Jahresbericht 2008 - Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte ...

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03.11.2014 Aufrufe

Grund- und Menschenrechte allgemein BIM Jahresbericht 2008 This Human Word/One World in Vienna – 1. österreichisches Filmfestival der Menschenrechte Kurzbeschreibung Anlässlich des 60 Jahre Jubiläums der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte veranstaltete das BIM gemeinsam mit dem Tschechischen Zentrum Wien, dem Filmfestival One World, Prag und dem Top Kino in Wien das 1. österreichische Filmfestival der Menschenrechte This Human World/One World in Vienna. Die Liste der Filme, die sich mit den Themen Freiheit und Würde des Menschen, Gerechtigkeit und Demokratie sowie deren weltweiter Problematik befassen ist lange, doch finden diese in einer kommerzialisierten und auf reine Unterhaltung fokussierten Kinolandschaft häufig keinen Platz. Ihnen wurde im Rahmen des neuen Festivals vom 2. bis zum 12. Dezember 2008 eine Plattform geboten. Menschenrechtliche Themen wurden dabei filmisch aufgegriffen und in anschließenden Diskussionsveranstaltungen vertieft behandelt. Insgesamt wurden im Laufe des Festivals mehr als 50 Filme gezeigt. Rund 4.000 Gäste besuchten die Veranstaltungen. Einer der vielen Höhepunkte des Festivals war die Österreich Prämiere des Oscar prämierten Dokumentarfilms Taxi to the Dark Side, der Menschenrechtsverletzungen im sogenannten „War on Terror“ aufgreift, sowie die daran anschließende Podiumsdiskussion (u.a. mit Murat Kurnaz, ehemaliger Guantánamo-Häftling aus Deutschland). Das Festival soll sich in den kommenden Jahren zu einem fixen Bestandteil der österreichischen Kinolandschaft entwickeln und damit an die Erfolge der in vielen europäischen Ländern bereits bestehenden Menschenrechtsfilmfestivals anknüpfen. Land Involvierte Personen Österreich Koordination (BIM) Roland Schmidt Kontakt Roland Schmidt, roland.schmidt@univie.ac.at Trägerorganisation This Human World Film Festival/Top Kino Partnerorganisationen Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte Tschechisches Zentrum Wien One World International Human Rights Documentary Film Festival, Prag Projektstart/ -ende 2. bis 12. Dezember 2008 Finanziert durch This Human World (Top Kino) Tschechisches Zentrum Wien 50

BIM Jahresbericht 2008 Grundrechte / Menschenrechte allgemein FRALEX – EU Grundrechteagentur: Unabhängige RechtsexpertInnen Kurzbeschreibung Am 1. März 2007 wurde die EU Grundrechteagentur (Fundamental Rights Agency – FRA) durch Verordnung des Rates Nr. 168/2007 eingerichtet. Das Ziel der Agentur besteht darin, die relevanten EU Organe, Einrichtungen, Ämter und Agenturen sowie die Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Gemeinschaftsrechts – in Hinblick auf die Grundrechte – zu unterstützen. Die FRA soll Fachkenntnisse bereitstellen, um die Mitgliedstaaten bei der uneingeschränkten Achtung der Grundrechte zu stärken, wenn sie in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich Maßnahmen setzen oder Aktivitäten durchführen. Seit November 2007 wird die Grundrechteagentur durch unabhängige MenschenrechtsexpertInnen in allen EU Mitgliedsstaaten unterstützt. Die Rolle dieser ExpertInnen liegt darin, relevante Daten, insbesondere offizielle statistische Daten, Informationen zu nationaler Rechtssprechung sowie Beispiele für ’good practice’ in den Mitgliedsstaaten zu sammeln. Im Jänner 2008 gab sich die Grundrechteagentur einen eigenen Mehrjahres-Arbeitsplan, welcher den inhaltlichen Schwerpunkt auf die folgenden Themen setzt: Rassismus und Xenophobie, Diskriminierung, Kompensation von Verbrechensopfern, Kinderrechte, Asyl und Migration, Visa und Grenzkontrollen, demokratische Teilhabe von UnionsbürgerInnen, Datenschutz und Zugang zum Recht. Im Auftrag der Agentur verfassten die österreichischen RechtsexpertInnen des BIM im Jahr 2008 nationale Studien zu Homophobie und Diskriminierung auf Grund der sexuellen Orientierung, zu Kinderhandel sowie zu Nationalen Menschenrechtsinstitutionen; eine internationale rechtsvergleichende Studie zu Nationalen Menschenrechtsinstitutionen sowie drei Bulletins und einen Bericht zur Situation der Schwerpunktthemen der Agentur in Österreich. Länder Österreich/EU Mitgliedsstaaten Involvierte Personen Leitender Rechtsexperte FRALEX RechtsexpertInnen (Würde des Menschen, Freiheiten, Gleichheit, Solidarität, Bürgerrechte, Justizielle Rechte) Wissenschaftliche Mitarbeit Manfred Nowak Margit Ammer Kerstin Buchinger Marta Hodasz Julia Kozma Alexander Lubich Katrin Wladasch Helmut Sax Volker Frey (Homophobie-Bericht) Stephanie Dörnhöfer (Datenschutz-Bericht) Kontakt Julia Kozma, julia.kozma@univie.ac.at Human European Consultancy, NL Trägerorganisation Partnerorganisation(en) Je ein ExpertInnenteam pro EU Mitgliedsland Projektstart/ -ende November 2007 bis November 2008 (verlängerbar) Finanziert durch EU Grundrechteagentur 51

