Ausgabe 13/2012 - Verbandsgemeinde Ulmen

Ulmen - 13 - Ausgabe 13/2012
Heimatmuseumseröffnung 2012
Die diesjährige Museumseröffnung findet am Palmsonntag, 1. April
2012 ab 13:30 Uhr statt. Für das leibliche Wohl (Kaffee, Kuchen und
Getränke) ist wieder bestens gesorgt. Der Ausschank findet erstmals
im Erdgeschoss statt.
Unser Museum ist dann bis Allerheiligen an jedem ersten Sonntag
im Monat von 17:00 bis 18:30 Uhr und Kirmessonntag ab 14:00 Uhr
für Sie geöffnet.
Über Ihren Besuch würden wir uns freuen.
AUDERATH
Brennholz
Die Brennholzverlosung findet am Dienstag, den 03.04.2012 um
19.30 Uhr im Bürgerhaus statt.
Helmut Krämer, Ortsbürgermeister
Paul Michael Kruff, Revierförster
BAD BERTRICH
Auszug aus der Niederschrift über die
öffentliche/nicht öffentliche Sitzung
des Ortsgemeinderates Bad Bertrich
Sitzungsdatum: Mittwoch, den 21.03.2012
Beginn:
20:50 Uhr, Ende: 22:20 Uhr
Ort:
Bürgerhaus „Falkenlay“ in Kennfus
Anwesend waren:
Ortsbürgermeisterin: Frau Beatrix Lauxen
1. Beigeordneter: Herr Gerd Johann ab TOP 2
Beigeordnete: Frau Angelika Simon
Beigeordneter: Herr Christian Arnold
Ratsmitglieder: Herr Karl-Josef Ilgen, Herr Hans-Peter Johann,
Herr Friedhelm Justen, Frau Marie-Louise Kälker-Prakke, Herr
Volker Laux, Herr Rüdiger Mette, Herr Thomas Rheinhard, Herr
Christoph Rohs
Protokollführer: Herr Michael Schneider
von der Verwaltung: Herr Alfred Steimers
Gäste: Herr Horst Reiz zu TOP 1
Abwesend waren:
Es fehlten entschuldigt: Herr Christian Johann
Der Tagesordnungspunkt 5 wird von der Tagesordnung abgesetzt,
Abstimmungsergebnis 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, so dass folgende
Tagesordnung gilt:
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2012
2. Bekanntgabe Jahresabschluss mit Lagebericht sowie Beteiligungsbericht
der Projektentwicklungsgesellschaft Vulkaneifel
Ulmen mbH zum 31.12.2010
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen zum vorhabenbezogenen
Bebauungsplan „Mühlenseifen“ aus der Bürger-
und Trägerbeteiligung
4. Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
Öffentlicher Teil
TOP 1:
Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2012
Sachverhalt:
Der Forstwirtschaftsplan 2012 wird vom Forstbeamten in der Sitzung
erläutert.
Es soll darüber beraten werden, ob der Plan in diesem Umfang ausgeführt
werden kann.
Haushaltsrechtliche Beurteilung:
Die Ansätze werden bei der Erstellung des Haushaltsplanes 2012 in
den doppischen Haushalt übernommen.
Kenntnisnahme:
Der Gemeinderat nimmt von den Ausführungen des Forstwirtschaftsplanes
2012
Kenntnis.
TOP 2:
Bekanntgabe Jahresabschluss mit Lagebericht sowie Beteiligungsbericht
der Projektentwicklungsgesellschaft Vulkaneifel Ulmen
mbH zum 31.12.2010
Sachverhalt:
In der Sitzung am 28.02.2012 hat die Gesellschafterversammlung
der PEG beschlossen, den Jahresabschluss 2010 in der vorliegenden
Form anzuerkennen, den Jahresverlust auf neue Rechnung vorzutragen
und der Geschäftsführung sowie dem Aufsichtsrat für das
Jahr 2010 Entlastung zu erteilen.
Nach § 90 Abs. 2 GemO hat die Gemeindeverwaltung dem Gemeinderat
mit dem geprüften Jahresabschluss einschl. Lagebericht einen
Bericht über die Beteiligung der Gemeinde an Unternehmen in
einer Rechtsform des privaten Rechtes, an denen sie mit mindestens
5 % unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist, vorzulegen.
Haushaltsrechtliche Beurteilung:
Keine unmittelbaren Auswirkungen
Kenntnisnahme:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss einschl.
Lagebericht sowie vom Beteiligungsbericht der Projektentwicklungsgesellschaft
Vulkaneifel Ulmen mbH für das Geschäftsjahr
2010.
TOP 3:
Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen zum vorhabenbezogenen
Bebauungsplan „Mühlenseifen“ aus der Bürger- und
Trägerbeteiligung
Sachverhalt:
In seiner Sitzung am 21.09.2011 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde
Bad Bertrich beschlossen, einen vorhabenbezogenen
Bebauungsplan für den Bereich „Mühlenseifen“ aufzustellen. Hierdurch
soll auf den Grundstücken in der Gemarkung Kennfus, Flur
9 Flurstücke Nrn. 44 und 45 ein sonstiges Sondergebiet nach § 11
Baunutzungsverordnung (BauNVO) mit der Zweckbestimmung
„Forstbetrieb“ ausgewiesen werden.
Für den Bebauungsplanentwurf wurde inzwischen das Bürgerbeteiligungsverfahren
(Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 bs. 1
BauGB) in Form einer öffentlichen Auslegung sowie die Beteiligung
der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
§ 4 Abs. 1 BauGB und Abstimmung mit den Nachbargemeinden
nach § 2 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
Über die in diesen Verfahren eingegangenen Anregungen hat der
Gemeinderat nunmehr nach entsprechender Abwägung und Würdigung
zu entscheiden.
In der Sitzung am 28.02.2012 hatte der Gemeinderat die Entscheidung
bis zur nächsten Sitzung vertagt, um noch einige Punkte der
Planung zu klären. In der Zwischenzeit hat ein Ortstermin mit dem
Vorhabenträger und dem Planer stattgefunden. Danach bleibt es
bei dem vorgesehenen Standort; die Gebäudehöhe soll jedoch auf
max. 7 m reduziert werden und die Grundfläche der geplanten Halle
nicht mehr als 300 qm aufweisen. Entsprechende Festsetzungen
werden in die Planung aufgenommen.
Haushaltsrechtliche Beurteilung:
Keine unmittelbaren haushaltsrechtlichen Auswirkungen
Beschluss:
Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1
BauGB sind keine Anregungen zum vorliegenden Planentwurf vorgebracht
worden.
Zu den Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 1
BauGB beschließt der Gemeinderat nach eingehender Erörterung,
Würdigung und Abwägung Folgendes:
Die Kommentierung und Auswertung kann bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Ulmen eingesehen werden.
Durch die gefassten Beschlüsse werden nur geringfügige Änderungen
des Planentwurfes erforderlich, die die Grundzüge der Planung
nicht berühren.
Der Gemeinderat beschließt aus diesem Grunde, für die geänderten
Planunterlagen die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Offenlage
nach § 3 Abs. 2 BauGB einzuleiten.
Nach § 4 a Abs. 2 BauGB sollen die Verfahren gleichzeitig durchgeführt
werden.
Abstimmungsergebnis: Ja 12, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0
TOP 4:
Mitteilungen
Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.
Es folgte der nichtöffentliche Teil.