Amtsblatt der Großen Kreisstadt Freital

6 Amtsblatt der Großen Kreisstadt vom 16. Juli 2010
VERZEICHNIS DER TAGESORDNUNGSPUNKTE
Körperschaft: Große Kreisstadt Freital
Gremium: Stadtrat
Sitzung am: 6. Mai 2010
Öffentlicher Teil
1. Beschluss über Einwendungen gegen
die Niederschrift vom 4.März 2010
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Informationen und Anfragen
4. (Vorlagen-Nr.:I2010/007)
Information nach § 12Abs. 4 der
Hauptsatzung der Großen Kreisstadt
Freital -1.Quartal 2010
Tagesordnungspunkt 1
Beschluss über Einwendungen gegen die
Niederschrift vom 4.März 2010
Gegen die genannteNiederschrift liegen keine
Einwendungen vor.
Tagesordnungspunkt 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
Herr Mättig verliest folgende nichtöffentlichgefassten
Beschlüsse des Stadtrates vom31. März 2010:
Beschluss-Nr.: 026/2010
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital
beschließt Herrn Gerd Glöß als Amtsleiterdes
Ordnungsamtes der Großen Kreisstadt Freital
zum 1. Juli 2010 zu ernennen.
Beschluss-Nr.: 027/2010
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital wählt
Herrn Daniel Hartig mit Wirkung zum 1. Mai
2010 zum Betriebsleiter des Abwasserbetriebes
der Stadt Freital.
Beschluss-Nr.: 028/2010
1. Die Bestellung zum Betriebsleiter für den
Abwasserbetrieb der Stadt Freital erfolgt
befristet bis zum 30. April 2011.
2. Fürdie Dauerder befristetenÜbertragung
erhält der Stelleninhaber eine Zulage in
Höhe des Unterschiedsbetrags zwischen
dem bisherigen Entgelt und der Entgeltgruppe
11TVöD.
Abstimmungsergebnis:
31 Ja 0Nein 0Enthaltung
Beschluss-Nr.: 029/2010
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital beruft
zum 1. Mai 2010 Herrn Andreas Funk als
Betriebsleiter des Abwasserbetriebesder Stadt
Freital ab.
Abstimmungsergebnis:
31 Ja 0Nein 0Enthaltung
Tagesordnungspunkt 3
Informationen und Anfragen
Herr Mättig informiert, dass
- zur Zeit Werbetruppenunterwegs sind, die
für Abonnements von Presseerzeugnissen
werben und damit im Namen der Stadt
Freital einen Sportverein fördern. Er weist
darauf hin, dass die Stadt Freital dafür
weder einen Auftrag ausgelösthat nochin
irgendeiner anderen Form daran beteiligt
ist. Diesbezüglich wird noch eine Pressemitteilung
erfolgen und er warnt davor.
- am8.Mai 2010, 10 Uhr die Kranzniederlegung
zum Tagder Befreiung amEhrenmal
Platz der Jugend stattfindet.AlleStadträte
sind dazu recht herzlich eingeladen.
- die Anfrage von Herrn Bélafi zur Haldensanierung
und mögliche Kontaminierungen
aus der letzten Stadtratssitzung schriftlich
beantwortet wurde. Allen Stadträten
ist eine Kopie zugegangen.
Herr Gliemann führt aus, dass die Namensrechte
„Wilhelmine Reichard“, die die Stadt
Freital besitzt,imJuli auslaufen. Er möchte wissen,
ob von Seiten der Stadt Freital bereits
geprüft wurde, obdie Rechte verlängert werden
oder die Möglichkeit besteht, dass interessierte
Freitaler Unternehmen den Namen
schützen können.
Herr Kretschmer-Schöppan antwortet, dass es
momentan geprüft wird und zu gegebener Zeit
im Sozial- und Kulturausschuss informiert wird.
Frau Möckel hat zu dem Konzeptwettbewerb
Soziale Arbeit in der StadtFreital folgende Fragen:
1. Werist die Zielgruppe des Wettbewerbes?
2. Um welchen Zeitraum handelt es sich?
3. Wie erfolgte dieAusschreibung?
Herr Kretschmer-Schöppan antwortet
zu 1.: Die soziale Arbeit umfasst als Zielgruppe
die Sozial- und Jugendarbeit.
zu 2.: Bis zur Sommerpause muss entschieden
sein, mit wem im kommenden Jahr
die Sozialarbeit in der Stadt Freital
durchgeführtwerden soll, damit fürdas
Jahr 2011 bei den entsprechendenStellen
Fördermittel beantragtwerdenkönnen.
