7998/08 SL/il RAT DER EUROPÄISCHE U - CONSILIUM - Europa

4.3 Die Begriffe „Spinnmasse“, „chemische Vormaterialien“ und „Materialien für die Papier-
herstellung“ stehen in der Liste als Beispiel für alle nicht in die Kapitel 50 bis 63 einzurei-
henden Vormaterialien, die für die Herstellung künstlicher oder synthetischer Fasern oder
Garne oder solcher aus Papier verwendet werden können.
4.4 Der in der Liste verwendete Begriff „synthetische oder künstliche Spinnfasern“ bezieht
Bemerkung 5
sich auf Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, synthetische oder künstliche
Spinnfasern und Abfälle der Positionen 5501 bis 5507.
5.1 Wird bei einem Erzeugnis in der Liste auf diese Bemerkung verwiesen, so werden die in
Spalte 3 vorgesehenen Bedingungen nicht auf bei der Herstellung dieses Erzeugnisses
verwendete textile Grundmaterialien angewandt, die zusammengenommen 10 v. H. oder
weniger des Gesamtgewichts aller verwendeten textilen Grundmaterialien ausmachen
(siehe auch die Bemerkungen 5.3 und 5.4).
5.2 Diese in Punkt 5.1 genannte Toleranz kann jedoch nur auf Mischerzeugnisse angewandt
werden, die aus zwei oder mehr textilen Grundmaterialien hergestellt sind.
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