Datei herunterladen (302 KB) - .PDF - Gemeinde Neuhofen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

* Eichjahr * Verbrauch * Ablesungskennzeichen 4. Bis Mitte März jeden Jahres werden die Verbrauchsdaten des Vorjahres wie unter Pkt. 3 angeführt an die Buchhaltung der Marktgemeinde Neuhofen an der Krems bekanntgegeben. 5. Die Kostenvergütung für die Weitergabe der Daten an die Marktgemeinde Neuhofen an der Krems beträgt pro Datensatz (pro Wasserzähler) € 3,50 exkl. MwSt. pro Jahr. Erfolgt eine Abrechnung während des Jahres (Hausverkauf, etc.) werden die Daten kostenlos zwischen der Wassergenossenschaft Neuhofen an der Krems und der Marktgemeinde Neuhofen an der Krems ausgetauscht. 6. Die Abrechnung für die Datendatei erfolgt nach deren Übermittlung an die Marktgemeinde Neuhofen an der Krems und ist innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. 7. Die Gemeinde hält die Wassergenossenschaft für allfällige finanzielle Nachteile, die dieser dadurch entstehen, dass Kunden aus datenschutzrechtlichen Gründen gegen die Wassergenossenschaft vorgehen, vollständig schad- und klaglos. 8. Diese Vereinbarung wurde vom Gemeinderat der Marktgemeinde Neuhofen an der Krems am 10. Februar 2011 beschlossen und bedarf im Sinne der Bestimmungen des § 106 OÖ Gemeindeordnung 1990 nicht der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Die Wassergenossenschaft Neuhofen an der Krems lässt diese Vereinbarung vom diesbezüglichen Ausschuss genehmigen. Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen. Punkt 3) Genehmigung des Voranschlages 2011 Der Voranschlag 2011 wurde am 26. Jänner 2011 kundgemacht. Aufgrund des ausgeglichenen ordentlichen Haushaltes wurde keine Vorprüfung des Voranschlages durch die Bezirkshauptmannschaft Linz-Land veranlasst. Folgende Termine fanden bzgl. des Voranschlages 2011 statt: Finanzausschuss am 18. November 2010 Finanzausschuss am 2. Dezember 2010 Finanzausschuss am 3. Februar 2011 Es wurden weder im ordentlichen noch im außerordentlichen Haushalt Abgänge des Jahres 2010 veranschlagt. Der Voranschlag für das Finanzjahr 2011 stellt sich wie folgt dar: ORDENTLICHER VORANSCHLAG: Summe der Einnahmen: € 8.612.400,-- Summe der Ausgaben: € 8.612.400,-- Abgang € 0,-- 6
AUSSERORDENTLICHER VORANSCHLAG: Summe der Einnahmen: € 675.500,-- Summe der Ausgaben: € 933.500,-- Abgang € -258.000,-- Details zu den Angaben können dem ausführlichen Vorbericht des Voranschlages 2011 und den Berichten im Mittelfristigen Finanzplan 2011-2015 entnommen werden. Der Bürgermeister stellt den Antrag, den vorliegenden Entwurf des Voranschlages 2011 zu genehmigen. Ein Exemplar bildet als Beilage einen wesentlichen Bestandteil des Gemeinderatsbeschlusses. Eine Forderung der ÖVP-Fraktion war, dass der Forum-Vertrag unterzeichnet wird. Der Vertrag wurde im Gemeinderat für drei Jahre beschlossen. Die ÖVP-Fraktion fordert die Umsetzung dieses Beschlusses. Dies entspricht dem Gesetz. Es ist zu überprüfen, ob jemand anderer als der Bürgermeister den Vertrag unterzeichnen kann, um das Gesetz zu erfüllen. Es wird befürchtet, dass wir keinen Pächter mehr zur Verfügung haben. Das Herbst-Programm ist jetzt zu erstellen. Wir stehen unter Aufsicht des Landes – es würde kein Vertrag genehmigt werden, der die Gemeinde in Schwierigkeiten bringen würde. Es wurden die Verträge mit der Firma Sonnreich jeweils für drei Jahre abgeschlossen: 2005 und auch 2008. Der Bürgermeister führt aus, dass er nach Budgetbeschluss den Vertrag mit der Firma Sonnreich für ein Jahr unterschreiben wird. Auf die Anfrage der Gemeinde wurde vom Land Oberösterreich darauf hingewiesen, dass seitens der Gemeinde zu prüfen ist, ob der Abschluss des gegenständlichen Vertrages mit den Grundsätzen einer sparsamen Verwaltungsführung vereinbar ist. Insgesamt ist die Gemeinde verpflichtet, den ordentlichen Haushalt ausgeglichen zu erstellen. Die Firma Sonnreich wurde verständigt, dass der Vertrag – für ein Jahr - erst dann unterzeichnet werden kann, wenn die daraus resultierenden finanziellen Belastungen gewährleistet sind. Für 2012 wird der Vertrag dann unterfertigt, wenn die dafür erforderlichen Mittel wiederum feststehen. Wenn der Gemeinderat sagt, von wo die Mittel für die nächsten drei Jahre hergenommen werden, unterschreibt der Bürgermeister den Vertrag sofort. Die Grünen weisen darauf hin, dass der Vertrag mit der Firma Sonnreich im Gemeinderat mehrheitlich beschlossen wurde. Der Pächter des Forums benötigt eine gewisse Zeitspanne für die Planung und Organisation der Veranstaltungen. Es wird begrüßt, dass ausgeglichen budgetiert wurde. Von den Grünen wurden hinsichtlich des Budgets vier Forderungen gestellt, jedoch nur eine umgesetzt. Die FPÖ-Fraktion wird dem vorliegenden Budget nicht zustimmen. Der Bürgermeister fordert den Gemeinderat auf, über den vorliegenden Antrag abzustimmen. Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt; 14 Stimmen dafür: SPÖ 15 Stimmen dagegen: ÖVP, Grüne, Eder 2 Stimmenthaltungen: O. Irndorfer, Held Punkt 4) Grundsatzbeschluss für das Schulbauprogramm der Pflichtschulen und Musikschule Die Pflichtschulen und die Musikschule wurden vom Architekturbüro Mautner-Markhof hinsichtlich einer Sanierungsbedürftigkeit überprüft. Eine Liste der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen samt Grobkostenschätzungen wurden vorgelegt. Gefahr in Verzug 7
Seite 1 und 2: neuhofen Marktgemeinde Neuhofen an
Seite 3 und 4: Punkt 11) Anträge der Grünen: a)
Seite 5: Wassergenossenschaft weitere jurist
Seite 9 und 10: einer Mitbenützung der Sauna hat d
Seite 11 und 12: III. Beginn und Dauer: Dieses Besta
Seite 13 und 14: VI. Gewährleistung und Haftung: De
Seite 15 und 16: Ein Verstoß gegen diesen Vertragsp
Seite 17 und 18: 3.6 Die Nutzung der Boulderwand dur
Seite 19 und 20: Die erforderliche Schutzzone Ff2 zu
Seite 21 und 22: Der Bau- und Raumplanungsausschuss
Seite 23 und 24: ) Bewerbung EURATOM-Volksbegehren D
Seite 25 und 26: Punkt 12) Allfälliges Zu diesem Ta

Datei herunterladen (302 KB) - .PDF - Gemeinde Neuhofen

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?