Jahresbericht 2008 - Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte ...

BIM Jahresbericht 2008
Europäische Nachbarschafts- und Integrationspolitik
Workshop „Türkei – Ein Land vor den Toren Europas II. Zur Lage von Demokratie,
Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten im neuen Verfassungsentwurf der Türkei“
Kurzbeschreibung
Als Folgeveranstaltung des Symposiums „Ein Land vor den Toren Europas – Die aktuelle menschenrechtliche
Situation in der Türkei“ im Mai 2006 und anlässlich der aktuellen Diskussion in der Türkei um
einen neuen Verfassungsentwurf fand am 15. und 16. November 2008 der Workshop „Zur Lage von
Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten im neuen Verfassungsentwurf der Türkei“ statt.
Über die politische und rechtliche Situation in der Türkei und deren mögliche EU-Mitgliedschaft werden
bereits seit vielen Jahren vielschichtige Debatten geführt. Verstärkt wurde dieser Prozess durch die
Zuerkennung des EU-Kandidatenstatus Ende 2006 und die Bemühungen der AKP-Regierung um Ausarbeitung
einer EU-konformen Verfassung.
Die Veranstaltung setzte sich daher zum Ziel, an diesem Prozess auf wissenschaftlicher Ebene mitzuwirken,
um Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in der Türkei zu stärken. Der Entwurf
einer neuen türkischen Verfassung wurde den europäischen Verfassungen gegenübergestellt und
anhand europäischer Standards hinsichtlich demokratischer Partizipation und menschenrechtlicher
Garantien bewertet. Die Ergebnisse sollten in weiterer Folge als Grundlage für Harmonisierungsvorschläge
dienen können.
Für den Workshop konnten sowohl Mitglieder des türkischen Parlaments als auch türkische und österreichische
MenschenrechtsexpertInnen und -aktivistInnen gewonnen werden. Hierbei waren von türkischer
Seite neben einem Vertreter der Regierungspartei auch ExpertInnen beteiligt, die an zwei weiteren
Verfassungsentwürfen von Gewerkschaften/Berufsverbänden bzw. der Rechtsanwaltskammer
mitgearbeitet hatten.
In den drei Themenblöcken Demokratie und Verfassung in der Türkei“, „Rechtstaatlichkeit, Grundrechte
und Grundrechtsschutz in der türkischen Verfassung und Rechte ethnischer und kultureller Gruppen
wurden sowohl die Erfordernisse für eine tiefgreifende Verfassungsreform in der Türkei diskutiert, als
auch die internen und externen Gründe dafür, warum sich der Prozess für eine neue Verfassung seit
der Veröffentlichung des Entwurfs im September 2007 verlangsamt hat bzw. zwischenzeitlich eingeschlafen
ist.
Die Beiträge und Ergebnisse sollen in einem eigenen Sammelband 2009 veröffentlicht werden.
Länder
Involvierte
Personen
Österreich, Türkei
Konzeption
Koordination, Umsetzung
Mustafa Akgün, Hannes Tretter
Margit Braun, Serap Devletli, Salomea Krobath,
Fiona Steinert, Katharina Wölfel
Kontakt
Katharina Wölfel, katharina.wölfel@univie.ac.at
Ludwig Boltzmann Institut
für Menschenrechte –
Forschungsverein
Trägerorganisation
Partnerorganisation
Renner Institut
Projektstart/
-ende
Workshop: 15. und 16. November 2008
Finanziert durch Bundeskanzleramt
MA 7 – Kulturabteilung der Stadt Wien
Magistratsdirektion-Auslandsbeziehungen
Renner Institut
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