Wie lang das Projekt eigentlich
geführt wird, kann noch nicht gesagt
werden. Dies hängt von dem Konzept
ab.
zu 3.: Es erfolgte keine öffentliche Ausschreibung.
Es wurden Sozialvereine
in Freital und Umgebung angeschrieben,
sich amWettbewerb zu beteiligen
und ihre Konzepte einzureichen.
Frau Möckel fragt, ob die Ergebnisse der Ausschreibung
noch einmal in den Ausschüssen
beraten werden.
Herr Kretschmer-Schöppan führt aus, dassaufgrund
des schmalen Zeitfensters die Auswertung
der Konzepte mit dem Landkreis erfolgt.
Im Stadtrat am 24. Juni 2010 soll dazu dann
der Beschluss gefasst werden, mit wem zusammengearbeitet
wird.
Herr J. Müller äußert, dass sich Bürger bei
ihm beschwert haben, weil vergangene
Woche inder Hauptverkehrszeit ab 14 Uhr
die Fahrbahnmarkierung auf der Brücke Rabenauer
Straße aufgetragen wurde. Weiterhin
gibt es Beschwerden wegen Lärm im BC, wo
Veranstaltungen sonnabends teilweise bis früh
sechs Uhr gehen. Des Weiteren erinnert er
daran, nach Möglichkeiten zu suchen, den
Nr. 12/2010
Ortsteil Somsdorf an ein schnelles Internet
anzuschließen.
Herr Mättig wird die Thematiken prüfen und
beantworten lassen.
Frau Möckel bemerkt,dass in der Presse stand,
dass der diesjährige Weihnachtsmarkt wieder
auf dem Platz des Handwerks stattfinden wird.
Wie imStadtrat im Januar mitgeteilt, gibt es
von Bürgern den Wunsch, den Weihnachtsmarkt
wieder auf Schloss Burgk stattfinden zu
lassen. Sie möchte wissen, ob es überhaupt
noch eine Möglichkeit gibt, auf Schloss Burgk
einenWeihnachtsmarkt durchzuführen.
Herr Kretschmer-Schöppan bestätigt, dass der
Weihnachtsmarkt auf dem Platz des HandwerksinPotschappelstattfinden
wird, weil dies
auchvon Seiten der Händlersogewünscht ist.
Damit ist aber nicht ausgeschlossen etwas auf
Schloss Burgk durchzuführen. Möglich wäre
dort der 1. Advent, da am 2. Adventwochenendeder
PotschapplerAdvent undam3.Adventwochenende
der Weihnachtsmarkt in Potschappel
stattfindet.
Herr Brandau begrüßt, dass nicht ausgeschlossen
wird, um die Weihnachtszeit auf
Schloss Burgk eineVeranstaltung o.ä.durchzuführen.
Herr Abrahambringt als weiteren Platz für den
Weihnachtsmarkt den Neumarkt ins Spiel. Dieser
wird aufgrund der öffentlichen Verkehrsanbindung
von einigen Bürgern bevorzugt.
Herr Mättig ist der Meinung, dass es immer
unterschiedliche Auffassungen zum Standort
des Weihnachtsmarktes geben wird. Diesbezüglich
wird erimnächsten Amtsblatt eine
Umfrage starten, an welchem Standort die Bürger
sich einen Weihnachtsmarkt wünschen.
Herr Tschirner fragt, wie dieses Jahr mit den
verkaufsoffenen Sonntagen verfahren wird.
Herr Mättig antwortet, dass momentan durch
das Ordnungsamtdie Händler befragt werden.
Über die Öffnung an Sonntagen wird zu gegebener
Zeit ein Stadtratsbeschluss notwendig
sein.
Herr Abraham regt für die Umfrage hinsichtlich
des Weihnachtsmarktes an, vorgedruckte
Postkarten als Wurfsendung mit dem Amtsblatt
zu verteilen.
Herr Mättig lehnt dies ab, um Kosten zu sparen.
Weitere Informationen und Anfragen gibt es
nicht.
Tagesordnungspunkt 4 I2010/007
Information nach §12Abs. 4der Hauptsatzung
der Großen Kreisstadt Freital -
1. Quartal 2010
Vorberatung im Technischen und Umweltausschuss
(TUA) am 22.April 2010
Vorberatung im Finanz- und Verwaltungsausschuss
(FVA) am 28.April 2010
Es besteht kein Diskussionsbedarf.
Herr Mättig beendet den öffentlichen Teil und
stellt die Nichtöffentlichkeit her.