Seite 1-52 (pdf, 8,4 Mb) - Trafikantenzeitung

17. Juli 2007
Schwarzer
Dienstag
Der 17. Juli wird trägt sich als „schwarzer Dienstag“ in die Kalender der
Trafikanten und der ihnen verwandten Branchen ein. Das Fallen der
25-Stück-Regelung ließ den Tschick-Tourismus von Slowenien nach
Österreich wiedererblühen. Und in dem mit diesem Datum ausgegebenen
Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich wurde kund getan, daß das
„In-Verkehr-Bringen“ einfacher Feuerzeuge ohne Kindersicherung, bzw. von
Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekt (Novelty-/Gimmick-Feuerzeuge) auf
alle Vertriebsebenen, also auch den Einzelhandel (!), ausgeweitet wird – und
zwar per 11. März 2008. Die „Österreichische Trafikantenzeitung“ hat den
jetzt 1:1 verabschiedeten Feuerzeugverordnungs-Novellenentwurf bereits in
ihrer Mai-Ausgabe veröffentlicht (siehe unten rechts und Seite 49).
I
n Deutschland sorgt – so die Deutsche
Tabakzeitung DTZ – ein BIC-Salesfolder für
Aufregung. In diesem heißt es, daß nicht
kindergesicherte Feuerzeuge sowie Novelty-
Feuerzeuge nur noch bis zum 11. März 2008 an
den Verbraucher verkauft werden dürfen. Die
Importeure widersprechen dieser Aussage: Die
aktuelle deutsche Rechtslage setze dem Handel
keine Abverkaufsfrist.
Eine Rechtsmeinung, die auch bis zum Erscheinungstag
des am 17. Juli 2007 ausgegeben Bundesgesetzblattes
für die Republik Österreich Gültigkeit
hatte. In diesem wurde nunmehr allerdings
festgeschrieben, was die „Österreichische Trafikantenzeitung“
bereits in ihrer Mai-Ausgabe mit
der Veröffentlichung des Begutachtungsentwurfs
der Feuerzeugverordnungsnovelle 2007 ankündigte:
Ab 11. März 2008 wird durch die Umsetzung
einer EU-Kommissionsentscheidung vom 12. April
dieses Jahres das Verkaufsverbot nicht kindergesicherter
Feuerzeuge auf alle Vertriebsebenen
erweitert. Der Kernsatz dafür findet
sich als Neufomulierung des
Österreichische
Trafikantenzeitung
Mai 2007
§ 6 (2): „§ 1 Z 4 lit. c, § 2 und § 7 treten in der
Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 174/2007 mit
11. März 2008 in Kraft.“ Vereinfacht ausgedrückt:
Wo immer sich in der erst am 2. Oktober des
Vorjahres veröffentlichten Feuerzeugverodnung
die Formulierung „erstmaliges In-Verkehr-Bringen“
fand, wurde „erstmalig“ ersatzlos gestrichen. Und
dies hat zur Folge, daß die erst vor neun Monaten
verordnete uneingeschränkte Abverkaufsfrist für
die vor dem 11. März 2007 erstmalig in einem
Mitgliedsland der Europäischen Union in Verkehr
gebrachten Feuerzeuge gekippt wurde – aufgrund
einer EU-Kommissionsentscheidung von Mitte
April dieses Jahres, die sich Österreich musterschülerhaft
mit einem Begutachtungsentwurf
14 Tage später in nationales Recht umzusetzen
beeilte.
Zu einem Zeitpunkt, zu dem die deutsche
Feuerzeugverordnung, die der rotweißroten vom
2. Oktober entspricht, gerade einmal druckfrisch
war, weil der Bundesrat in unserem westlichen
Nachbarland seine Zustimmung davon abhängig
machte, daß die EU eine Überarbeitung der
Normierung durchführen lasse. Wann eine
Umsetzung der EU-Kommissionsentscheidung
vom 12. April dieses Jahres in deutsches Recht
erfolgen wird, ist derzeit noch völlig offen.
Beeilen wird man sich unter Berufung darauf, daß
„andere Länder wie Italien und Tschechien bisher
noch nicht einmal die erste Entscheidung vom
Mai 2006 in nationales Recht gegossen haben
( Deutsche Tabakzeitung vom 13. Juli 2007),
bestimmt nicht.
Verteidiger der österreichischen Eilfertigkeit
könnten argumentieren, daß wir mit dem
rotweißroten Speed dem die Rechtssicherheit
untergrabenden EU-Willkürakt
zumindest eine längerfristige Dispositions-
Nr. 7-8 / Juli/August 2007
Im Blickpunkt
Rettet die Trafik: Eine Plattform
dieses Namens fordert vom
Finanzminister die sofortige
Wiedereinführung der 25-Stück-
Einfuhrbeschränkung an der
Grenze zu Slowenien, bzw. eine
Verlängerung für die übrigen
„neuen“ EU-Mitgliedsstaaten 6
Keulenschlag: Seit 17. Juli blüht
an der Grenze zu Slowenien der
Tschick-Tourismus 9
Mosaik
Feuerfeste EU-Zigaretten,
die Forderung nach einem
Rauchverbot auch in Schanigärten,
Großbritanniens Weg
zum Kindermädchen-Staat... 10
Magazin
tob/Tankstellen: Leimer ist
ein Synonym für das
Trafikenmonopol 14
ÖBB: Zurechtgebogene
Umfrageergebnisse 14
Neue tobaccoland-
Organissationsstruktur 16
Rauchkultur: ein
Museumsthema 18
Pfeifen & CigarrenJOURNAL
Vorschau auf die „Creativ
Salzburg Herbst“ und die
Messeneuheiten im Pfeifenund
Cigarrensegment 19-34
VCPÖ-Cigarre des Monats 21
Club der Wiener
Cigarrenfreunde 26
Pfeifenlangzeitrauchen-
Meisterschaft 28
Cigar-Lounge-Premiere mit
„El noble Cigarro“ 34
Termine
Inter-tabac in Dortmund 35
Firmen
Altesse: 20 Milliarden
Zigarettenhülsen jährlich 36
Markt/Messeneuheiten
Vorschau auf die „Creativ
Salzburg Herbst“ und die
Messeneuheiten im Tobaccound
Non-Tobacco-Bereich 38-48
Betriebsinfos
Events
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50
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