Dies Academicus 2011 - Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Inhalt der Dissertation
Die Grundidee der Finanzierung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, dem ein bestimmter
Programmauftrag zur Förderung des gesellschaftlichen Lebens und der kulturellen
Bandbreite übertragen wird, verdient es nach wie vor – auch unter den Bedingungen
der gegenwärtigen Entwicklungen im Medienbereich – verteidigt zu werden.
Diese Position vertritt Eva Ellen Wagner, räumt allerdings auch ein, dass eine Strukturreform
der Rundfunkfinanzierung erforderlich sei. „Die Tage, in denen von dem Besitz
eines rundfunkempfangstauglichen Gerätes automatisch auch auf dessen Nutzung zum
Rundfunkempfang geschlossen werden konnte, sind gezählt“, sagt Wagner. Vor allem
die Diskussion um die sogenannte PC-Gebühr entlarve im Zeitalter der Digitalisierung
die Anknüpfung an Endgeräte zur Erhebung einer Abgabe als Anachronismus.
In ihrer Dissertation zur „Abkehr von der geräteabhängigen Rundfunkgebühr – Die Neuordnung
der Rundfunkfinanzierung“ führt Wagner aus, ein neues Rundfunkfinanzierungsmodell
solle im Idealfall vier Kriterien erfüllen, die sich ähnlich wie die Eckpunkte
des „Magischen Vierecks“ der Wirtschaftspolitik als heterogene Ordnungsprinzipien erkennen
lassen, zwischen denen ein nicht vollständig aufzuhebendes Spannungsverhältnis
bestehe: Die zukünftige Sicherstellung einer funktionsadäquaten Finanzierung, die
rechtliche Unbedenklichkeit, die angemessene Reaktion auf die technische Konvergenz
sowie die Praktikabilität des Verwaltungsvollzugs. „Bei jedem Reformmodell zur Rundfunkfinanzierung
sollte das relative Gleichgewicht dieser Zielvorstellungen einigermaßen
erhalten bleiben“, fordert die Autorin, „wenngleich als sicher gelten kann, dass diese
Ziele nicht durch eine einheitliche Strategie gleichmäßig verwirklicht werden können.“
Einen solchen Weg zur Neuordnung der Rundfunkfinanzierung aufzuzeigen hat sich die
Arbeit zur Aufgabe gemacht.
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