Jahresbericht 2008 - Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte ...

Überblick BIM Jahresbericht 2008
Überblick
2008: 60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Im Menschenrechtsbereich war das Jahr 2008 vom historischen
Datum der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen vor 60
Jahren in Paris geprägt. Mit dem 10. Dezember 1948 ist der Beginn
eines internationalen Systems des Menschenrechtsschutzes markiert.
Internationale Entwicklung, die Sicherung des Weltfriedens und der
Schutz der Menschenrechte stellen die drei Hauptziele der Vereinten Nationen dar. Die große Bedeutung
der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte besteht darin, einen internationalen Konsens
über den Inhalt der wichtigsten Rechte aller Menschen hergestellt zu haben. In den folgenden 60 Jahren
wurden die Rechte der Allgemeine Erklärung in vielen Verfassungen souveräner Staaten und in
einer Fülle von rechtlich verbindlichen Verträgen auf universeller und regionaler Ebene weiter entwickelt
und umgesetzt.
Auf der Ebene der Vereinten Nationen befindet sich der Menschenrechtsdiskurs seit dem Beginn des
21. Jahrhunderts allerdings in einer ernsthaften Krise mit einem immer offensichtlicher werdenden
Gegensatz zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Daher ist eine Involvierung in Diskussionsprozesse
rund um eine grundlegende Neugestaltung der globalen Ordnung wesentliche Triebfeder für die Tätigkeiten
des Instituts. Dass wir von einer weltweiten wie auch lokalen Umsetzung der Menschenrechte
vielfach noch weit entfernt sind und welche Umsetzungsschritte möglich und notwendig wären, will
das BIM in seinen wissenschaftlichen Analysen wie auch praxisorientierten Arbeiten aufzeigen.
Das 60-Jahr-Jubiläum der Menschenrechtserklärung war Anlass zu einer Vielzahl von Veranstaltungen
und Projekten, an denen das BIM beteiligt war. Dabei spannt sich der Bogen zwischen so unterschiedlichen
Kontexten wie der Initiative der Geneva Academy of International Humanitarian Law and
Human Rights zur Erarbeitung einer globalen Agenda der Menschenrechte, der Errichtung eines
Gartens der Menschenrechte als Kurpark im Moorbad Harbach im Waldviertel durch den dortigen
lokalen Verein für Dorferneuerung oder der Etablierung eines österreichischen Menschenrechtsfilmfestivals
unter dem Titel „This Human Word/One World in Vienna“, das Ende 2008 erstmals in Wien
stattfand.
2008: 15 Jahre Wiener Erklärung – 15 Jahre BIM
2008 konnten außerdem zwei weitere – 15jährige – Jubiläen gefeiert werden: 1993 wurde in Wien die
UNO-Menschenrechtskonferenz unter dem Motto „All Human Rights for All“ abgehalten. Eng damit
verknüpft ist die Entstehungsgeschichte des BIM, an deren Beginn die Koordination des NGO-Forums
der Weltkonferenz stand. In der vom BIM gemeinsam mit dem
österreichischen Außenministerium organisierten Konferenz
„Global Standards – Local Action“ wurde im August 2008 der
Status quo der menschenrechtlichen Entwicklungen 15 Jahre
nach der „Wiener Erklärung“ reflektiert.
Grundrechte in Europa
Auf europäischer Ebene ist die EU Grundrechteagentur (Fundamental
Rights Agency – FRA) zu einem wichtigen Angelpunkt aktueller
menschenrechtlicher Fragestellungen nicht nur für das BIM geworden.
2008 wurde Morten Kjærum, davor Leiter des dänischen
Menschenrechtsinstituts, zum Direktor der Agentur ernannt. Das BIM hat enge Bezüge zur FRA über
die Tätigkeit von Hannes Tretter als stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats wie auch
durch die Mitarbeit in verschiedenen wissenschaftlichen Netzwerken (FRALEX, RAXEN) und Projek-
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