Jahresbericht 2008 - Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte ...

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03.11.2014 Aufrufe

Menschenwürde und öffentliche Sicherheit BIM Jahresbericht 2008 Unterstützung des UNO-Sonderberichterstatters über Folter Kurzbeschreibung Am 1. Dezember 2004 wurde Manfred Nowak vom Vorsitzenden der UNO-Menschenrechtskommission zum Sonderberichterstatter über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ernannt. Diese Tätigkeit übt er als unabhängiger Experte ehrenamtlich aus. Die Aufgaben des UNO-Sonderberichterstatters umfassen neben der täglichen Behandlung von Beschwerden von Folteropfern, ihren Familienangehörigen und NGOs und der Medienarbeit auch die Durchführung von „Fact-Finding Missionen“. Im Jahr 2008 führten der Special Rapporteur und seine MitarbeiterInnen drei Missionen nach Dänemark und Grönland, in die Republik Moldau und nach Äquatorialguinea durch, um die Situation bezüglich Folter und Haftbedingungen in diesen Ländern zu beurteilen und den betreffenden Regierungen seine Kooperation im Kampf gegen die Folter anzubieten. Im März 2008 hat Manfred Nowak dem Menschenrechtsrat über seine Missionen nach Paraguay (2006), Nigeria, Togo, Sri Lanka und Indonesien (2007) berichtet. Sein Hauptbericht an den Menschenrechtsrat zum Thema Strengthening the protection of women from torture hat viel positives Echo erhalten. In der darauf folgenden Mission nach Dänemark und der Mission in die Republik Moldau gemeinsam mit der Sonderberichterstatterin über das Thema Gewalt gegen Fraue“ hat Manfred Nowak diesen Fokus auch in die Praxis umgesetzt. Land - Involvierte Personen UNO-Sonderberichterstatter über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe Wissenschaftliche Mitarbeit, Assistenz MitarbeiterInnen in Genf (OHCHR) Manfred Nowak Julia Kozma Roland Schmidt Isabelle Tschan Johanna Lober (seit September 2008) Safir Syed (bis August 2008) Birgit Kainz Claudia de la Fuente (seit September 2008) Kontakt Manfred Nowak, manfred.nowak@univie.ac.at Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte Trägerorganisation Partnerorganisation(en) - Projektstart/ -ende Laufend seit Januar 2005 Finanziert durch Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, AT Eidgenössisches Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA), CH Deutscher Akademischer Austauschdienst (DAAD), Carlo Schmid Programm, DE 88

BIM Jahresbericht 2008 Menschenwürde und öffentliche Sicherheit Kommentar zur UN-Anti-Folterkonvention Kurzbeschreibung Im Mai 2008 wurde bei Oxford University Press das Buch „The United Nations Convention against Torture – A Commentary“ veröffentlicht. Dieser umfangreiche Kommentar zur Anti-Folterkonvention ist der erste Versuch, alle materiellen, organisatorischen sowie prozeduralen Bestimmungen der Konvention einer tiefgehenden Analyse zu unterziehen. Dabei wird jeder Artikel der Konvention auf Basis der gegenständlichen „travaux preparatoires“ sowie der Arbeit des UN Anti-Folterkomitees bezüglich der Staatenberichte, Individualbeschwerden sowie Untersuchungsverfahren einzeln bearbeitet. Der Kommentar deckt weiters die „drafting history“ des 2006 in Kraft getretenen Zusatzprotokolls zur Anti-Folterkonvention ab und profitiert von der Ernennung Manfred Nowaks zum UN-Sonderberichterstatter im Dezember 2004, dessen Erfahrungen in das Buch einflossen. Dieses Projekt wurde im Jahr 2004 gestartet. Die HauptautorInnenschaft des Buches lag bei Manfred Nowak und Elizabeth McArthur. Im Jahre 2007 wurden, angesichts des beträchtlichen Forschungsumfangs, weitere BIM-ExpertInnen in das Projekt einbezogen. Kerstin Buchinger, Julia Kozma, Roland Schmidt und Isabelle Tschan übernahmen wesentliche Aufgaben beim Erstellen des Buches, das mit mehr als 1.500 Seiten weit umfangreicher wurde als ursprünglich geplant. Weitere Informationen: http://www.oup.com/us/catalog/general/subject/Law/PublicInternationalLaw/GeneralPublicInternational Law/?view=usa&ci=9780199280001 Land Involvierte Personen global AutorInnen Beiträge Unterstützende Mitarbeit Manfred Nowak Elizabeth McArthur Kerstin Buchinger Julia Kozma Roland Schmidt Isabelle Tschan Samantha Dallman, Deborah Popowski, Sophie Ryan, Melissa Kaminker, Rahim Kanani, Julia Oberreiter, Alana Harrington Kontakt Trägerorganisation Manfred Nowak, manfred.nowak@univie.ac.at - Partnerorganisation(en) - Projektstart/ -ende Jänner 2004 bis Dezember 2007, Publikation Mai 2008 Finanziert durch Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) 89

