Jahresbericht 2008 - Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte ...
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BIM <strong>Jahresbericht</strong> <strong>2008</strong><br />
Menschenwürde und öffentliche Sicherheit<br />
Ein Weltgerichtshof <strong>für</strong> <strong>Menschenrechte</strong><br />
Kurzbeschreibung<br />
Im Jahr <strong>2008</strong> wurde auf der ganzen Welt das 60jährige Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der <strong>Menschenrechte</strong><br />
gefeiert. In diesem Zusammenhang ergriff das Schweizer Eidgenössische Department <strong>für</strong><br />
Auswärtige Angelegenheiten die Initiative, eine Gruppe bedeutender Persönlichkeiten mit der Erarbeitung<br />
einer „Agenda <strong>für</strong> <strong>Menschenrechte</strong>“ zu betrauen. Dieser Gruppe gehörten neben anderen hochrangigen<br />
MenschenrechtsexpertInnen die frühere UNO Hochkommissarin <strong>für</strong> <strong>Menschenrechte</strong>, Mary<br />
Robinson, der UNO Sonderbeauftragte <strong>für</strong> Kinder in bewaffneten Konflikten, Paulo Sergio Pinheiro,<br />
sowie der UNO Sonderberichterstatter über Folter, Manfred Nowak, an. Die Gruppe erarbeitete das<br />
Dokument “Protecting Dignity: An Agenda for Human Rights”, in welchem die heute relevanten menschenrechtlichen<br />
Herausforderungen dargestellt wurden. Die Agenda wurde am 5. Dezember <strong>2008</strong> in<br />
Genf der Öffentlichkeit präsentiert.<br />
In einem zweiten Schritt wurden acht Themen, welche sich aus der Agenda ergaben und die weiter<br />
erforscht werden sollten, identifiziert. Eines der Themen befasst sich mit der Errichtung eines Weltgerichtshofes<br />
<strong>für</strong> <strong>Menschenrechte</strong>. Diese Idee wurde bereits in den 40er Jahren zur Diskussion gestellt,<br />
zusammen mit Vorschlägen zur Einrichtung eines UNO Hochkommissariats <strong>für</strong> <strong>Menschenrechte</strong> und<br />
eines Internationalen Strafgerichtshofs. Der Vorschlag basiert auf der Überzeugung, dass Rechtsmittel<br />
gegen Menschenrechtsverletzungen zur Verfügung stehen müssen; die UNO-Reform bietet nunmehr<br />
den idealen Kontext <strong>für</strong> eine erneute Diskussion zu diesem Thema.<br />
Im Rahmen des Projekts sollen die Notwendigkeit eines solchen Weltgerichtshofes sowie die notwendigen<br />
Voraussetzungen <strong>für</strong> seine Errichtung analysiert werden. Darüber hinaus soll ein konkreter Vorschlag<br />
<strong>für</strong> ein Statut des Gerichtshofes erarbeitet werden.<br />
Weitere Informationen unter: http://www.udhr60.ch/research.html<br />
Länder<br />
Involvierte<br />
Personen<br />
global<br />
AutorInnen<br />
Manfred Nowak<br />
Julia Kozma<br />
Kontaktperson<br />
Julia Kozma, julia.kozma@univie.ac.at<br />
Trägerorganisation<br />
<strong>Ludwig</strong> <strong>Boltzmann</strong><br />
<strong>Institut</strong> <strong>für</strong><br />
<strong>Menschenrechte</strong><br />
Forschungsplattform<br />
“Human Rights in the<br />
European Context”<br />
Partnerorganisationen<br />
Geneva Academy of International<br />
Humanitarian Law and<br />
Human Rights (Adh)<br />
Projektstart/<br />
-ende<br />
Dezember <strong>2008</strong> bis Mai 2009<br />
Finanziert durch Schweizer Eidgenössisches Department <strong>für</strong> Auswärtige Angelegenheiten<br />
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