Die Ersatzvornahme - Schornsteinfeger-Rutke

Die Ersatzvornahme
Hintergrund und Preise
Der freie Schornsteinfegermarkt ist ab dem 01.01.2013 uneingeschränkte Realität, d.h. alle
Schornsteinfegerarbeiten, die keine so genannten Vorbehaltsaufgaben sind, MÜSSEN an einen
Schornsteinfegerbetrieb vergeben werden. Somit wird die bisherige Duldungspflicht (dem sich
selbständig angemeldetem Schornsteinfeger den Zutritt zum Gebäude zu ermöglichen) zur
Handlungspflicht (den Schornsteinfeger für einzelne Tätigkeiten beauftragen oder einen Vertrag über
einen bestimmten Zeitraum abschließen).
Im Falle der Ersatzvornahme ist weder das Eine noch das Andere erfolgt. Der Bezirksschornsteinfeger
hat das erforderliche Formblatt über den Nachweis der Ausführung der Schornsteinfegerarbeiten nicht
fristgerecht (oder nicht vollständig ausgefüllt) erhalten. An dieser Stelle beginnt der Aufwand für den
bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger größer als üblich zu werden. Im Folgenden ist der
überwiegende Verlauf aufgezeigt, damit die Arbeitsschritte und somit die Gebührenhöhe für die
Ersatzvornahme nachvollziehbar wird.
Gewisse Arbeitsschritte können im Einzelfall abweichen - so ist die tatsächliche Anzahl der Schreiben
mal höher, Telefonate kommen nicht oder in wesentlich höherer Anzahl zustande. Der Aufwand jeden
einzelnen Arbeitsschritt auf die Minute genau abzurechnen, würde erneut Kosten erzeugen und
eventuell den Vorwurf der Willkürlichkeit hervorrufen. So ist er Grundwert für die Ersatzvornahme für
die Behörde, den Grundstückseigentümer und/oder Feuerungsanlagenbetreiber eine kalkulierbare und
nachvollziehbare Größe für:
- Selektion der Gebäude bei denen die Ausführungsfrist nach dem gültigen Feuerstättenbescheid
überschritten ist.
- Erinnerungsschreiben des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers an den Eigentümer
gegebenenfalls Mieter. Anschließend ergibt sich daraus oft eine weitere Kommunikation mit dem
Eigentümer und/oder Mieter, überwiegend in Form von Emails und Telefonaten.
- Erneute Kontrolle des möglichen Eingangs von Formblättern vor einer Mitteilung an die zuständige
Aufsichtsbehörde
- Nach Ablauf der Übermittlungsfrist erfolgt eine Mitteilung an die zuständige Behörde. Der Aufwand
hierzu ist erheblich, da nicht nur ein Duplikat des Feuerstättenbescheides übermittelt wird, sondern in
der überwiegenden Anzahl erfolgt eine Information zu erfolgten Erinnerungen, eine Wertung der
Situation (z.B. Brandgefahr bei häufig genutzten Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe). Weiter wird
gegebenenfalls die Postzustellungsurkunde in Kopie weitergeleitet, sowie letzte Ausführungsdaten.

- Kenntnisnahme der Anhörung. Hierzu erfolgen häufig telefonische Anrufe entweder direkt vom
Empfänger oder durch die Behörde auf Grund eines dortigen Anrufs vom Empfänger. Auf Anforderung
(nach Widerspruch) Stellungnahme durch den Bezirksschornsteinfeger.
- Kontrolle des Fristablaufes der Anhörung und entsprechende Mitteilung an die Behörde.
- Grobe Terminabsprache zur möglichen Ersatzvornahme, wenn diese im Zweitbescheid bereits benannt
wird.
- Kenntnisnahme des Zweitbescheides. Auf Anforderung (nach Widerspruch) Stellungnahme durch den
Bezirksschornsteinfeger.
- Anschließend oft zeitintensive Diskussionen mit dem Empfänger zum Zweitbescheid, überwiegend
telefonisch.
- Kontrolle des Fristablaufes zum Zweitbescheid und entsprechende Mitteilung an die Behörde.
- Detaillierte telefonische Terminabsprache zur Ersatzvornahme mit Behördenvertretern.
- Rüst-, Anfahr- und Abfahrzeit zur Ausführung der Ersatzvornahme.
(Ausführung der Ersatzvornahme nach aufgewandter Zeit vor Ort – auch Wartezeiten)
- Telefonate und gegebenenfalls ein Ausstellen schriftlicher Bestätigungen zur Ersatzvornahme
gegenüber dem Zweitbescheid-Empfänger und/oder der Behörde.
Nach dieser Auflistung wird klar, dass der Aufwand und somit die Kosten der Vorbereitung zu einer
Ersatzvornahme durch den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger oft wesentlich größer sein
werden, als der Zeitaufwand im Rahmen der Schornsteinfegerarbeit vor Ort!
Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger für den Kehrbezirk 10706, Thomas Rutke, berechnet als
Grundwert zur Ersatzvornahme von: 97,00 €
Hinzu kommt die Zeit vor Ort. Dies sind mögliche Wartezeiten ( z.B. bis der Zugang zum Gebäude
gewährt wird), Wegezeiten vom Betriebsfahrzeug zum Gebäude und innerhalb des Gebäudes, sowie
Arbeitszeit an den Feuerungs- und/oder Lüftungsanlagen: 1,25 € pro Minute
Zusätzliche Wege (inkl. Terminvereinbarung und/oder Anmeldung), z.B. auf Grund des verweigerten
Zugangs zur Feuerungsanlage, einer nicht betriebsbereiten Feuerstätte, zugestellter Schornsteine usw.,
je neuem erforderlichen Termin: 29,00 €
Alle aufgeführten Preise sind Endpreise, Stand 03.2013