Ausgabe 40/2013 - Verbandsgemeinde Ulmen

Ulmen - 17 - Ausgabe 40/2013
Aufgrund dessen wurden 3 Angebote für Vorführmaschinen vorgelegt:
1. Leo Thiesgen, Steiningen
2. Landtechnik Rainer Ludowicy, Bitburg
3. Hans Metrich GmbH, Saarburg-Beurig
Nach Überprüfung und Wertung der Angebote hat die Firma Leo
Thiesgen aus Steiningen das gesamtwirtschaftlich annehmbarste
Angebot eingereicht. Es wird daher vorgeschlagen den Auftrag an
die Fa. Leo Thiesgen, Steiningen zu einer Auftragssumme in Höhe
von 65.000 € zu erteilen.
Haushaltsrechtliche Beurteilung:
Die Haushaltsmittel sind in Höhe von 80.000 € im Haushaltsplan
2013 vorgesehen und vorab für diese Maßnahme durch die Kommunalaufsicht
freigegeben.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Auftrag der gesamtwirtschaftlich
annehmbarsten Firma Leo Thiesgen, Steinigen, zu einer Auftragssumme
in Höhe von 65.000,— € zu erteilen. Der Stadtbürgermeister
wird beauftragt den Vertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Ja 14, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0
TOP 2: Mitteilungen
Folgende Mitteilungen wurden bekannt gegeben:
1. Der Stadtbürgermeister gab ein Schreiben des Bürgermeisters
der Verbandsgemeinde Ulmen vom 12.09.2013 bekannt. Hierin
wird auf die Veranstaltung „Bioenergie Forum“ des Vereins
„Unser Klima Cochem-Zell“ am 02.10.2013 in der St. Martin
Gastronomie in Ulmen hingewiesen.
2. Am 16.09.2013 hat ein Abstimmungstermin mit Vertretern des
DLR Westerwald-Osteifel wegen des Flurbereinigungsverfahrens
Ulmen-Auderath stattgefunden; es erfolgten Vorerhebungen
für die zu erstellende Projektuntersuchung, die im Frühjahr
2014 dem zuständigen Ministerium zur Genehmigung der Maßnahme
vorzulegen ist. Der ungefähre Zeitablauf des Verfahrens
wurde bekannt gegeben.
3. Es erfolgte ein Hinweis auf die am kommenden Sonntag,
22.09.2013 stattfindende Bundestagswahl.
4. Stadtbürgermeister Wagner dankte den Vereinen und allen Helfern
für die aktive Teilnahme am Scheunenfest.
5. Es wurde mitgeteilt, dass die ursprünglich für den 26.09.2013
vorgesehene Stadtratssitzung ausfällt. Ein neuer Sitzungstermin
für Oktober wird noch festgelegt.
6. Auf den im kommenden Jahr am 04.05.2014 stattfindenden
SWR 4 Wandertag in Ulmen wird bereits jetzt hingewiesen.
Es folgte der nicht öffentliche Sitzungsteil.
Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Hiermit lade ich zu einer nicht öffentlichen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
der Stadt Ulmen ein, die am
Montag, dem 07.10.2013 um 16:00 Uhr
im Besprechungsraum - Zi. 205 -
Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen, Marktplatz 1, 56766 Ulmen
stattfindet.
Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
1. Prüfung der Jahresrechnung 2011 der Stadt Ulmen gem. § 110 GemO
gez. Lydia Mohr, Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses
Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Gewässer- und Umweltausschusses
der Stadt Ulmen
Der Gewässer- und Umweltausschusses der Stadt Ulmen ist zu
einer nicht öffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag,
dem 10.10.2013, um 19:00 Uhr im Gemeindehaus „Am Maar“ in
Ulmen stattfindet.
gez.
Günther Wagner, Stadtbürgermeister
Sprechstunden des Stadtbürgermeisters
Die Sprechstunden des Ulmener Stadtbürgermeisters Günther
Wagner finden
dienstags von 09.00 bis 11.30 Uhr,
donnerstags von 16.30 bis 18.30 Uhr,
oder nach telefonischer Vereinbarung im Gemeindebüro, In der
Lay 4 statt. Außerhalb dieser Sprechzeiten können Sie sich telefonisch
an 02676-249, per Fax an 02676-8521 oder per E-mail an
buergermeister@stadt-ulmen.de wenden.
Ulmener
Bauernmarkt
Auf dem „Alten Postplatz“
Jeden Samstag von 8.00 -13.00 Uhr
Obst
Honig
Eier
Gemüse
Geflügel
Südfrüchte
Nudeln
WAGENHAUSEN
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
(DLR) - Mosel -
Öffentliche Bekanntmachung
Abteilung Landentwicklung 54470 Bernkastel-Kues,
und Ländliche Bodenordnung den 25.09.2013
Beschleunigtes Görresstraße 10
Zusammenlegungsverfahren Tel. 06531/956-160
Winkel Fax 06531/956-103
Az.: 11029-HA.10.2 Internet:
www.dlr.rlp.de
E-Mail:
dlr-mosel@dlr.rlp.de
Zuteilung der Massegrundstücke gegen Geldausgleich
Das zur Abfindung der Teilnehmer nicht benötigte Land (Massegrundstücke)
wird nach § 54 vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), in
der jeweils gültigen Fassung, im plan gegen Geldausgleich zu Eigentum
zugeteilt. Wer an einer solchen Landzuteilung interessiert ist,
wird hiermit aufgefordert, beim bis spätestens zwei Wochen nach
der Veröffentlichung ein schriftliches Gebot abzugeben. Es werden
nur Teilnehmer des Zusammenlegungsverfahrens als Bieter zugelassen.
Es handelt sich hierbei um folgende Flurstücke:
Gemarkung Flur Flurst.
Nr.
Fläche
m²
Wert
einhei
ten
Nutzungs
art
Lage
Winkel 20 146 2265 158,55 Grünland Untere
Brühlenbach
Mindest
gebot
in €
824,07
Winkel 23 10 7676 394,20 Grünland Aßelt 1.652,16
Winkel 23 15 2752 192,64 Grünland Im
976,25
Oberrübfeld
Winkel 23 29/1 8186 639,88 Grünland, Gehölz Unterm 3.097,00
Fuchsberg
Winkel 23 37/1 8115 717,45 Grünland Obere
Brühlenbach
3.514,45
Belastungen/Bemerkungen:
Die Flurstücke Gemarkung Winkel, Flur 23 Nr. 10, 15, 29/1 und 37/1
sind mit einem Stromleitungsrecht zu Gunsten der RWE Deutschland
AG belastet.
Die Belastungen wurden bei der Festlegung der Mindestgebote
berücksichtigt.
Angebotsvordrucke können beim angefordert werden oder sind
bei dem Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft, Herrn Norbert
Tauer, Reimelshof, 54558 Winkel sowie beim Ortsbürgermeister
Herrn Jörg Prescher, Brühlenbachsweg 17, 54558 Winkel erhältlich.
Ebenso liegt dort eine Übersichtskarte mit den zu verwertenden
Flurstücken zur Einsichtnahme aus.
Die Zuteilung erfolgt schriftlich.