ausführlich über die Kosten der Programmimplementierung,<br />
die im Rahmen der Technischen Hilfe angefallen sind, berichtet (als<br />
Begleitausschuss-Mitglied liegt der EK das Sitzungsprotokoll vor).<br />
Im Rahmen der Technischen Hilfe 1 wurden bis 31.12.2008 folgende Aufgaben wahrgenommen:<br />
Leistungen des Gemeinsamen Technischen Sekretariats<br />
Weiterentwicklung und laufende Anpassung des EDV-gestützten Monitoring- und EFRE-<br />
Zahlungsabwicklungssystems durch den ERP-Fonds<br />
Durchführung des laufenden Monitorings, der EFRE-Auszahlungen und des EFRE-<br />
Finanzmanagements<br />
Vor-Ort-Kontrollen durch die Regionalen Koordinierungsstellen und Finanzkontrolle<br />
Aktivitäten für Ausschuss-Sitzungen von Begleit- und Lenkungsausschuss<br />
Programmkoordination durch das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr<br />
und Technologie<br />
Technisches Gerät und Personal für die Regionale Koordinierungsstelle Niederbayern<br />
Unterstützung, Projektprüfung und Information für die Regionale Koordinierungsstelle Salzburg<br />
Projektprüfung – First Level Control)<br />
Im Rahmen der Technischen Hilfe 2 wurden folgende Tätigkeiten durchgeführt:<br />
Zwischenevaluierung (Jahr 2003)<br />
Aktualisierung der Halbzeitbewertung (2005)<br />
Monitoring-Schulungen (siehe auch Kapitel 5.6 und die einzelnen Jahresberichte)<br />
Aufbau, Weiterentwicklung und laufende Aktualisierung der Programm-Website www.interregbayaut.net<br />
(siehe auch Punkt 5.5)<br />
Programm-Folder INTERREG IIIA Österreich – Deutschland/Bayern<br />
Folder „Wie gender ich Projekte – Ein praktischer Leitfaden zum Gender Mainstream in EU-Projekten“<br />
Merkblatt zur Bewertung der INTERREG IIIA Projekte bezüglich ihrer Umweltwirkung<br />
Broschüre „Fortschrittsbericht - Eine Zwischenbilanz“ (Entwurf, Layout, Texte, Bildauswahl etc.)<br />
Weitere Maßnahmen der Öffentlichkeits- und Publizitätstätigkeit durch die Verwaltungsbehörde und<br />
die Regionalen Koordinierungsstellen<br />
Kosten für Schulungen der Verwaltungsbediensteten<br />
Programmierung für das neue Programm INTERREG Bayern – Österreich 2007 – 2013<br />
Publizitätsmaßnahmen für die Vorbereitung des neuen Programms INTERREG Bayern – Österreich<br />
2007 – 2013 (erste Publikationen, Auftaktveranstaltungen)<br />
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