September 2011 - Sulzfeld

A
us dem Gemeinderat
Zum letzten Mal vor der Sommerpause traf sich der Gemeinderat der
Gemeinde Sulzfeld am 25.07.2011 zu einer öffentlichen und zu einer
nichtöffentlichen Sitzung im Sitzungszimmer des Rathauses.
Die Tagesordnung konnte wie von Bürgermeister Jürgen Heusinger vorbereitet
beschlossen, die Sitzungsprotokolle der öffentlichen Sitzungen vom
05.04., 03.05. und 09.05.2011 genehmigt werden.
Als weiterer Tagesordnungspunkt wurde ein Bauantrag der Eheleute
Susanne und Sebastian Mai, Meisenleite 13 in Leinach aufgenommen.
Diese beantragten den Neubau eines Nebengebäudes auf dem Grundstück
Flurnummer 142, Gemarkung Leinach. Gegen das im Innenbereich
in Sinne des § 34 BauGB liegende Bauvorhaben wurden keine Einwendungen
erhoben, das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt.
Doris und Benno Kuhn beantragten schon zu einem früheren Zeitpunkt
die Genehmigung zur Errichtung eines Wintergartens, sowie eines Lagerraumes
am bestehenden Wohnhaus. Das Vorhaben widerspricht den
Festsetzungen der Ortsabrundungssatzung „An der Waldstraße“, was von
der zuständigen Baubehörde bemängelt wurde. Der Gemeinderat erteilte
nunmehr sein Einvernehmen zur Befreiung von dieser Satzung hinsichtlich
der Dachform und der Dachneigung, so dass die Antragsteller das Bauvorhaben
wie gewünscht ausführen können.
Die Deutsche Telekom Netzproduktion GmbH beabsichtigt entsprechend
dem ihr nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) zustehenden gesetzlichen
Leitungsrechtes an öffentlichen Wegen, in Leinach neue Telekommunikationslinien
zu errichten. Die Bauausführung, welche in 60 cm Tiefe
erfolgt, soll im Zeitraum Juli bis November 2011 erfolgen und dient der
Erschließung von Leinach mit Glasfaser (DSL). Der Gemeinderat nahm dies
zur Kenntnis und stimmte dem Vorhaben der Deutschen Telekom Netzproduktion
GmbH zu.
Es schloss sich eine nichtöffentliche Gemeinderatsitzung an.