GR_09052006_20 - .PDF - Gemeinde Neuhofen
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Vorsitzender:<br />
Ich eröffne die heutige <strong>20</strong>. <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung dieser Funktionsperiode um 19.00 Uhr, begrüße<br />
Sie alle herzlich und stelle fest, dass<br />
a) die Sitzung von mir ordnungsgemäß einberufen wurde,<br />
b) Ihnen die Einladung und Tagesordnung rechtzeitig zugegangen sind,<br />
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, da alle <strong>Gemeinde</strong>rats- bzw. Ersatzmitglieder<br />
anwesend sind<br />
d) die Tagesordnung keine Ergänzung bzw. Änderung erfährt.<br />
e) Zur Schriftführerin wird Sonja Emrich bestellt.<br />
f) Ich stelle weiters fest, dass über alle gestellten Anträge per Akklamation abgestimmt wird, es<br />
sei denn, dass der <strong>Gemeinde</strong>rat eine andere Art der Abstimmung beschließt.<br />
Ich gehe nun zur Tagesordnung über:<br />
Tagesordnung<br />
Punkt 1) Berichte des Bürgermeisters<br />
Punkt 2) Kaufvertrag Heisler - Grundstücksankauf<br />
Punkt 3) Gründung einer Kommanditerwerbsgesellschaft<br />
a) Gesellschaftsvertrag<br />
b) Übertragung von Aufgaben an die KEG<br />
c) Freizeichnungserklärung (Haftungsfreistellung)<br />
Punkt 4) Änderung des Dienstpostenplanes<br />
Punkt 5) Allfälliges<br />
Punkt 1) Berichte des Bürgermeisters<br />
a) Bäume am Parkplatz beim Forum<br />
Die Pflanzarbeiten sind fertig gestellt.<br />
b) Fahrbahnteiler Spar<br />
Die Errichtung des Fahrbahnteilers wird in Kürze zum Abschluss gebracht.