Ausgabe 40/2013 - Verbandsgemeinde Ulmen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Ulmen - 10 - Ausgabe 40/2013 entsprechend der in der vom Ing-büro Plan-Lenz vorgelegten Studie umzusetzen. Im Einzelnen sollen nach entsprechender Detailplanung zur Umsetzung gelangen: 1. Öffentliche Druckleitungen mit Anbindung an vorhandene öffentliche Kanalnetze für fünf Anwesen, ggf. der Bau privater Kleinkläranlagen. Zur kurzfristigen Umsetzung dieser Maßnahmen wird der Bürgermeister in Abstimmung mit der Werkleitung ermächtigt, nach erfolgter Projektierung durch das Abwasserwerk die notwendigen Bauaufträge zu erteilen. Dem Werkausschuss ist hierüber unverzüglich zu berichten. 2. Das Angebot zum Abschluss von Vereinbarungen über Bau und Betrieb von privaten Kleinkläranlagen für alle anderen bislang nicht abwassertechnisch erschlossenen Anwesen, die ein erforderliches Mindestmaß an kontinuierlichem Abwasseranfall haben. Die neuen Förderrichtlinien ermöglichen bis Ende 2015 auch die Bewilligung eines Zuschusses für den Bau privater Kleinkläreinrichtungen. 3. Beibehaltung von geschlossenen, abflusslosen Abwassergruben in alle den Fällen, bei denen weder ein öffentlicher Druckleitungsanschluss erfolgt, noch eine private Kleinkläreinrichtung technisch möglich ist oder nicht gewünscht ist. Abweichender Beschluss: Der VG-Rat beschließt die Umsetzung der abwassertechnischen Komplettierung als Abschluss der erstmaligen Herstellung bis Ende 2015 durchzuführen. Hierbei sind die vorgeschlagenen Maßnahmen entsprechend der in der vom Ing-büro Plan-Lenz vorgelegten Studie umzusetzen. Im Einzelnen sollen nach entsprechender Detailplanung zur Umsetzung gelangen: 1. Öffentliche Druckleitungen mit Anbindung an vorhandene öffentliche Kanalnetze für fünf Anwesen, ggf. der Bau privater Kleinkläranlagen. Zur kurzfristigen Umsetzung dieser Maßnahmen wird der Bürgermeister in Abstimmung mit der Werkleitung ermächtigt, nach erfolgter Projektierung durch das Abwasserwerk die notwendigen Bauaufträge zu erteilen. Dem Werkausschuss ist hierüber unverzüglich zu berichten. 2. Das Angebot zum Abschluss von Vereinbarungen über Bau und Betrieb von privaten Kleinkläranlagen für alle anderen bislang nicht abwassertechnisch erschlossenen Anwesen, die ein erforderliches Mindestmaß an kontinuierlichem Abwasseranfall haben. Die neuen Förderrichtlinien ermöglichen bis Ende 2015 auch die Bewilligung eines Zuschusses für den Bau privater Kleinkläreinrichtungen. 3. Beibehaltung von geschlossenen, abflusslosen Abwassergruben in alle den Fällen, bei denen weder ein öffentlicher Druckleitungsanschluss erfolgt, noch eine private Kleinkläreinrichtung technisch möglich ist oder nicht gewünscht ist. 4. Der Vorschlag des Gutachters für das Gebiet „Auf der Acht“ beschlossene Abwassergruben und private Kleinkläranlagen beizubehalten bzw. zu errichten, soll mit den zuständigen Aufsichtsbehörden bzw. dem Ministerium erörtert werden. Sollte das Ministerium für die aufgezeigten aufwendigen Alternativen (Entwässerung durch Druckleitung bzw. Bau einer öffentlichen funktionsfähigen biologischen Kleinkläranlage) eine Förderung in Aussicht stellen, so dass die Belastung des Abwasserwerkes bzw. der Allgemeinheit in eine etwa mit der Erschließung sonstiger Außenbereichs-vorhaben vergleichbaren Höhe liegt, wird der Rat erneut