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Amtsblatt der Gemeinde Drebach 1. März 2012 Ingenieurbüros Gerlach und entsprechend Anlage der Firma Weißbacher Tiefbau GmbH, Straße am Sportplatz 7 in 09430 Drebach, den Auftrag zur Ausführung der Bauleistung Ausbau Uferweg, Los 1 - Straßenbau - zur Angebotssumme von 65.395,56 €. Beschluss-Nr.: 220/2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach erteilt auf der Grundlage des Vergabevorschlages des Ingenieurbüros Gerlach und entsprechend Anlage der Firma elektro Falk, Ehrenfriedersdorfer Straße 22 in 09430 Drebach, den Auftrag zur Ausführung der Bauleistung Ausbau Uferweg, Los 2 - Straßenbeleuchtung - zur Angebotssumme von 6.518,30 €. Beschluss-Nr.: 221/2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 15.000 € für die Baumaßnahme „Gehwegbau im Ortsteil Spinnerei“, Haushaltsstelle 2.6300.9500.01.001, im Haushaltsjahr 2012 zu leisten. Die Mittel werden der allgemeinen Rücklage entnommen. 4 Jagdgenossenschaft Drebach Der Vorstand der Jagdgenossenschaft Drebach lädt alle Jagdgenossen der Ortsteile Drebach und Scharfenstein, die jagdpachtfähige Flächen besitzen, zur Vollversammlung der Jagdgenossenschaft am 9. März 2012, um 18:00 Uhr, in die Gaststätte „Erbgericht“ in Drebach ein. Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Bericht des Vorstandes 3. Kassenbericht 4. Bericht der Kassenprüfer 5. Berichte der Jagdpächter 6. Information zur Tollwutüberwachung 2012, zur Wolfsproblematik und zum neuen sächsschen Jagdgesetzentwurf 7. Gemeinsames Abendbrot Ihle Vorsitzender Hinweis zur Auslegung des Entwurfes des Landesentwicklungsplanes 2012 (LEP 2012) Der Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2012, seine Begründung sowie der Umweltbericht liegen vom 27. Januar 2012 bis zum 23. März 2012 zur kostenlosen Einsichtnahme durch jedermann während der jeweiligen Öffnungszeiten bei den Landesdirektionen, den Landkreisen, den Kreisfreien Städten und den Regionalen Planungsverbänden während der jeweiligen Öffnungszeiten aus. Außerdem besteht die Möglichkeit der Einsichtnahme über die Internet-Seite www.landesentwicklungsplan.sachsen.de Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Drebach für das Haushaltsjahr 2012 Gem. § 76 Abs. 3 SächsGemO wird nachfolgend die genehmigte Haushaltssatzung der Gemeinde Drebach für das Haushaltsjahr 2012 öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan 2012 mit seinen Bestandteilen und Anlagen liegt in der Zeit vom 1. März 2012 bis 9. März 2012 in der Gemeindeverwaltung Drebach im OT Scharfenstein, August-Bebel-Str. 25 B, 09430 Drebach, Kämmerei - Dienstzimmer Kasse - während der Sprechzeiten zur kostenlosen Einsichtnahme durch jedermann öffentlich aus. J. Haustein Bürgermeister Haushaltssatzung der Gemeinde Drebach für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund von § 74 SächsGemO hat der Gemeinderat am 17. Januar 2012 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen: § 1 Der Haushaltplan wird festgesetzt mit: 1. den Einnahmen und Ausgaben von 9.407.067 € davon im Verwaltungshaushalt 5.910.620 € im Vermögenshaushalt 3.496.447 € 2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) von 0 € 3. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen von 0 € § 2 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.000.000 € § 3 Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 290 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 390 v.H. 2. für die Gewerbesteuer der Steuermessbeträge. auf 375 v.H. Drebach, den 10. Februar 2012 J. Haustein Bürgermeister Hinweis: Auf der Grundlage von § 4 Abs. 4 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. C M Y K
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