Ausgabe 13/2012 - Verbandsgemeinde Ulmen

Ulmen - 7 - Ausgabe 13/2012
TOP 3:
Optimierung KA Lutzerath; Auftragsvergabe zu Los 3 -Erneuerung
Schalt- u. Steueranlagen sowie Errichtung Fernwirkanlage-
Sachverhalt:
Die Ausschreibung und Submission für Los 3 -Lieferung, Montage
und Inbetriebnahme der Elektro-, Mess-, Steuer- und Regeltechnik
im Rahmen der Optimierung der Kläranlage Lutzerath ist durch
den Elektroplaner IBR entsprechend der Beschlussfassung im
Werkausschuss erfolgt. Die zum Submissionstermin eingereichten
Angebote wurden fachtechnisch, rechnerisch und auf Wirtschaftlichkeit
geprüft. Ein Auszug des Ergebnisses der Angebotswertung
ist der Anlage beigefügt.
Haushaltsrechtliche Beurteilung:
Im Investitionsplan 2012 sind unter Konto-Nr. 08632 400T€ bereitgestellt.
Unter Berücksichtigung der bereits erteilten Aufträge (Bauarbeiten
u. Maschinentechnik) und der hochgerechneten Kosten für
Planung und Bauleitung ist eine Ansatzüberschreitung von geschätzten
30-40T€ zu erwarten. Hintergrund ist insbesondere die beschlossene
umfangreichere Erneuerung der Elektrotechnik mit Aufbau der
Fernwirktechnik. Im Gesamtumfang der durch den Wirtschaftsplan
bereitgestellten Investitions-mittel 2012 kann mit einem Ausgleich dieser
erwarteten Mehrausgaben durch zu erwartende Minderausgaben
anderer Maßnahmeansätze gerechnet werden.
Beschluss:
Der Werkausschuss beschließt, den Auftrag für Los 3 -Lieferung
und Montage der Elektro-, Mess-, Steuer- und Regeltechnik zur
Optimierung der Kläranlage Lutzerath- dem wirtschaftlichsten Bieter,
der Fa. Stulz-Planaqua GmbH, 79865 Grafenhausen mit einer
Brutto-Auftragssumme i. H. v. 177.351,47 € zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Ja 8, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0
TOP 4:
Rückbau alte Kläranlage Ulmen
Sachverhalt:
Seit wenigen Wochen ist die neue Kläranlage im Rahmen des Probebetriebes
an den Zulaufkanal angeschlossen. Der Rückbau der
Altanlage bedarf eines eigenen Genehmigungsverfahrens bei der
SGD-Nord, bei dem eine Reihe von abfallrechtlichen Anforderungen
und Schadstoffanalysen zu erbringen sind. Der Genehmigung
folgt die detaillierte Ausschreibung der Abruch- und Entsorgungsleistungen
unter Beachtung der Entsorgungswege und zusätzlichen
Auflagen des Genehmigungsbescheides. Vom Ingenieurbüro
KSM, dem die Planung und Bauleitung der Neuanlage übertragen
ist, wurde ein Honorarangebot für das gesamte Rückbauverfahren
erbeten und vorgelegt.
Es ist beabsichtigt, das alte Kläranlagengelände (ohne RÜB) wieder
der Stadt zurück zu übertragen, da diese hier die Möglichkeit eines
Grüngutlagerplatzes sieht. Insofern sollen die drei Trockenbeete
nicht beseitigt werden.
Haushaltsrechtliche Beurteilung:
Die Kosten des Rückbaues der Kläranlage belasten den Erfolgsplan.
Unter Konto 54741 (Unterhaltung Abwasserreinigungsanlagen
-MW-) sind im Wirt-schaftsjahr 2012 60T€ bereitgestellt, die
noch fast vollständig zur Verfügung stehen.
Beschluss:
Auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 02.11.2011
beschließt der Werkausschuss, das Ingenieurbüro KSM aus Mainz
mit der Erstellung des Genehmigungsantrages sowie der Planung
und Ausschreibung für den Rückbau der alten Kläranlage Ulmen
-in enger Abstimmung mit der Werkleitung- zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: Ja 8, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0
TOP 5:
Mitteilungen -öffentlich-
1. Im Rahmen der Unterhaltung von Abwasseranlagen wurde die
Sanierung (anheben oder erneuern) von insgesamt 14 Schachtabdeckungen
in Gillenbeuren, Ulmen, Gevenich und Bad
Bertrich in Auftrag gegeben.
In Gillenbeuren bedürfen 16 weitere Schächte samt Abdeckung
der Komplettsanierung.
