Amtsblatt der Großen Kreisstadt Freital

4 Amtsblatt der Großen Kreisstadt vom 16. Juli 2010
Technischer und
Umweltausschuss
Einladung
Öffentliche Bekanntmachungen
Am 20. Juli 2010 findet ab 17.00 Uhr im
Ratssaal des Rathauses Freital-Potschappel
eine Sondersitzung des Technischen und
Umweltausschusses mit öffentlichen Tagesordnungspunkten
statt.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. (Vorlagen-Nr.: B2010/045)
Vergabe von Bauleistungen: Sanierung,
Umbau u. Erweiterung Grund- und Mittelschule
G. E. Lessing, 2.BA
2. (Vorlagen-Nr.: B2010/046)
Vergabe von Bauleistungen: Neubau
Hort Grundschule GeschwisterScholl in
Freital-Hainsberg
3. (Vorlagen-Nr.:B2010/047)
Vergabe vonBauleistungen: Ausbau der
Pesterwitzer-/ undWurgwitzer Straße von
Pennricher Straße bis zur Sonnenleite,
BA 1.1.
4. Informationen und Anfragen
Weitere Tagesordnungspunkte werden im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten.
gez. Schautz
Zweiter Bürgermeister
Beschluss-Nr.: 043/2010
1. Der Finanz- und Verwaltungsausschuss
der Großen Kreisstadt Freital bestätigt
den Verkauf nachfolgend genannterFlurstücke
der Gemarkung Kleinnaundorf
zum Preis von 32,00 Euro pro qm an
Herrn Thomas Klyscz,wohnhaft in 01705
Freital, Steigerstraße 22:
Flurstück 108/3 45 qm
Flurstück 125/3 18 qm
Flurstück 125/2 3qm
Flurstück 110/3 315 qm
2. Der Finanz- und Verwaltungsausschuss
der Großen Kreisstadt Freital bestätigt die
Grundschuldbestellung auf v. g. Verkaufsgrundstück
in Höhe des Kaufpreises
nebst Zinsen und Nebenleistungen
zum Zwecke der Kaufpreisfinanzierung.
Im Kaufvertrag sind die im Punkt 11 der
„Verwaltungsvorschrift des Sächsischen
Staatsministeriums des Innern über die
Veräußerung kommunaler Grundstücke“
vom 22. März 2004 gemachten Festlegungen
aufzunehmen.
3. Im Kaufvertrag ist zugunstender Großen
Kreisstadt Freital eine Rückauflassungs-
Öffentliche Zahlungsaufforderung
vormerkung zu vereinbaren für die
Errichtungeines 1,50 mbreiten Gehweges
entlang des Verkaufsgrundstücks.
Beschluss-Nr.: 044/2010
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital
stimmtder Übernahmeder Flurstücke 76/5,
127/18, 127/21, 128/154, 128/161, 128/162,
128/163 und 128/164 der Gemarkung Oberpesterwitz
in das Eigentum der Großen Kreisstadt
Freital zu.
Beschluss-Nr.: 045/2010
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital
stimmtder Übernahmedes Flurstücks 732/66
der Gemarkung Deubenindas Eigentum der
Großen Kreisstadt Freital zu.
Beschluss-Nr.: 046/2010
1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital
beschließt, der SG Wurgwitz e. V. für
die Fertigstellung des Vorhabens „Sanierung
Turnhalle Freital-Wurgwitz“ eine
rückzahlbare, zweckgebundene und
zinslose Zuwendung in Höhe von
45.000,00 Euro zu gewähren, die spätes-
Nr. 12/2010
Die Stadtverwaltung Freital weist darauf hin, dass am 15. August 2010 folgende Abgaben zur
Zahlung fällig werden:
➢ Grundsteuer A 3.Quartal 2010
➢ Grundsteuer B 3. Quartal 2010
➢ Hundesteuer 3.Quartal 2010
➢ Gewerbesteuer Vorauszahlungen 3. Quartal 2010
Bargeldlose Zahlungen werden auf folgende Konten erbeten:
Konto 3021000176 Ostsächsische Sparkasse Dresden BLZ 850 503 00
Konto 1200914 Deutsche Kreditbank AG (DKB) BLZ 120 300 00
Wirbitten darum, beider Überweisung in jedem Fall die im Steuerbescheid ausgewiesene Personennummer
anzugeben.
Bareinzahlungen können während der Kassenstunden inder Stadtkasse im Rathaus Deuben,
Dresdner Str. 212, 1. Etage, 01705 Freital geleistet werden:
Montag/Dienstag/Donnerstag/Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Dienstag und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
Es wird darum gebeten, den Zahlungstermin fristgerecht einzuhalten. Dadurch kann das Entstehen
von Mahngebühren und Säumniszuschlägen vermieden werden. Bei Fristversäumnis
sind wir dazu angehalten, die ausstehenden Beträge anzumahnen und bei weiterem Verzug
die Vollstreckung zu veranlassen.
Nutzen Sie deshalb bitte die Vorteile der Teilnahme am Lastschriftverfahren.
Änderungen von Namen, Anschriften oder Bankverbindungen teilen Sie uns bitte unter Angabe
der Personennummer rechtzeitig mit.
Freital, 8. Juli 2010
gez. Funk
Amtsleiter Kämmerei
Öffentliche Beschlüsse des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 23. Juni 2010
und des Stadtrates vom 24. Juni 2010
tens bis zum 30. September2010 zurückzuzahlen
ist.
2. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital
bestätigtdie Übernahme einermodifizierten
Ausfallbürgschaftfür ein Darlehen
bis zu einer Höhe von 75.000,00
Euro zur Finanzierung der Sanierung
„Turnhalle Freital-Wurgwitz“.
Beschluss-Nr.: 047/2010
1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital
beschließt, der 1. Schützengilde
„Sachsen“ e. V. für die Fertigstellung des
Bauvorhabens „Neubau einer Gewehrschießanlage
und einer Pistolenschießanlage“
eine rückzahlbare, zweckgebundene
und zinslose Zuwendung in
Höhe von49.330 Euro zu gewähren, die
bis spätestens 30. September 2010
zurückzuzahlen ist.
2. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital
bestätigtdie Übernahme einermodifizierten
Ausfallbürgschaftfür ein Darlehen
bis zu einer Höhe von 50.000 Euro
zur Finanzierung der Fertigstellung des
Bauvorhabens.