Ausgabe 13/2012 - Verbandsgemeinde Ulmen

Ulmen - 18 - Ausgabe 13/2012
Hierzu gebe ich folgende Erklärung ab:
Die zu meinem Betrieb gehörenden Flächen bewirtschafte ich
seit ca. 40 Jahren, ich habe zu keiner Zeit irgendwelche Flächen
verpachtet oder gar unterverpachtet. Ich habe in den letzten
Jahren Maschinenarbeiten einem Lohnunternehmer in Auftrag
gegeben, das verändert nicht die Position des Bewirtschafters.
Unter Selbstbewirtschaftung wird die Nutzung des Bodens auf
eigene Rechnung und Gefahr verstanden. Der Verkauf des Erntegutes
ist ebenfalls erlaubt.
Günter Welter“
2. Der Vorsitzende gab dem Rat zur Kenntnis, dass erforderliche
Erneuerungen von Straßenmarkierungen vorgenommen werden.
3. Am 26.03.2012 findet das Infogespräch mit dem Forsteinrichter
statt. Die entsprechende Gemeinderatssitzung betreffend die
Forsteinrichtung ist terminiert auf den 05.05.2012.
4. Der jährliche Waldbegang ist vorgesehen für den 1. September 2012.
5. Der Vorsitzende gab dem Rat eine Bauleitplanung der Stadt
Daun bekannt (Neubau Aldi). Einwendungen hierzu wurden
keine vorgebracht.
6. Der Vorsitzende gab dem Rat den vorgesehenen Flächennutzungsplan
für die Ortsgemeinde Mehren bekannt. Einwendungen
hierzu wurden keine vorgebracht.
7. Dem Rat wurde eine Schreiben zum Dorferneuerungsprogramm
für das Jahr 2013 zur Kenntnis gegeben. Neue Anträge
hierzu werden nicht gestellt.
8. Der Vorsitzende gab eine Sachstandmitteilung zum Landesentwicklungsprogramm.
Es folgte der nichtöffentliche Teil.
Regelmäßige Dienstzeiten
des Ortsbürgermeisters im Bürgerbüro finden immer Mittwochs
von 17.30 bis 19.00 Uhr statt. Zusätzlich, für alle Berufstätigen,
jeden 1. Freitag im Monat von 17.00 bis 19.00 Uhr.
Kulturhaus „Alte Schule“, Trierer Straße 36
Tel. 02677/226, Fax 02677/910387, Handy 0151-17134740
In dringenden Angelegenheiten können selbstverständlich jederzeit Termine
telefonisch vereinbart werden. Immer bürgernah und für Sie da!
Ihr Ortsbürgermeister Günter Welter
SCHMITT
Brennholz
Die Brennholzvergabe findet am Montag, den 02.04.2012 um 20.00
Uhr im Hubertussaal statt. Der traditionell damit verbundene Waldbegang
wird nachgeholt! Die Lose liegen am Teerweg oberhalb der
Schmitter Mühle (Los 1 sowie die Nadelholzlose 25 und 26),
am Waldweg von dort zur Kläranlage (Los 24),
am Weg in Richtung Gasleitung/Auderath (Lose 2 bis 6)
sowie im Bereich der Gillenbeurener Mühle von der Grenze bis
zum Holzlagerplatz am Teerweg Gillenbeuren - Wollmerath.
Wilfried Linden, Ortsbürgermeister
Paul Michael Kruff, Revierförster
Jagdgenossenschaft Schmitt
Bekanntmachung
Am Samstag, 14. April 2012 findet im Hubertussaal um 20:00 Uhr
die Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Schmitt statt.
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Jahresbericht
2. Kassenbericht
3. Bericht der Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes
4. Ergänzungswahl zum Vorstand
5. Wahl der neuen Kassenprüfer
6. Beschluss einer neuen Satzung
(Mustersatzung RLP)
7. Verwendung der Jagdpacht
8. Entscheidung über einen Zuschuß (Saalbestuhlung)
9. Verschiedenes
Es wird darauf hingewiesen, dass nur Jagdgenossen an dieser Veranstaltung
teilnehmen können.
Jeder Jagdgenosse kann sich durch den Ehegatten oder durch einen
Verwandten in gerader Linie aufgrund schriftlicher Vollmacht vertreten
lassen. Etwaige Änderungen der Eigentumsverhältnisse sind
vor der Sitzung, zur Fortschreibung des Jagdkatasters durch Vorlage
eines Grundbuchauszuges dem Vorstand anzuzeigen.