BIM <strong>Jahresbericht</strong> <strong>2008</strong><br />

Grundrechte / <strong>Menschenrechte</strong> allgemein<br />

FRALEX – EU Grundrechteagentur: Unabhängige RechtsexpertInnen<br />

Kurzbeschreibung<br />

Am 1. März 2007 wurde die EU Grundrechteagentur (Fundamental Rights Agency – FRA) durch Verordnung<br />

des Rates Nr. 168/2007 eingerichtet. Das Ziel der Agentur besteht darin, die relevanten EU<br />

Organe, Einrichtungen, Ämter und Agenturen sowie die Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Gemeinschaftsrechts<br />

– in Hinblick auf die Grundrechte – zu unterstützen. Die FRA soll Fachkenntnisse<br />

bereitstellen, um die Mitgliedstaaten bei der uneingeschränkten Achtung der Grundrechte zu stärken,<br />

wenn sie in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich Maßnahmen setzen oder Aktivitäten durchführen.<br />

Seit November 2007 wird die Grundrechteagentur durch unabhängige MenschenrechtsexpertInnen in<br />

allen EU Mitgliedsstaaten unterstützt. Die Rolle dieser ExpertInnen liegt darin, relevante Daten, insbesondere<br />

offizielle statistische Daten, Informationen zu nationaler Rechtssprechung sowie Beispiele <strong>für</strong><br />

’good practice’ in den Mitgliedsstaaten zu sammeln.<br />

Im Jänner <strong>2008</strong> gab sich die Grundrechteagentur einen eigenen Mehrjahres-Arbeitsplan, welcher den<br />

inhaltlichen Schwerpunkt auf die folgenden Themen setzt: Rassismus und Xenophobie, Diskriminierung,<br />

Kompensation von Verbrechensopfern, Kinderrechte, Asyl und Migration, Visa und Grenzkontrollen,<br />

demokratische Teilhabe von UnionsbürgerInnen, Datenschutz und Zugang zum Recht.<br />

Im Auftrag der Agentur verfassten die österreichischen RechtsexpertInnen des BIM im Jahr <strong>2008</strong> nationale<br />

Studien zu Homophobie und Diskriminierung auf Grund der sexuellen Orientierung, zu Kinderhandel<br />

sowie zu Nationalen Menschenrechtsinstitutionen; eine internationale rechtsvergleichende Studie<br />

zu Nationalen Menschenrechtsinstitutionen sowie drei Bulletins und einen Bericht zur Situation der<br />

Schwerpunktthemen der Agentur in Österreich.<br />

Länder<br />

Österreich/EU Mitgliedsstaaten<br />

Involvierte<br />

Personen<br />

Leitender Rechtsexperte<br />

FRALEX RechtsexpertInnen<br />

(Würde des Menschen, Freiheiten,<br />

Gleichheit, Solidarität,<br />

Bürgerrechte, Justizielle<br />

Rechte)<br />

Wissenschaftliche Mitarbeit<br />

Manfred Nowak<br />

Margit Ammer<br />

Kerstin Buchinger<br />

Marta Hodasz<br />

Julia Kozma<br />

Alexander Lubich<br />

Katrin Wladasch<br />

Helmut Sax<br />

Volker Frey (Homophobie-Bericht)<br />

Stephanie Dörnhöfer (Datenschutz-Bericht)<br />

Kontakt<br />

Julia Kozma, julia.kozma@univie.ac.at<br />

Human European<br />

Consultancy, NL<br />

Trägerorganisation<br />

Partnerorganisation(en)<br />

Je ein ExpertInnenteam pro<br />

EU Mitgliedsland<br />

Projektstart/<br />

-ende<br />

November 2007 bis November <strong>2008</strong> (verlängerbar)<br />

Finanziert durch EU Grundrechteagentur<br />

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