Schlussbericht - Interreg

TEIL B: Schlussbericht INTERREG IIIA Österreich – Deutschland/Bayern 2000 - 2006
Weitere Termine bzw. Veranstaltungen
Lenkungsausschuss INTERREG IIIA Österreich – Italien am 22. Februar 2005 in Bozen (zur besseren
Abstimmung zwischen benachbarten Programmen wurde die gegenseitige Teilnahme der Verwaltungsbehörden
bei Sitzungen des Lenkungsausschusses vereinbart)
Treffen der Verwaltungsbehörden INTERREG Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein, Österreich-Italien und
Bayern-Österreich am 21. – 22. Mai 2007 in Bozen
Treffen der Verwaltungsbehörden INTERREG Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein, Österreich-Italien und
Bayern-Österreich am 8. – 9. August 2007 in Bregenz
5.2 Maßnahmen der Finanzkontrolle
Die österreichischen und bayerischen Behörden arbeiten im Bereich der Finanzkontrolle eng
zusammen, stimmen ihre Prüfpläne, Erfahrungen und Methodik ab und verfassen jährlich einen
gemeinsamen Jahresbericht. Die Überprüfungen i.S. des Kapitels IV der VO (EG) 438/2001
wurden jährlich entsprechend dem jeweiligen Jahresprüfplan durchgeführt. Über die einzelnen
Prüfungen wurden entsprechende Berichte verfasst und die Kurzzusammenfassungen an die
Europäische Kommission übermittelt. Nach einem fast jährlich stattfindenden bilateralen Treffen
der beiden involvierten Mitgliedsstaaten wurde der zusammenfassende Jahresbericht gem. Art.
13 der VO (EG) 438/2001 jeweils fristgerecht an die Kommission übermittelt.
Das Kompendium „Darstellung des Verwaltungs- und Kontrollsystems“ gemäß Artikel 38,
Absatz 1, lit. B) der VO (EG) 1260/1999 des Rates in Verbindung mit Artikel 5 der Verordnung
(EG) 438/2001 der Kommission wurde im Laufe des Jahres 2002 in mehreren Stellungnahmeverfahren
mit allen am Programm beteiligten Dienststellen und Ressorts abgestimmt und am
28. Januar 2003 an die Europäische Kommission übermittelt und am 21. April 2004 von der EK
offiziell genehmigt. Mit den nationalen, für die EFRE-Finanzkontrolle zuständigen Dienststellen
in Österreich (Bundeskanzleramt, Abt. IV/3) und Bayern (federführendes Bayerisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Abt. EU/F in Abstimmung mit
den Finanzkontrollstellen der am Programm beteiligten Ressorts) wurde laufend Kontakt gehalten,
insbesondere um nähere abgestimmte Definitionen der förderfähigen Kosten zu erhalten
und die Abwicklung der Finanzkontrolle auf beiden Seiten der Grenze abzustimmen (v.a. in
Hinblick auf grenzüberschreitend finanzierte Projekte). Da es im Berichtszeitraum 2006 einige
Veränderungen in den Systembeschreibungen gab, wurden diese im Kompendium der Verwaltungs-
und Kontrollsysteme geändert bzw. aktualisiert. Diese Aktualisierung der Darstellung des
Verwaltungs- und Kontrollsystems wurde nach einem schriftlichen Umlaufbeschluss des Begleitausschusses
(Beschlussdatum: 30. Juni 2006) am 3. Juli 2006 an die Europäische Kommission
übermittelt und per Schreiben der EK an die Prüfbehörde vom 2. August 2007 als zufriedenstellend
zu Kenntnis genommen. Im Jahr 2007 wurden einige Referate und Dienststellen
auf bayerischer Seite umbenannt. Die entsprechende Liste wurde der EK in einem Schreiben
am 26. Juni 2008 übermittelt (siehe auch Teil A Jährlicher Durchführungsbericht 2008, Kapitel
5.2).
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