Menschenwürde und öffentliche Sicherheit BIM <strong>Jahresbericht</strong> <strong>2008</strong><br />

Unterstützung des UNO-Sonderberichterstatters über Folter<br />

Kurzbeschreibung<br />

Am 1. Dezember 2004 wurde Manfred Nowak vom Vorsitzenden der UNO-Menschenrechtskommission<br />

zum Sonderberichterstatter über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende<br />

Behandlung oder Strafe ernannt. Diese Tätigkeit übt er als unabhängiger Experte ehrenamtlich<br />

aus.<br />

Die Aufgaben des UNO-Sonderberichterstatters umfassen neben der täglichen Behandlung von Beschwerden<br />

von Folteropfern, ihren Familienangehörigen und NGOs und der Medienarbeit auch die<br />

Durchführung von „Fact-Finding Missionen“. Im Jahr <strong>2008</strong> führten der Special Rapporteur und seine<br />

MitarbeiterInnen drei Missionen nach Dänemark und Grönland, in die Republik Moldau und nach<br />

Äquatorialguinea durch, um die Situation bezüglich Folter und Haftbedingungen in diesen Ländern zu<br />

beurteilen und den betreffenden Regierungen seine Kooperation im Kampf gegen die Folter anzubieten.<br />

Im März <strong>2008</strong> hat Manfred Nowak dem Menschenrechtsrat über seine Missionen nach Paraguay<br />

(2006), Nigeria, Togo, Sri Lanka und Indonesien (2007) berichtet. Sein Hauptbericht an den Menschenrechtsrat<br />

zum Thema Strengthening the protection of women from torture hat viel positives Echo<br />

erhalten. In der darauf folgenden Mission nach Dänemark und der Mission in die Republik Moldau<br />

gemeinsam mit der Sonderberichterstatterin über das Thema Gewalt gegen Fraue“ hat Manfred Nowak<br />

diesen Fokus auch in die Praxis umgesetzt.<br />

Land -<br />

Involvierte<br />

Personen<br />

UNO-Sonderberichterstatter<br />

über Folter und andere grausame,<br />

unmenschliche oder<br />

erniedrigende Behandlung<br />

oder Strafe<br />

Wissenschaftliche Mitarbeit,<br />

Assistenz<br />

MitarbeiterInnen in Genf<br />

(OHCHR)<br />

Manfred Nowak<br />

Julia Kozma<br />

Roland Schmidt<br />

Isabelle Tschan<br />

Johanna Lober (seit September <strong>2008</strong>)<br />

Safir Syed (bis August <strong>2008</strong>)<br />

Birgit Kainz<br />

Claudia de la Fuente (seit September <strong>2008</strong>)<br />

Kontakt<br />

Manfred Nowak, manfred.nowak@univie.ac.at<br />

<strong>Ludwig</strong> <strong>Boltzmann</strong> <strong>Institut</strong><br />

<strong>für</strong> <strong>Menschenrechte</strong><br />

Trägerorganisation<br />

Partnerorganisation(en)<br />

-<br />

Projektstart/<br />

-ende<br />

Laufend seit Januar 2005<br />

Finanziert durch Bundesministerium <strong>für</strong> europäische und internationale Angelegenheiten, AT<br />

Eidgenössisches Departement <strong>für</strong> Auswärtige Angelegenheiten (EDA), CH<br />

Deutscher Akademischer Austauschdienst (DAAD), Carlo Schmid Programm, DE<br />

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