Bestattung - Gelenau Inh. Bianca Kelsch Straße der ... - Drebach

Amtsblatt der Gemeinde Drebach 1. März 2012
Ingenieurbüros Gerlach und entsprechend
Anlage der Firma Weißbacher Tiefbau GmbH,
Straße am Sportplatz 7 in 09430 Drebach, den
Auftrag zur Ausführung der Bauleistung Ausbau
Uferweg, Los 1 - Straßenbau - zur Angebotssumme
von 65.395,56 €.
Beschluss-Nr.: 220/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach erteilt
auf der Grundlage des Vergabevorschlages des
Ingenieurbüros Gerlach und entsprechend
Anlage der Firma elektro Falk, Ehrenfriedersdorfer
Straße 22 in 09430 Drebach, den Auftrag
zur Ausführung der Bauleistung Ausbau
Uferweg, Los 2 - Straßenbeleuchtung - zur Angebotssumme
von 6.518,30 €.
Beschluss-Nr.: 221/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt
die überplanmäßige Ausgabe in Höhe
von 15.000 € für die Baumaßnahme „Gehwegbau
im Ortsteil Spinnerei“, Haushaltsstelle
2.6300.9500.01.001, im Haushaltsjahr 2012 zu
leisten. Die Mittel werden der allgemeinen
Rücklage entnommen.
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Jagdgenossenschaft Drebach
Der Vorstand der Jagdgenossenschaft Drebach
lädt alle Jagdgenossen der Ortsteile Drebach
und Scharfenstein, die jagdpachtfähige Flächen
besitzen, zur Vollversammlung der Jagdgenossenschaft
am 9. März 2012, um 18:00 Uhr,
in die Gaststätte „Erbgericht“ in Drebach ein.
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Bericht des Vorstandes
3. Kassenbericht
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Berichte der Jagdpächter
6. Information zur Tollwutüberwachung 2012,
zur Wolfsproblematik und zum neuen sächsschen
Jagdgesetzentwurf
7. Gemeinsames Abendbrot
Ihle
Vorsitzender
Hinweis zur Auslegung
des Entwurfes des
Landesentwicklungsplanes
2012 (LEP 2012)
Der Entwurf des Landesentwicklungsplanes
(LEP) 2012, seine Begründung sowie der
Umweltbericht liegen
vom 27. Januar 2012
bis zum 23. März 2012
zur kostenlosen Einsichtnahme durch jedermann
während der jeweiligen Öffnungszeiten
bei den Landesdirektionen, den
Landkreisen, den Kreisfreien Städten und
den Regionalen Planungsverbänden während
der jeweiligen Öffnungszeiten aus.
Außerdem besteht die Möglichkeit der
Einsichtnahme über die Internet-Seite
www.landesentwicklungsplan.sachsen.de
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde
Drebach für das Haushaltsjahr 2012
Gem. § 76 Abs. 3 SächsGemO wird nachfolgend die genehmigte
Haushaltssatzung der Gemeinde Drebach für das Haushaltsjahr 2012 öffentlich
bekannt gemacht. Der Haushaltsplan 2012 mit seinen Bestandteilen
und Anlagen liegt in der Zeit
vom 1. März 2012 bis 9. März 2012
in der Gemeindeverwaltung Drebach im OT Scharfenstein, August-Bebel-Str.
25 B, 09430 Drebach, Kämmerei - Dienstzimmer Kasse - während der
Sprechzeiten zur kostenlosen Einsichtnahme durch jedermann öffentlich aus.
J. Haustein
Bürgermeister
Haushaltssatzung der Gemeinde Drebach für das Haushaltsjahr 2012
Aufgrund von § 74 SächsGemO hat der Gemeinderat
am 17. Januar 2012 folgende Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2012 beschlossen:
§ 1
Der Haushaltplan wird festgesetzt mit:
1. den Einnahmen und Ausgaben von 9.407.067 €
davon im Verwaltungshaushalt 5.910.620 €
im Vermögenshaushalt 3.496.447 €
2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
(Kreditermächtigung) von 0 €
3. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen von 0 €
§ 2
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.000.000 €
§ 3
Die Hebesätze werden festgesetzt
1. für die Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen
Betriebe (Grundsteuer A) auf 290 v.H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 390 v.H.
2. für die Gewerbesteuer
der Steuermessbeträge.
auf 375 v.H.
Drebach, den 10. Februar 2012
J. Haustein
Bürgermeister
Hinweis:
Auf der Grundlage von § 4 Abs. 4 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von
Verfahrens- oder Formvorschriften zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung
als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung
der Satzung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen
hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter
Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht
worden ist.
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf
der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
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