Amtsblatt <strong>der</strong> Gemeinde <strong>Drebach</strong> 1. März 2012 Ingenieurbüros Gerlach und entsprechend Anlage <strong>der</strong> Firma Weißbacher Tiefbau GmbH, <strong>Straße</strong> am Sportplatz 7 in 09430 <strong>Drebach</strong>, den Auftrag zur Ausführung <strong>der</strong> Bauleistung Ausbau Uferweg, Los 1 - <strong>Straße</strong>nbau - zur Angebotssumme von 65.395,56 €. Beschluss-Nr.: 220/2012 Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde <strong>Drebach</strong> erteilt auf <strong>der</strong> Grundlage des Vergabevorschlages des Ingenieurbüros Gerlach und entsprechend Anlage <strong>der</strong> Firma elektro Falk, Ehrenfrie<strong>der</strong>sdorfer <strong>Straße</strong> 22 in 09430 <strong>Drebach</strong>, den Auftrag zur Ausführung <strong>der</strong> Bauleistung Ausbau Uferweg, Los 2 - <strong>Straße</strong>nbeleuchtung - zur Angebotssumme von 6.518,30 €. Beschluss-Nr.: 221/2012 Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde <strong>Drebach</strong> beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 15.000 € für die Baumaßnahme „Gehwegbau im Ortsteil Spinnerei“, Haushaltsstelle 2.6300.9500.01.001, im Haushaltsjahr 2012 zu leisten. Die Mittel werden <strong>der</strong> allgemeinen Rücklage entnommen. 4 Jagdgenossenschaft <strong>Drebach</strong> Der Vorstand <strong>der</strong> Jagdgenossenschaft <strong>Drebach</strong> lädt alle Jagdgenossen <strong>der</strong> Ortsteile <strong>Drebach</strong> und Scharfenstein, die jagdpachtfähige Flächen besitzen, zur Vollversammlung <strong>der</strong> Jagdgenossenschaft am 9. März 2012, um 18:00 Uhr, in die Gaststätte „Erbgericht“ in <strong>Drebach</strong> ein. Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Bericht des Vorstandes 3. Kassenbericht 4. Bericht <strong>der</strong> Kassenprüfer 5. Berichte <strong>der</strong> Jagdpächter 6. Information zur Tollwutüberwachung 2012, zur Wolfsproblematik und zum neuen sächsschen Jagdgesetzentwurf 7. Gemeinsames Abendbrot Ihle Vorsitzen<strong>der</strong> Hinweis zur Auslegung des Entwurfes des Landesentwicklungsplanes 2012 (LEP 2012) Der Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2012, seine Begründung sowie <strong>der</strong> Umweltbericht liegen vom 27. Januar 2012 bis zum 23. März 2012 zur kostenlosen Einsichtnahme durch je<strong>der</strong>mann während <strong>der</strong> jeweiligen Öffnungszeiten bei den Landesdirektionen, den Landkreisen, den Kreisfreien Städten und den Regionalen Planungsverbänden während <strong>der</strong> jeweiligen Öffnungszeiten aus. Außerdem besteht die Möglichkeit <strong>der</strong> Einsichtnahme über die Internet-Seite www.landesentwicklungsplan.sachsen.de Öffentliche Bekanntmachung <strong>der</strong> Haushaltssatzung <strong>der</strong> Gemeinde <strong>Drebach</strong> für das Haushaltsjahr 2012 Gem. § 76 Abs. 3 SächsGemO wird nachfolgend die genehmigte Haushaltssatzung <strong>der</strong> Gemeinde <strong>Drebach</strong> für das Haushaltsjahr 2012 öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan 2012 mit seinen Bestandteilen und Anlagen liegt in <strong>der</strong> Zeit vom 1. März 2012 bis 9. März 2012 in <strong>der</strong> Gemeindeverwaltung <strong>Drebach</strong> im OT Scharfenstein, August-Bebel-Str. 25 B, 09430 <strong>Drebach</strong>, Kämmerei - Dienstzimmer Kasse - während <strong>der</strong> Sprechzeiten zur kostenlosen Einsichtnahme durch je<strong>der</strong>mann öffentlich aus. J. Haustein Bürgermeister Haushaltssatzung <strong>der</strong> Gemeinde <strong>Drebach</strong> für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund von § 74 SächsGemO hat <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at am 17. Januar 2012 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen: § 1 Der Haushaltplan wird festgesetzt mit: 1. den Einnahmen und Ausgaben von 9.407.067 € davon im Verwaltungshaushalt 5.910.620 € im Vermögenshaushalt 3.496.447 € 2. dem Gesamtbetrag <strong>der</strong> vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) von 0 € 3. dem Gesamtbetrag <strong>der</strong> vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen von 0 € § 2 Der Höchstbetrag <strong>der</strong> Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.000.000 € § 3 Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 290 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 390 v.H. 2. für die Gewerbesteuer <strong>der</strong> Steuermessbeträge. auf 375 v.H. <strong>Drebach</strong>, den 10. Februar 2012 J. Haustein Bürgermeister Hinweis: Auf <strong>der</strong> Grundlage von § 4 Abs. 4 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- o<strong>der</strong> Formvorschriften zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung <strong>der</strong> Satzung nicht o<strong>der</strong> fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit <strong>der</strong> Sitzungen, die Genehmigung o<strong>der</strong> die Bekanntmachung <strong>der</strong> Satzung verletzt worden sind, 3. <strong>der</strong> Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit wi<strong>der</strong>sprochen hat, 4. vor Ablauf <strong>der</strong> in Satz 1 genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat o<strong>der</strong> b) die Verletzung <strong>der</strong> Verfahrens- o<strong>der</strong> Formvorschrift gegenüber <strong>der</strong> Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, <strong>der</strong> die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 o<strong>der</strong> 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf <strong>der</strong> in Satz 1 genannten Frist je<strong>der</strong>mann diese Verletzung geltend machen. C M Y K
C M Y K 1. März 2012 Amtsblatt <strong>der</strong> Gemeinde <strong>Drebach</strong> 5