GR_09052006_20 - .PDF - Gemeinde Neuhofen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

2 Vorsitzender: Ich eröffne die heutige 20. Gemeinderatssitzung dieser Funktionsperiode um 19.00 Uhr, begrüße Sie alle herzlich und stelle fest, dass a) die Sitzung von mir ordnungsgemäß einberufen wurde, b) Ihnen die Einladung und Tagesordnung rechtzeitig zugegangen sind, c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, da alle Gemeinderats- bzw. Ersatzmitglieder anwesend sind d) die Tagesordnung keine Ergänzung bzw. Änderung erfährt. e) Zur Schriftführerin wird Sonja Emrich bestellt. f) Ich stelle weiters fest, dass über alle gestellten Anträge per Akklamation abgestimmt wird, es sei denn, dass der Gemeinderat eine andere Art der Abstimmung beschließt. Ich gehe nun zur Tagesordnung über: Tagesordnung Punkt 1) Berichte des Bürgermeisters Punkt 2) Kaufvertrag Heisler - Grundstücksankauf Punkt 3) Gründung einer Kommanditerwerbsgesellschaft a) Gesellschaftsvertrag b) Übertragung von Aufgaben an die KEG c) Freizeichnungserklärung (Haftungsfreistellung) Punkt 4) Änderung des Dienstpostenplanes Punkt 5) Allfälliges Punkt 1) Berichte des Bürgermeisters a) Bäume am Parkplatz beim Forum Die Pflanzarbeiten sind fertig gestellt. b) Fahrbahnteiler Spar Die Errichtung des Fahrbahnteilers wird in Kürze zum Abschluss gebracht.
3 c) Umfahrungsvarianten Die Untersuchungsergebnisse des Landes für die verschiedenen Varianten liegen vor. Am 22.5. oder 1.6.2006 wird eine außerordentliche Sitzung stattfinden, wo diese Ergebnisse dem Gemeinderat präsentiert werden. d) Winterdienst Eine Bestellung für Streusalz für den Winterdienst haben wir vorgenommen, da eine Aktion läuft. Das Salz wird im Sommer geliefert. Punkt 2) Kaufvertrag Heisler - Grundstücksankauf Der Bürgermeister stellt den Antrag, folgenden Kaufvertrag zu genehmigen: Die Marktgemeinde Neuhofen a. d. Krems kauft und übernimmt von den Ehegatten Helmut und Herta Heisler, Dambach 20, das Grundstück 269 KG Dambach in einem Ausmaß von 547 m². Dieses Grundstück ist notwendig zur Errichtung eines Regenrückhaltebeckens und Erneuerung des Recheneinlaufes für den Brunngraben. Festgestellt wird, dass von einer weiteren Kanalleitung aus dem Sonnweg und den darüber liegenden Liegenschaften Oberflächenwässer auf dieser Parzelle abgeleitet werden und es außerdem eine Vorschreibung der Sachverständigen ist, dass eine ordentliche Wasserabführung und Wasserrückhaltung errichtet wird. Alles Nähere ist aus dem Vertrag ersichtlich. Der Bürgermeister stellt den Antrag, folgenden Kaufvertrag zu genehmigen: KAUFVERTRAG welcher heute zwischen Helmut Heisler, geb. 25.05.1946, Wirtschaftsbesitzer, Dambach 20, 4501 Neuhofen an der Krems, und dessen Gattin Herta Heisler, geb. 20.04.1947, Wirtschaftsbesitzerin, Dambach 20, 4501 Neuhofen an der Krems, beide als Verkäufer einerseits und Marktgemeinde Neuhofen an der Krems, Kirchenplatz 3, 4501 Neuhofen an der Krems, als Käuferin andererseits, abgeschlossen wurde wie folgt: I. Feststellungen Die Verkäufer, die Ehegatten Helmut und Herta Heisler, sind je zur Hälfte grundbücherliche Eigentümer der Liegenschaft EZ 17 GB 45505 Dambach, Bezirksgericht Traun, bei welcher unter anderen das Grundstück 269 landwirtschaftlich genutzt im Ausmaß von 547 m2 vorgetragen ist.
Seite 1: 1 Verhandlungsschrift über die 20.
Seite 5 und 6: 5 Die Verkäufer begeben sich des R
Seite 7 und 8: 7 Der Bürgermeister bringt folgend
Seite 9 und 10: 9 4.2.4 Die Kommanditistin ist mit
Seite 11 und 12: 11 zeichnungen, Geschäftspapiere u
Seite 13 und 14: 13 Gesellschafter zulässig. 15. Ä
Seite 15 und 16: 15 chende finanzielle Ausstattung d
Seite 17 und 18: 17 Gesellschafterversammlung oder V
Seite 19 und 20: 19 f) Beschluss Eltern-Kind-Zentrum

GR_09052006_20 - .PDF - Gemeinde Neuhofen

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?