beraten und entscheiden. Abstimmungsergebnis: Ja 19, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0 TOP 2: Neufassung der Betriebssatzung des Abwasserwerkes Sachverhalt: Die kontinuierlich notwendigen Investitionen in die Anlagen des Abwasserwerkes zeigen immer wieder, dass die bereits seit vielen Jahren bestehende Wertgrenze von 5T€ für Vertragsabschlüsse durch die Werkleitung nicht mehr zeitgemäß ist. Sie führt nicht selten zu nachteiligen Verzögerungen bei u. a. im Grundsatz beschlossenen Maßnahmen und birgt das erhöhte Risiko einer Ermächtigungsüberschreitung, da z. B. bei der Ausführung von Maßnahmen immer wieder kurzfristig Detailentscheidungen von der Werkleitung gefordert werden. Selbst der aktuelle Prüfbericht des Rechnungs- u. Gemeindeprüfungamtes vom Juli 2013 empfiehlt, die Angemessenheit der o. g. Wertgrenze zu überprüfen, dies zu dokumentieren und ggf. eine Anpassung vorzunehmen. In diesem Zusammenhang wurde die Betriebssatzung des Abwasserwerkes auf der Grundlage der aktuellen Mustersatzung des GStB überarbeitet und die o. g. Wertgrenze auf 15.000 € angepasst. Die aktuelle Betriebssatzung sowie das überarbeitete Satzungskonzept sind der Anlage beigefügt. Beschluss: Entsprechend der Empfehlung des Werkausschusses beschließt der Verbandsgemeinderat, die modifizierte Betriebssatzung, wie in der Anlage dargestellt. Abstimmungsergebnis: Ja 18, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0 TOP 3: Auftragsvergaben für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Ortsgemeinde Bad Bertrich Sachverhalt: Die Arbeiten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Ortsgemeinde Bad Bertrich wurden vom Architekturbüro Blasweiler öffentlich ausgeschrieben. Die Submission der Gewerke Erd- und Betonarbeiten, Zimmer- Holzbauarbeiten, Dachdeckungs- u. Klempnerarbeiten, Tischlerarbeiten, Metallbauarbeiten, Estricharbeiten, Heizungs- und Sanitärarbeiten sowie die Elektroninstallationsarbeiten fand am 28.08.2013 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen statt. Das Ergebnis der Submissionen wird in der Sitzung mitgeteilt. Des Weiteren laufen die Vorbereitungen für die Ausschreibung der Gewerke Bodenbeschichtung/Fliesenarbeiten, Schlosserarbeiten sowie die Arbeiten an den Außen-anlagen / Pflasterarbeiten. Die Submissionen hierfür sind für Ende September / An-fang Oktober geplant. Damit keine weiteren Verzögerungen erfolgen und die Arbei-ten schnellstmöglich ausgeführt werden können, ist im weiteren Verlauf die Vergabe der Aufträge erforderlich. Die Trockenbauarbeiten sowie die Malerarbeiten werden in Eigenleistung ausgeführt. Haushaltsrechtliche Beurteilung: Haushaltsmittel stehen hierfür bei der Buchungsstelle 12600-096000-41-2 zur Verfügung. Beschluss: Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Aufträge wie folgt zu vergeben: Gewerk 01 Erd- und Betonarbeiten Firma: H. Gerhards GmbH & Co.KG, Gillenfeld Angebotssummen brutto: 66.073,27 € Gewerk 02 Zimmer- Holzbauarbeiten Firma: Walter Kastor GmbH & Co.KG, Oberwesel Angebotssummen brutto: 140.420,00 € Gewerk 03 Dachdeckungs- u. Klempnerarbeiten Firma: HeRa Bedachungen, Lutzerath Angebotssummen brutto: 70.820,29 € Gewerk 04 Tischlerarbeiten Firma: Kaspari GmbH & Co.KG, Lutzerath Angebotssummen brutto: 18.022,55 € Gewerk 05 Metallbauarbeiten Firma: Erhard Kaspers, Ulmen Angebotssummen brutto: 39.553,21 € Gewerk 06 Estricharbeiten Firma: Günter Schlag GmbH, Mehring Angebotssummen brutto: 2.484,01 € Gewerk 07 Heizungs- und Sanitärarbeiten Firma: Heinzelmann GmbH, Bad Bertrich Gewerk 08 Angebotssummen brutto: 37.077,81 € Elektroninstallationsarbeiten Firma: Elektro-Scheidt, Bullay Angebotssummen brutto: 13.144,68 € Des Weiteren ermächtig der Verbandsgemeinderat den Bürgermeister im Benehmen mit den Beigeordneten, die Aufträge für die Gewerke Bodenbeschichtung/Fliesenarbeiten, Schlosserarbeiten sowie die Arbeiten an den Außenanlagen / Pflasterarbeiten an die wirtschaftlich mindestbietenden Firmen zu vergeben. Abstimmungsergebnis: Ja 17, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0 TOP 4: Auftragsvergabe der Malerarbeiten in der Grund- und Realschule Plus Lutzerath Sachverhalt: Die Malerarbeiten der Klassenräume für die Grund- und Realschule Plus in Lutzerath wurden öffentlich ausgeschrieben. Die Submission fand am 29.08.2013 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen statt. Fünf Firmen haben ein Angebot angefordert und folgende Firmen haben ein Angebot abgegeben. Geprüfte Angebotssummen brutto: 1. Firma Hartmann, Kaisersesch 8.536,82 € 2. Firma Brück GmbH, Düngenheim 8.307,99 € 3. Firma Lauxen, Lieg 9.902,11 € 4. Firma Grötz GmbH, Ulmen 10.516,52 € Nach rechnerischer, technischer und wirtschaftlicher Prüfung durch die Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen ist der gesamtwirtschaftlich mindestbietende Anbieter die Firma Brück GmbH aus Düngenheim. Haushaltsrechtliche Beurteilung: Haushaltsmittel werden unter der Buchungsstelle 21101.523100 zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die Realschule Plus werden
Ulmen - 11 - Ausgabe 40/2013 gemäß der Vereinbarung mit der Kreisverwaltung Cochem-Zell als Schulträger anteilig abgerechnet. Beschluss: Der Verbandsgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Malerarbeiten in den Klassenräumen an die mindestbietende Firma Brück GmbH aus Düngenheim zu einer Auftragssumme in Höhe von 8.307,99 € zu vergeben. Abstimmungsergebnis: Ja 17, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0 TOP 5: Wahl der Schiedsperson des Schiedsamtsbezirks Ulmen I Sachverhalt: Die 5-jährige Amtszeit des Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Ulmen!, der die Gemeinden Alflen, Auderath, Büchel, Filz und Ulmen umfasst, endet am 15.11.2013. Da Herr Hien nach insgesamt 20-jähriger Tätigkeit in diesem Ehrenamt erklärt hat, dass er für eine weitere Amtszeit nicht mehr zur Verfügung steht, ist eine neue Schiedsperson zu wählen. Anlässlich einer Ortsbürgermeisterdienstbesprechung am 21.05.2013 wurde über die anstehende Neuwahl informiert und die betreffenden Gemeinden gebeten, geeignete Personen zu benennen. In jeweils öffentlichen Ratssitzungen wurde das Thema in der Folge aufgegriffen mit anschließender Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Ulmen. Auch bereits in öffentlicher Sitzung des Verbandsgemeinderates am 05.06.2013 erfolgte ein Hinweis auf die anstehende Neuwahl. Des Weiteren wurden anlässlich einer gemeinsamen Besprechung mit den Beigeordneten die Fraktionsvorsitzenden am 26.06.2013 um entsprechende Personalvorschläge gebeten. Daraufhin wurde seitens der Fraktion FWG VG Ulmen e.V. Herr Bernhard Heep aus Gevenich, Gartenstraße 3, vorgeschlagen. Nachdem auf eigene Initiative bei der Verwaltung eine Bewerbung von Frau Elisabeth Schmitt, wohnhaft Kelberger Str. 29 a in Ulmen, der größten Gemeinde im Schiedsamtsbezirk I eingegangen ist (s. beigefügtes Schreiben), haben die übrigen Fraktionen auf einen eigenen Vorschlag verzichtet. Auch seitens der betreffenden Gemeinden wurden bis dato keine weiteren Personen benannt. Gem. § 5 Abs. 1 Schiedsamtsordnung (SchO) wird die Schiedsperson auf Vorschlag des Verbandsgemeinderates vom Direktor des Amtsgerichtes ernannt. Vorgeschlagen werden soll ein Bürger, der im Schiedsamtsbezirk allgemeines Ansehen und Vertrauen genießt und nach seiner Persönlichkeit und seinen Fähigkeiten für das Schiedsamt geeignet ist. Welche besonderen Voraussetzung für die Ernennung zur Schiedsperson erfüllt sein müssen, ist in § 4 SchO sowie der hierzu erlassenen Verwaltungsvorschrift geregelt. Hiernach soll u. a. nicht zur Schiedsperson ernannt werden, wer seinen Wohnsitz nicht im Schiedsamtsbezirk hat. Herr Heep mit Wohnsitz in Gevenich erfüllt diese gesetzliche Soll-Vorschrift im Gegensatz zu Frau Schmitt nicht. Alle übrigen formalen Voraussetzungen sind nach Vorprüfung durch die Verwaltung hingegen bei beiden Bewerbern gegeben. Beschluss: Der Verbandsgemeinderat beschließt zunächst die nachfolgende Wahl in offener Abstimmung durchzuführen. Abstimmungsergebnis: einstimmiger Beschluss Der Verbandsgemeinderat schlägt dem Amtsgericht Cochem als neue Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Ulmen I folgende Person vor: Frau Elisabeth Schmitt, Kelberger Str. 29 a, 56766 Ulmen (Hinweis: Gem. § 36 Abs 3 GemO i. V. m. VV Nr. 2 zu § 40 GemO ruht das Stimmrecht von Herrn Bürgermeister Steimers.) Abstimmungsergebnis: Ja 13, Nein 0, Enthaltung 3, Befangen 0 TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden gem. 94 Abs. 3 GemO Sachverhalt: Mit dem Landesgesetz zur Änderung kommunal- und dienstrechtlicher Vorschriften vom 10.01.2008 wurde ein neuer § 94 Abs. 3 in die Gemeindeordnung eingefügt, der die Behandlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an die Gemeinden regelt. Hiernach müssen u. a. grundsätzlich alle Spenden und ähnliche Zuwendungen der Kommunalaufsicht angezeigt und ihre Annahme durch den Gemeinderat oder delegierten Ausschuss genehmigt werden. Folgende Spenden sind eingegangen bzw. wurden der Verbandsgemeinde für das Ferienspaßprogramm 2013 angeboten: • Sachspende der Backstube Müsch in Höhe von 56,00 € • Sachspende der Fa. Stickmichel in Höhe von 292,43 € • Sachspende der Metzgerei Schmitz in Höhe 40,00 € • Sachspende der Löwen Apotheke in Höhe 89,48 € • Sachspende der Rochus Apotheke in Höhe 55,16 € • Sachspende der Maar Apotheke in Höhe 30,00 € • Sachspende des RWZ Markt Kelberg in Höhe 99,98 € • Geldspende des Büros Dornbach und Partner über 250,00 € • Geldspende der Fa. Bruno Klein über 150,00 € • Geldspende des Büros Küpper, Schaub und Partner über 100,00 € • Geldspende von Orgasoft Kommunal über 250,00 € • Geldspende des Notariats Schäfer über 200,00 € • Geldspende der Fa. Verlag und Druck Wittich KG über 100,00 € • Geldspende der Volksbank Rhein Ahr Eifel eG über 150,00 € • Geldspende von RWE Deutschland über 500,00 € sowie • Geldspende der Volksbank Rhein Ahr Eifel eG über 300,00 € für das Kinder-Technik-Camp im Rahmen des Ferienspassprogramms Beschluss: Der Verbandsgemeinderat nimmt die oben genannten Geld- bzw. Sachspenden dankend an. Abstimmungsergebnis: Ja 17, Nein 0, Enthaltung 0, Befangen 0 TOP 7: Mitteilungen Folgende Mitteilungen wurden bekannt gegeben: 1. Die CDU-Fraktion hat den Antrag auf Überprüfung der Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zur Einführung einer Verbandsgemeinde-App oder mobilen Webseite gestellt. Die Angelegenheit soll anlässlich der nächsten Verbandsgemeinderatssitzung behandelt werden. 2. Bgm. Steimers informierte darüber, dass der Bund künftig keine Mittel mehr für die Schulsozialarbeit bereitstellen wird. Der Landkreis wird an die Verbandsgemeinden herantreten und um Kostenbeteiligung bitten. Die Verbandsgemeinden Zell, Kaisersesch und Ulmen beteiligen sich bereits jetzt an den Kosten der Schulsozialarbeit. Auch dies soll anlässlich der nächsten VG- Ratssitzung behandelt werden. 3. Bürgermeister Steimers informierte über Gesundland und die von der Fa. Wachkamp durchgeführte Organisationsuntersuchung. 4. Die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und hier insbesondere die Ausweisung von Vorrangflächen für die Windenergienutzung hat sich aufgrund der erforderlich gewordenen vertiefenden Untersuchungen etwas hinausgezögert, so dass eine Beschlussfassung zum Flächennutzungsplan voraussichtlich frühestens Ende Oktober erfolgen kann. 5. Der Beigeordnete Fischer informierte über den Stand des Breitbandausbaus. Eine Abnahme erfolgt von Seiten der BIG lediglich für die Datenleitung und nicht für die ausgeführten Erdarbeiten. Sofern hier Probleme bestehen, sollten sich die Betroffenen möglichst unmittelbar mit der bauausführenden Firma in Verbindung setzen. Es folgte der nicht öffentliche Sitzungsteil. Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen Marktplatz 1, 56766 Ulmen Postanschrift: Postfach 1244, 56763 Ulmen Tel.: 02676/409-0, Fax: 02676/409-501, Vorzimmer 409-500, Abwasserwerk 409-502 Öffnungszeiten der Verwaltung: Montag - Donnerstag 08.30 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 16 Uhr Freitag 08.30 bis 13.00 Uhr Besondere Öffnungszeiten des Bürgerbüros: Montag- Freitag 08.00 - 12.30 Uhr Montag- Mittwoch 14.00 - 16.00 Uhr Donnerstag 14.00 - 17.00 Uhr, jeden 3. Donnerstag im Monat bis 18.00 Uhr 1. Samstag im Monat: 10.00 bis 12.00 Uhr
Seite 1 und 2: Jahrgang 42/127 Samstag, den 5. Okt
Seite 3 und 4: Ulmen - 3 - Ausgabe 40/2013 Kirmes
Seite 5 und 6: Ulmen - 5 - Ausgabe 40/2013 Mitteil
Seite 7 und 8: Ulmen - 7 - Ausgabe 40/2013 Wandern
Seite 9: Ulmen - 9 - Ausgabe 40/2013 Altersj
Seite 13 und 14: Ulmen - 13 - Ausgabe 40/2013 Aus de
Seite 15 und 16: Ulmen - 15 - Ausgabe 40/2013 2. Ber
Seite 17 und 18: Ulmen - 17 - Ausgabe 40/2013 Aufgru
Seite 19 und 20: Ulmen - 19 - Ausgabe 40/2013 WOLLME
Seite 21 und 22: Ulmen - 21 - Ausgabe 40/2013 am Die
Seite 23 und 24: Ulmen - 23 - Ausgabe 40/2013 Sonnta
Seite 25 und 26: Ulmen - 25 - Ausgabe 40/2013 KV Bla
Seite 27 und 28: Ulmen - 27 - Ausgabe 40/2013 Kath.
Seite 29 und 30: Ulmen - 29 - Ausgabe 40/2013
Seite 31 und 32: Ulmen - 31 - Ausgabe 40/2013 FWG Co
Seite 33 und 34: Ulmen - 33 - Ausgabe 40/2013 Schmit
Seite 35 und 36: Ulmen - 35 - Ausgabe 40/2013 Ihre r

Ausgabe 40/2013 - Verbandsgemeinde Ulmen

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?