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Schlussbericht - Interreg

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TEIL B: <strong>Schlussbericht</strong> INTERREG IIIA Österreich – Deutschland/Bayern 2000 - 2006<br />

Bewertungsmaßnahmen - Evaluierungen des Programms<br />

Die im Jahr 2003 durchgeführte Zwischenevaluierung des Programms wurde per Schreiben<br />

vom 25. März 2004 offiziell von der Europäischen Kommission genehmigt. In den Jahren 2004<br />

und 2005 wurden die Ergebnisse und Empfehlungen der Halbzeitbewertung umgesetzt (bei der<br />

5. Begleitausschuss-Sitzung am 18.10.2004 wurde darüber in Anwesenheit des Vertreters der<br />

Europäischen Kommission ausführlich berichtet und diskutiert). Hauptanliegen aus Sicht der<br />

Europäischen Kommission waren in diesem Zusammenhang die Einführung des Lead-Partner-<br />

Prinzips und die Erfassung von jenen Projekten, die von den Regionalen Koordinierungsstellen<br />

gar nicht im Lenkungsausschuss vorgelegt werden. Zum ersteren Punkt wurde von der Verwaltungsbehörde<br />

im Begleitausschuss festgestellt, dass die Einführung des Lead-Partner-Prinzips<br />

in der restlichen Programmlaufzeit als eher unwahrscheinlich und nicht mehr realisierbar angesehen<br />

wird, da mit einer derartigen Umstrukturierung ein zu großer Aufwand verbunden wäre<br />

und die Gefahr gesehen wird, private Projektträger und NGOs aus dem Programm hinauszudrängen,<br />

die jedoch bisher eine wichtige Rolle für die Projektumsetzung gespielt haben. In der<br />

neuen Programmperiode wird – wie von der Europäischen Kommission verlangt - die Einführung<br />

des Lead-Partner-Prinzips vorgesehen. Zum zweiten Punkt wurde im Jahr 2004 eine entsprechende<br />

Eingabemöglichkeit für nicht dem Lenkungsausschuss vorgelegte Projekte im Monitoringsystem<br />

eingebaut. Die Dateneingaben für diese Projektanträge wurden von den Regionalen<br />

Koordinierungsstellen ab sofort durchgeführt und im Laufe des Jahres 2005 möglichst<br />

auch rückwirkend für die bereits vergangenen Jahre nachgeholt (siehe Protokoll 12. LA unter<br />

dem Tagesordnungspunkt "Erfassung aller nicht im LA vorgelegten Projektanträge im Monitoring".<br />

Da somit alle Anträge im zentralen Monitoringsystem registriert wurden, war die Erhöhung<br />

der Transparenz im Antragsverfahren gewährleistet. Bezüglich der Anregung der Europäischen<br />

Kommission, die Verfahren zur Projektgenehmigung zu vereinfachen bzw. zu beschleunigen<br />

wird folgendes festgehalten: Der hohe Einplanungs- und Auszahlungsstand zeigt, dass die Verfahren<br />

zur Projektgenehmigung durchaus zügig abgewickelt werden.<br />

Die Vorgehensweise für die Aktualisierung der Halbzeitbewertung des Programms INTER-<br />

REG IIIA Österreich – Deutschland/Bayern wurde bereits 2004 festgelegt (interne Durchführung<br />

durch das GTS) und eine Steuerungsgruppe benannt, die den Evaluierungsprozess begleiten<br />

und lenken sollte. Die Aktualisierung der Halbzeitbewertung wurde von Juli bis Oktober 2005<br />

durchgeführt. Als Stichtag für die Datenanalyse wurde der Monitoringdatenstand vom 6. Juli<br />

2005 herangezogen. Zur Abstimmung des Evaluierungsprozesses mit der Evaluierungssteuerungsgruppe<br />

fanden zwei Sitzungen statt (am 26. Juli 2005 in Salzburg und am 14. September<br />

2005 in München). Die Aktualisierung der Halbzeitbewertung wurde am 11. Oktober 2005 an<br />

den Begleitausschuss verschickt und am 25. Oktober 2005 offiziell an die Europäische Kommission<br />

übermittelt. Die offizielle Genehmigung durch die EK erfolgte per Schreiben D1/AK<br />

D(2006)410174 vom 2. März 2006 (Aktenzahl 02081).<br />

Änderungen des Finanzplans – Mittelumschichtungen<br />

Bereits im Jahr 2004 war es erforderlich, das Programmplanungsdokument abzuändern und eine<br />

Mittelumschichtung vorzunehmen. Gleichzeitig mit der Umschichtung zwischen Prioritäten<br />

wurde eine Wegschichtung von € 250.000,-- an EFRE-Mitteln in das Programm INTERREG IIIA<br />

Alpenrhein – Bodensee – Hochrhein (ABH) sowie eine Integration der Indexierungsmittel in den<br />

Finanzplan beantragt. Dafür wurde am 20. August 2004 ein schriftliches Umlaufverfahren im<br />

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