Jahresbericht 2008 - Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte ...

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03.11.2014 Aufrufe

Grund- und Menschenrechte allgemein BIM Jahresbericht 2008 Unterstützung des Verwaltungsrats der Europäischen Grundrechteagentur Kurzbeschreibung Die am 1. März 2007 in Wien eingerichtete Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (Fundamental Rights Agency – FRA) hat ihre Aufgaben in Fortsetzung der Arbeit der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) im Jahr 2008 aktiv wahrgenommen und sukzessive ausgeweitet. Sie steht den Gemeinschaftsorganen und Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von EG-Recht mit grundrechtlicher Expertise zur Seite und dient als Anlauf- sowie Schnittstelle für sämtliche Institutionen und AkteurInnen im Grundrechtsbereich, auf europäischer und nationaler Ebene. Zu den Aufgaben der FRA zählen neben der Beratung der Organe der EU und der Mitgliedstaaten auch die Sammlung und Analyse von Informationen und Daten über die Lage der Grundrechte in der EU, die Entwicklung von Methoden und Standards zur Verbesserung der Qualität und Vergleichbarkeit derselben, die Durchführung und Förderung von wissenschaftlichen Forschungsarbeiten und Erhebungen sowie die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Grundrechtsfragen. Das am 23. Jänner 2008 vom Rat beschlossene Mehrjahresprogramm sieht insbesondere folgende Themen vor, mit denen sich die Agentur befassen wird: Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz, alle Formen von Diskriminierung, Entschädigung von Opfern, Kinderrechte und deren Schutz, Asyl, Zuwanderung und Integration, Visa und Grenzkontrolle, demokratische Teilhaberechte, Rechte in der Informationsgesellschaft sowie Zugang zu effizienter, unabhängiger Rechtsprechung. Hannes Tretter ist das unabhängige Mitglied für Österreich im Verwaltungsrat der FRA. Der Verwaltungsrat wirkt an der Erarbeitung des Mehrjahresprogramms der Agentur mit, ist für die Festlegung des jeweiligen Jahresarbeitsplans und der Haushaltsplanung sowie für die Annahme der Jahresberichte und die Bestellung oder Entlassung des/der Direktors/in der FRA zuständig. Der vom Verwaltungsrat am 7. März 2008 ernannte Däne, Morten Kjærum, hat sein Amt als erster Direktor der Agentur am 1. Juni 2008 aktiv aufgenommen. Er wird bei der Ausübung seiner Agenden durch den Exekutivausschuss der FRA beraten, dem Hannes Tretter als stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats angehört. Die Unterstützungstätigkeit durch das BIM umfasst die wissenschaftliche Aufbereitung und Bearbeitung von Themen und Fragestellungen im Zusammenhang mit den Aufgaben des Verwaltungsrats und der FRA, die Organisation und fachlich-inhaltliche Betreuung von „Runden Tischen“ in Österreich, einschließlich der Koordination von Wissenschaft, NGOs, Politik und Verwaltung, sowie die Information der politischen Ebene und der Öffentlichkeit über die Arbeit der Agentur. http://fra.europa.eu Land Involvierte Personen Österreich Stv. Vorsitzender des Verwaltungsrats Wissenschaftliche und organisatorische Unterstützung Hannes Tretter Astrid Steinkellner (bis Ende 2008) Agnes Eder (Dezember 2008) Anna Müller-Funk (seit Anfang 2009) Kontakt Anna Müller-Funk, anna.mueller-funk@univie.ac.at Trägerorganisation Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte – Forschungsverein Partnerorganisation(en) - Projektstart/ -ende Laufend seit September 2007 Finanziert durch Republik Österreich – Bundeskanzleramt 52

