duesseldorf geschaeftsbericht verbraucherschutz - Stadt Düsseldorf

• Bei acht Produkten entsprachen die Sicherheitsdatenblätter
nicht den Anforderungen der EU-Verordnung
(REACH VO 1907/2006/EG). Zur weiteren
Bearbeitung wurden diese an die für den Hersteller
zuständige Behörde weitergeleitet. Von 56
überprüften Antifouling-Produkten entsprachen
53 dieser Produkte (95 Prozent) nicht den chemikalienrechtlichen
Vorgaben. Der Hauptbeanstandungsgrund
war, dass die Biozid-Produkte nicht
mit der behördlichen Zulassungsnummer der
BAuA (N-XXXXX; 5stellige Zahl) gekennzeichnet
waren. In diesen Fällen wurde der Verkauf unter
Anordnung der sofortigen Vollziehung untersagt.
Die Zahlen stehen als Abkürzung für bestimmte
Produktarten von denen es insgesamt 23 gibt:
Produktart 19 steht für Repellentien und Lockmittel
Produkte zur Fernhaltung oder Köderung von
Schadorganismen (wirbellose Tiere wie zum Beispiel
Flöhe, Wirbeltiere wie Vögel): dazu gehören Produkte,
die entweder unmittelbar oder mittelbar für die
menschliche Hygiene oder die Hygiene im Veterinärbereich
verwendet werden.
Produktart 21 steht für: Antifouling-Produkte
Produkte zur Bekämpfung des Wachstums und der
Ansiedlung von bewuchsbildenden Organismen
(Mikroben und höhere Pflanzen- und Tierarten) an
Wasserfahrzeugen, Ausrüstung für die Aquakultur
und anderen im Wasser eingesetzten Bauten.
Es wurden 20 Reppellentien und Lockmittel überprüft.
11 Produkte (55 Prozent) entsprachen nicht
den chemikalienrechtlichen Kennzeichnungsvorschriften.
Beispielsweise
• fehlte bei einem Produkt auf der Verpackung der
Warnhinweis: „Enthält Limonene. Kann allergische
Reaktionen hervorrufen“. Die Produkte wurden
aus dem Regal entfernt, der Verkauf wurde
untersagt bis die Nachkennzeichnung durch das
Etikett mit dem entsprechenden Warnhinweis
erfolgte.
• fehlte bei einem Produkt auf dem Kennzeichnungsschild
sowohl der Gefahrenhinweis R50/53
(Sehr giftig für Wasserorganismen, kann in
Gewässern längerfristig schädliche Wirkungen
haben) als auch das erforderliche Gefahrensymbol
„umweltgefährlich“. Der Verkauf dieser Produkte
wurde untersagt.
Ein weiterer Schwerpunkt war die Überprüfung von
gefährlichen Zubereitungen wie Leder- und Schuhpflegemittel.
37 Produkte wurden überprüft, von denen 23
(62 Prozent) nicht den chemikalienrechtlichen Vorgaben
entsprachen. Gründe für Verkaufsverbote:
• In einigen Fällen fehlte der obligatorische Sicherheits-Satz
S2 „Darf nicht in die Hände von Kindern
gelangen“ auf dem Etikett.
• Die Gefahrenbezeichnungen auf den Produktetiketten
entsprach bei sechs Produkten nicht dem
gesetzlich geforderten Wortlaut: Statt „Hochentzündlich“,
„Reizend“ und „Umweltgefährlich“ wurden
die Bezeichnungen „Sehr Feuergefährlich“,
„Reizmittel“ und „Umweltschädlich“ benutzt.
Gefährlichkeitsmerkmale
Xi: reizend
Xn: gesundheitsschädlich
F: leichtentzündlich
F+: hochentzündlich
T: giftig
T+: sehr giftig
N: umweltgefährlich
O: brandfördernd
C: ätzend
E: explosionsgefährlich
AMT FÜR VERBRAUCHERSCHUTZ 21