Um rege Teilnahme wird gebeten.
Auszug aus der Niederschrift
über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung
des Ortsgemeinderates Schmitt
Sitzungsdatum: Donnerstag, den 22.03.2012
Beginn:
20:00 Uhr
Ende:
22:35 Uhr
Ort:
Gemeindehaus Schmitt
Anwesend waren:
Ortsbürgermeister: Herr Wilfried Linden
Ratsmitglieder: Frau Marita Benz, Herr Walter Hendges, Herr
Heinz Jahnen, Herr Walter Jahnen, Herr Alfons Ternes
Protokollführer: Herr Josef Laux
Es fehlte entschuldigt:
der 1. Beigeordnete Herr Andreas Peifer
Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von
Tischen und Stühlen für den Bürgersaal in Schmitt
2. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Landeswettbewerb
„Unser Dorf hat Zukunft“ 2012
3. Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil
4. Mitteilungen
Öffentlicher Teil
TOP 1:
Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Tischen
und Stühlen für den Bürgersaal in Schmitt
Sachverhalt:
Für den Bürgersaal ist es dringend erforderlich, neue Stühle und
Tische anzuschaffen. Die vorhandenen Stühle sind zum größten Teil
defekt bzw. abgenutzt. Der Ortsbürgermeister hat bei verschiedenen
Firmen ein Angebot angefordert.
Nach rechnerischer, technischer und wirtschaftlicher Prüfung durch
die Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen ist der gesamtwirtschaftlich
mindestbietende günstigste Anbieter die Firma Krenzer GmbH
& Co.KG, Industriestraße 26, 35684 Dillenburg-Frohnhausen mit
einer Angebotssumme in Höhe von brutto 17.763,90 EUR.
Haushaltsrechtliche Beurteilung:
Im Haushalt 2012 sind Mittel einzustellen. Eine positive Stellungnahme
der Kommunalaufsicht über die Anschaffung der Möbel
liegt bereits vor.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Lieferung des
Mobiliars an die mindestbietende Firma Krenzer GmbH & Co.KG,
Industriestraße 26, 35684 Dillenburg-Frohnhausen mit einer Angebotssumme
in Höhe von brutto 17.763,90 EUR zu vergeben.
Abweichender Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Beschaffung von Mobiliar von der
Fa. Krenzer GmbH&Co.KG auf der Grundlage des aktuellen Angebotes.
Es sollen beschafft werden:
Stühle Typ 7450 150 Stück
Tische Typ 734 (1700 x800) 25 Stück
Transportwagen 03
3 Stück
Stuhltransportkarren 021
1 Stück
Abstimmungsergebnis: Ja 6, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0
TOP 2:
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Landeswettbewerb
„Unser Dorf hat Zukunft“ 2012
Sachverhalt:
Der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ startet nach 2011 in diesem
Jahr in eine neue Runde auf Kreis-, Gebiets- und Landesebene zur
Ermittlung der Teilnehmergemeinden am Bundesentscheid in 2013.
Ziel des Wettbewerbs ist die Verbesserung der Zukunftsperspektiven
in den Dörfern und die Steigerung der Lebensverhältnisse in
den ländlichen Räumen. Dabei sollen die Dorfgemeinschaft und die
einzelnen Dorfbewohner motiviert werden, aktiv an der Gestaltung
des eigenen Dorfes und seiner Umgebung mitzuwirken. Der Wettbewerb
soll dazu beitragen, das Verständnis der Dorfbevölkerung
für ihre eigenen Einflussmöglichkeiten zu stärken und dadurch die
bürgerschaftliche Mitwirkung zu intensivieren. Er soll sensibilisieren
und ein Bewusstsein für aktuelle Themen und Herausforderungen
der Zukunft schaffen (z.B. für die demographische Entwicklung
oder eine nachhaltige Energieversorgung).
Die Meldung der teilnehmenden Gemeinden bzw. Gemeindeteile -
getrennt nach Haupt- und Sonderklasse - ist bis zum 9. März 2012 an
die Kreisverwaltung Cochem-Zell erforderlich.
Der Gemeinderat hat darüber zu entscheiden, ob an diesem Wettbewerb
im Jahr 2012 teilgenommen wird.