BIM Jahresbericht 2008 Grund- und Menschenrechte allgemein COST Action: Menschenrechte, Friede und Sicherheit in der europäischen Außenpolitik Kurzbeschreibung Die COST Action A28 Human Rights, Peace and Security in EU Foreign Policy hatte ihren Auftakt bei der 5. Jahreskonferenz des AHRI-Netzwerks (Association of Human Rights Institutes), organisiert vom Norwegischen Menschenrechtszentrum. Das Ziel dieser COST Action ist es, Empfehlungen für Veränderungen in der europäischen Außenpolitik in Bezug auf Menschenrechte, Frieden und Sicherheit zu entwickeln. Entsprechend dem zwischen AHRI und COST getroffenen „Memorandum of Understanding” wird AHRI seine Forschungsergebnisse bis 2008 vorlegen. Um vier Unterthemen detailliert zu untersuchen, wurden Arbeitsgruppen zu folgenden Bereichen eingerichtet: • Friedenssicherung; • Internationale Gerichtshöfe; • Entwicklungszusammenarbeit; • der/die UNO-HochkommissarIn für Menschenrechte (UNHCHR), inklusive anderer Teile des UNO- Menschenrechtsprogramms, und der/die OSZE-HochkommissarIn für Nationale Minderheiten. Die Jahresversammlung 2008 des AHRI-Netzwerks, welche gleichzeitig die letzte Konferenz im Rahmen der COST Action A28 war, fand mit etwas Verzögerung im Februar 2009 in Utrecht, Niederlande, statt. http://cost.esf.org/index.php?id=317 http://www.humanrights.uio.no/english/ahri/ Länder Involvierte Personen Europa Management Committee Member BIM COST participants Manfred Nowak Julia Kozma Roland Schmidt Karin Lukas Kontakt Name, julia.kozma@univie.ac.at Trägerorganisation COST Office, Studie- en Informatiecentrum Mensenrechten (SIM), NL Partnerorganisationen Association of Human Rights Institutes Projektstart/ -ende 2004 bis Frühjahr 2009 Finanziert durch Europäische Kommission – Generaldirektion Forschung European Science Foundation 53

BIM <strong>Jahresbericht</strong> <strong>2008</strong><br />

Grund- und <strong>Menschenrechte</strong> allgemein<br />

COST Action: <strong>Menschenrechte</strong>, Friede und Sicherheit in der<br />

europäischen Außenpolitik<br />

Kurzbeschreibung<br />

Die COST Action A28 Human Rights, Peace and Security in EU Foreign Policy hatte ihren Auftakt bei<br />

der 5. Jahreskonferenz des AHRI-Netzwerks (Association of Human Rights <strong>Institut</strong>es), organisiert vom<br />

Norwegischen Menschenrechtszentrum.<br />

Das Ziel dieser COST Action ist es, Empfehlungen <strong>für</strong> Veränderungen in der europäischen Außenpolitik<br />

in Bezug auf <strong>Menschenrechte</strong>, Frieden und Sicherheit zu entwickeln. Entsprechend dem zwischen<br />

AHRI und COST getroffenen „Memorandum of Understanding” wird AHRI seine Forschungsergebnisse<br />

bis <strong>2008</strong> vorlegen.<br />

Um vier Unterthemen detailliert zu untersuchen, wurden Arbeitsgruppen zu folgenden Bereichen eingerichtet:<br />

• Friedenssicherung;<br />

• Internationale Gerichtshöfe;<br />

• Entwicklungszusammenarbeit;<br />

• der/die UNO-HochkommissarIn <strong>für</strong> <strong>Menschenrechte</strong> (UNHCHR), inklusive anderer Teile des UNO-<br />

Menschenrechtsprogramms, und der/die OSZE-HochkommissarIn <strong>für</strong> Nationale Minderheiten.<br />

Die Jahresversammlung <strong>2008</strong> des AHRI-Netzwerks, welche gleichzeitig die letzte Konferenz im Rahmen<br />

der COST Action A28 war, fand mit etwas Verzögerung im Februar 2009 in Utrecht, Niederlande,<br />

statt.<br />

http://cost.esf.org/index.php?id=317<br />

http://www.humanrights.uio.no/english/ahri/<br />

Länder<br />

Involvierte<br />

Personen<br />

Europa<br />

Management Committee<br />

Member<br />

BIM COST participants<br />

Manfred Nowak<br />

Julia Kozma<br />

Roland Schmidt<br />

Karin Lukas<br />

Kontakt<br />

Name, julia.kozma@univie.ac.at<br />

Trägerorganisation<br />

COST Office,<br />

Studie- en Informatiecentrum<br />

Mensenrechten<br />

(SIM), NL<br />

Partnerorganisationen<br />

Association of Human Rights<br />

<strong>Institut</strong>es<br />

Projektstart/<br />

-ende<br />

2004 bis Frühjahr 2009<br />

Finanziert durch Europäische Kommission – Generaldirektion Forschung<br />

European Science Foundation<br />

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