2. Der Anschluss der Druckentwässerung der Wollmerather
Mühle 1+2 steht vor ihrer Fertigstellung.
3. Die Planungen für die Umhausung des neuen Rechens in der
KA Gevenich sind beim Abwasserwerk in Bearbeitung.
4. Der Einbau der Inliner in Driesch und Lutzerath wurde in der
12. KW durch durchgeführt.
5. Die Arbeiten zur partiellen Sanierung von Kanälen in Gevenich,
Driesch und Lutzerath wurden am 20.03.12 begonnen und sollen
noch in diesem Monat abgeschlossen werden.
6. Die Gebühren- und Beitragsbescheide des Abwasserwerkes für
das Abrechnungsjahr 2011 mit Vorausleistungen 2012 wurden/
werden in diesen Tagen zugestellt.
Es folgte der nichtöffentliche Teil.
Der eingruppige kommunale
Kindergarten Kliding
sucht ab 01.05.2012
eine/n staatlich anerkannte/n
Erzieher/in
Es handelt sich um eine viertel Stelle mit zurzeit 9,75 Stunden
pro Woche.
Die Stelle wird zunächst befristet bis zum 31.07.2013. Flexibilität
bezüglich der Arbeitszeit wird erwartet, da die Einrichtung
als Ganztagskindergarten geführt wird.
Erfahrung im Umgang mit Zweijährigen ist erwünscht.
Die Vergütung erfolgt nach den Bestimmungen des Tarifvertrages
für den öffentlichen Dienst Sozial- und Erziehungsdienst
(TVöD SuE).
Es handelt sich um eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit
innerhalb der Gleitzone (zwischen 400 und 800 €). Evtl. anfallende
Stunden als Urlaubs- oder Krankheitsvertretung werden
zusätzlich vergütet.
Der Kindergarten Kliding sucht zusätzlich ab 20.04.2012 eine
Krankheitsvertretung
Für einen Zeitraum von voraussichtlich 4 bis 6 Wochen ab
dem 20.04.2012 wird eine Krankheitsvertretung (m/w) für eine
Erzieherin mit 22 Stunden pro Woche gesucht.
Flexibilität bezüglich der Arbeitszeit wird erwartet, da die Einrichtung
als Ganztagskindergarten geführt wird. Erfahrung im
Umgang mit Zweijährigen ist erwünscht.
Die Vergütung erfolgt nach den Bestimmungen des Tarifvertrages
für den öffentlichen Dienst Sozial- und Erziehungsdienst
(TVöD SuE).
Es können sich Personen bewerben, die entweder Interesse an
der viertel Stelle, an der Stelle als Krankheitsvertretung oder
aber an beiden Stellen als Kombination haben.
Weitere Informationen erhalten Sie bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Ulmen unter 02676/409-260 oder bei der Leitung
des Kindergartens.
Bewerber/innen können sich schriftlich bis spätestens
13.04.2012 bei der
Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen, Personalamt,
Marktplatz 1, 56766 Ulmen
bewerben.
Auszug aus der Niederschrift
über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Ulmen
Sitzungsdatum: Donnerstag, den 22.03.2012
Beginn:
15:00 Uhr
Ende:
16:45 Uhr
Ort:
Sitzungssaal Rathaus
Anwesend waren:
Bürgermeister: Herr Alfred Steimers als Vorsitzender
Beigeordnete: Herr Heinz-Werner Hendges, Herr Klaus Mohr
Ausschussmitglieder bzw. stellvertretende Ausschussmitglieder:
Herr Bernhard Rodenkirch, Herr Günther Wagner, Frau Sarah
Dorfner (Vertretung für Herrn Alfred Pantenburg), Frau Sandra
Hendges-Steffens, Herr Thomas Kerpen, Herr Helmut Krämer,
Frau Roswitha Lescher, Herr Alfons Schneiders (Vertretung für
Herrn Andreas Peifer), Herr Rudolf Schneiders Vertretung für
Herrn Richard Benz), Herr Alois Keßeler
Protokollführer: Herr Michael Schneider
von der Verwaltung: Herr Gerhard Stranz
Abwesend waren:
Es fehlten entschuldigt: 1. Beigeordneter Herr Karl-Josef Fischer,
Herr Richard Benz, Herr Alfred Pantenburg, Herr Andreas Peifer
Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Beratung und Beschlussfassung über Zuschussanträge für die
katholischen öffentlichen Büchereien in Gevenich und Lutzerath
2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Mosel Musikfestival
Veranstaltungsgesellschaft mbH
3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
gemäß § 94 Abs. 3 GemO
4. Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil