Ausgabe 44/2011 - Verbandsgemeinde Ulmen

Ulmen - 12 - Ausgabe 44/2011
§ 6
Altersteilzeit
Für die Altersteilzeit von Arbeitnehmern werden 0 Fälle zugelassen.
§ 7
Eigenkapital
Stand des Eigenkapitals
zum 31.12. des Vorvorjahres
(noch nicht bekannt)
Voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals
zum 31.12. des Vorjahres
(noch nicht bekannt)
Voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals
zum 31.12. des Haushaltsjahres
(noch nicht bekannt)
§ 8
Deckungsvermerke
Gemäß § 16 Abs. 1 GemHVO sind innerhalb eines Teilhaushaltes
die Ansätze für Aufwendungen gegenseitig deckungsfähig, soweit
im Haushaltsplan nichts anderes durch Haushaltsvermerk bestimmt
ist.
1. Die Personal- und Versorgungsaufwendungen werden für gegenseitig
deckungsfähig erklärt (§ 16 Abs. 2 GemHVO).
2. Alle Aufwandskonten (mit Ausnahme der Abschreibungskonten)
innerhalb eines Teilergebnishaushaltes werden gem. § 16
Abs. 1 GemHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
Gleichzeitig sind auch die entsprechenden Ansätze der Auszahlungskonten
innerhalb eines Teilfinanzhaushaltes gem. § 16
Abs. 1 GemHVO gegenseitig deckungsfähig.
3. Gem. § 16 Abs. 2 GemHVO werden alle Abschreibungskonten
im Ergebnishaushalt für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
4. Mehrerträge (mit Ausnahme der Ertragskonten aus der Auflösung
von Sonderposten bzw. Rückstellungen) bzw. Mehreinzahlungen
innerhalb eines Teilhaushaltes dienen der Deckung
von Mehraufwendungen (mit Ausnahme der Abschreibungskonten)
bzw. von Mehrauszahlungen innerhalb desselben Teilhaushaltes.
5. In den Teilfinanzhaushalten werden gem. § 16 Abs. 3 GemH-
VO die Auszahlungsansätze aus Investitionstätigkeit innerhalb
eines Teilfinanzhaushaltes für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
56766 Ulmen, den 31.10.2011
Ortsgemeinde Gillenbeuren
gez. Rodenkirch, Ortsbürgermeister
KLIDING
Kriegsgräberfürsorge
Die diesjährige Haus- und Straßensammlung des Volksbundes
Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. ist in der Zeit vom 1. Nov.
2011 bis 21. Nov. 2011. SammlerInnen werden Sie in dieser Zeit
aufsuchen und um Ihre Unterstützung bitten.
gez. Felix Esper, Ortsbürgermeister
Martinszug
Unser diesjähriger Martinszug ist am Freitag, den 11. Nov. 2011 um
18:00 Uhr. Treffpunkt: Ortsmitte. Begleitet werden wir wiederum
von unserer Feuerwehr und der Blaskapelle Beuren. Herzlichen
Dank und Einladung an alle!
Damit wir ein schönes Feuer abbrennen können, treffen wir uns
am Samstag, den 5. Nov. 2011 um 9:30 im Schulhof zum Materialsammeln.
Herzliche Einladung an alle!
gez. Felix Esper, Ortsbürgermeister
LUTZERATH
Jagdgenossenschaft Driesch
Die Jagdgenossenschaft lädt alle Jagdgenossen am 04.12.2011 um
11.00 Uhr mit ihren Familienangehörigen zum Buffet und Kaffee-
Nachmittag in die Alte Schule in Driesch ein.
Für Essen und Getränke ist bestens gesorgt.
Anmeldung bei:
Paul Peifer - Tel.: 02677 - 1260
Jürgen Steimers - Tel.: 02677 - 643
Hinweis:
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 wird
hiermit öffentlich bekanntgemacht. Die nach den §§ 95 Abs. 4 Nr. 2
i.V.m. § 103 Abs. 2 GemO erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde
zu den Festsetzungen des Gesamtbetrages der verzinsten
Investitionskredite wurde mit der Maßgabe erteilt, dass diese
Kredite nur zur Finanzierung von Maßnahmen im Sinne der Nr.
4.1.3 der VV zu § 103 GemO verwendet werden. Der Fehlbedarf
im Ergebnishaushalt sowie die Unterdeckung im Finanzhaushalt
wurde gem. § 121 GemO beanstandet und die Ortsgemeinde aufgefordert
durch eine sparsame Mittelbewirtschaftung auf der Ausgabeseite
oder/und die Erzielung von Mehreinnahmen den Fehlbedarf
zurückzuführen.
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 07.11.2011 bis
einschließlich 16.11.2011 während der Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung
in Ulmen, Rathaus, Zimmer
104, öffentlich aus. Ebenfalls kann eine Ausfertigung beim Ortsbürgermeister
eingesehen werden.
56766 Ulmen, den 31.10.2011
Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen
gez. Steimers, Bürgermeister
Nach § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO),
gelten Satzungen, die unter Verletzungen von Verfahrensoder
Formvorschriften der GemO zustande gekommen sind, ein
Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande
gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung,
die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung
verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde
den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der
Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung
unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so
kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann
diese Verletzung geltend machen.
Martinszug in Lutzerath am 12.11.2011
Liebe Kinder, sehr geehrte Eltern,
zum diesjährigen Martinszug treffen wir uns am Samstag, den 12.
November, um 18.00 Uhr in Lutzerath, auf der Holzgasse (Alter
Marktplatz). Nach der Zugaufstellung gehen wir mit St. Martin
hoch zu Ross und der Blaskapelle Immerath pünktlich um 18.00
Uhr los.
Der Zug geht entlang der Trierer Straße, dann einen Teil der Dauner
Straße entlang und wieder zurück über die Trierer Straße in
Richtung Festplatz-Martinsfeuer.
In Driesch stellen wir uns ebenfalls um 18.00 Uhr in der Driescher
Straße am “alten Backhaus“ auf und gehen gemeinsam mit dem
Spielmannszug Lutzerath über die Römerstraße zum Seniorenwohnpark,
denn ein kurzer Stop zur Begrüßung der Senioren
durch St. Martin ist schon Tradition geworden, weiter geht es dann
der Wenzelstraße entlang zum Martinsfeuer.
Die Zugabsicherung, das Verteilen der leckeren Brezel und die Bewirtung
nach dem Zug übernimmt wie in den vergangenen Jahren
die Freiwillige Feuerwehr. Auch die Verteilung der Brezel für unsere
Mitbürgerinnen und Mitbürger ab dem 70. Lebensjahr übernimmt
die Feuerwehr am 12.11.2011 ab 13.00 Uhr.
Für die bunten Fackeln und jede Mithilfe, die zum Gelingen eines
feierlichen Umzuges zu Ehren des hl. Martin und zur Freude der
Kinder beitragen, möchte ich mich jetzt schon herzlich bedanken.
Günter Welter, Ortsbürgermeister
Regelmäßige Dienstzeiten
des Ortsbürgermeisters im Bürgerbüro finden immer mittwochs
von 17.30 bis 19.00 Uhr statt. Zusätzlich, für alle Berufstätigen, jeden
1. Freitag im Monat von 17.00 bis 19.00 Uhr.
Marienhaus Lutzerath, Trierer Straße 2, Tel. 02677/226, Fax
02677/910387. In dringenden Angelegenheiten können selbstverständlich
jederzeit Termine telefonisch vereinbart werden. Immer
bürgernah und für Sie da!
Ihr Ortsbürgermeister Günter Welter