GUV-R 2108 - "Publikationen" der DGUV

3 Organisation des Arbeitsschutzes
3.1 Aufgaben des Unternehmers
Arbeitsschutzorganisation
Nach § 3 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes ist der Unternehmer
verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zur
Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und
arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu treffen. Dies
bedeutet,
• die Arbeiten so zu organisieren,
• Geräte und Maschinen so auszuwählen sowie
• die Arbeitsverfahren so zu gestalten,
dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst
vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst
gering gehalten wird. Die Belastungen der Beschäftigten
dürfen hierbei nicht über ihre Leistungsfähigkeit
hinausgehen und nicht zu arbeitsbedingten
Gesundheitsgefahren führen.
Dies wird erreicht, z. B. durch den Einsatz fachlich und
gesundheitlich geeigneter Mitarbeiter, durch Festlegungen
von Arbeitsabläufen und Arbeitsmitteln und die
Erstellung der Gefährdungsbeurteilung (siehe Abschnitt
3.3 dieser Regel).
Übertragung von Unternehmerpflichten
Der Unternehmer kann ihm obliegende Aufgaben für
den Arbeitsschutz auf Mitarbeiter im Rahmen derer
Befugnisse übertragen. Nach § 13 Abs. 2 des Arbeitsschutzgesetzes
(ArbSchG) müssen diese Personen fachkundig
und zuverlässig sein und die Übertragung muss
schriftlich erfolgen. Hierbei sind Verantwortungsbereich
und Befugnisse festzulegen.
Fachkundige Personen sind z. B.:
• Straßenmeister/Bauhofleiter
• Kolonnenführer/Vorarbeiter
• Maschinenführer mit spezieller Aus- bzw.
Fortbildung.
Aufsicht Führender
Arbeiten im Straßenunterhaltungsdienst werden in der
Regel an wechselnden Einsatzstellen und in kleinen
Gruppen ausgeführt. Für jede Arbeitsgruppe ist ein Aufsicht
Führender vor Ort für Sicherheit und Gesundheitsschutz
zu bestimmen. Dieser muss die Durchführung
der Arbeiten, insbesondere die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen
überwachen und hierfür ausreichende
Kenntnisse besitzen. Die Überwachung durch
den Aufsicht Führenden setzt grundsätzlich dessen
Anwesenheit vor Ort sowie die Befugnis, Anweisungen
zu erteilen, voraus.
Einsatz fachlich und gesundheitlich geeigneter
Mitarbeiter
Nach § 7 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) in Verbindung
mit § 7 der Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze
der Prävention“ (BGV/GUV-V A1) hat der Unternehmer
bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte
je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen, ob die
Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und
den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu
beachtenden Bestimmungen einzuhalten. Auf Grund
der Besonderheiten im Straßenunterhaltungsdienst, wie
• Arbeiten mit hohen körperlichen Anforderungen,
• Bedienung von Maschinen mit hohen Anforderungen
an den Bediener und
• Anwendung spezieller Arbeitsverfahren
können die Anforderungen dadurch erfüllt werden,
wenn die Beschäftigten
• auf Grund betriebsärztlicher Beurteilung für die Tätigkeit
geeignet sind (insbesondere wenn gefährliche
Arbeiten durchgeführt werden sollen),
• für die auszuführenden Arbeiten qualifiziert sind
(z. B. Nachweis von abgeschlossener Berufsausbildung,
Führerschein, Lehrgangsteilnahme) und
• gemäß Abschnitt 3.6 dieser Regel unterwiesen sind.
Beschäftigte, die infolge von Alkohol, Drogen, Medikamenten
oder sonstiger berauschender Mittel nicht in
der Lage sind, ihre Arbeit ohne Gefährdung für sich oder
andere durchzuführen, dürfen mit Arbeiten nicht beauftragt
werden.
Jugendliche
Nach § 22 Abs. 1 Jugendarbeitschutzgesetz dürfen Jugendliche
im Alter unter 18 Jahren nicht mit gefährlichen
Arbeiten beschäftigt werden. Gefährliche Arbeiten sind
im Abschnitt 3.7. dieser Regel aufgeführt. Im Rahmen
der Berufsausbildung dürfen Jugendliche diese Arbeiten
ausführen, wenn sie für die Erreichung des Ausbildungsziels
notwendig sind und die ständige Aufsicht durch
einen Fachkundigen gewährleistet ist.
Darüber hinaus dürfen Beschäftigte unter 18 Jahren
(Jugendliche) nicht beschäftigt werden mit dem selbstständigen
Führen von z. B.:
• kraftbetriebenen Fahrzeugen,
• Gabelstaplern oder anderen kraftbetriebenen
Flurförderzeugen,
• Radladern oder anderen Erdbaumaschinen,
• Verdichtungsmaschinen (z. B. Straßenwalzen),
• kraftbetriebenen Winden, Hub- und Zuggeräten,
Kranen,
• Rammen,
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